Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Änderung der Gründungsbeschränkungen für MVZ (§ 95 Abs. 1a SGB V)

Angegeben von:
ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. (R001160) am 03.06.2024

Beschreibung:
Der Rechtsrahmen zur Gründungsberechtigung von MVZ soll auf den Stand von 2004 zurückgeführt werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/4778 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Auswirkungen investorengetragener Medizinischer Versorgungszentren auf das Gesundheitssystem in Deutschland
  2. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 211/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entschließung des Bundesrates "Schaffung eines MVZ-Regulierungsgesetzes"

Betroffene Interessenbereiche (2)

  • Gesundheitsversorgung [alle RV hierzu]
  • Versorgungssicherheit im Gesundheitswesen

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2403250002 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2405150009 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 29.04.2024 an:

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