Regelungsvorhaben

Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG

Angegeben von:
STEAG GmbH (R001232) am 03.06.2024

Beschreibung:
Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten Datum des Referentenentwurfs: 27.04.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (8)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (5)

  1. SG2405280031 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2405300007 (PDF - 13 Seiten)

    Adressatenkreis:

  3. SG2412120046 (PDF - 15 Seiten)

    Adressatenkreis:

  4. SG2412120049 (PDF - 14 Seiten)

    Adressatenkreis:

  5. SG2503120013 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

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