Regelungsvorhaben
Vereinfachte Planungs- und Genehmigungsverfahren für Elektrolyseure
Angegeben von:
Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. (R002003)
am
16.05.2024
Beschreibung:
- Die in der 4. BImSchV festgesetzten Verfahren zur Genehmigung von Elektrolyseuren müssen praxisnah ausgestaltet werden.
- Es sind entsprechende Vollzugshinweise zu erlassen und den Genehmigungsbehörden vorzugeben.
- Die Schwelle für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) von Elektrolyseuren mit 5 MW und weniger als 50 Tonnen Produktionskapazität pro Tag ist entsprechend anzuheben.
- Die UVP-Schwelle muss auf EU-Standard angehoben werden.
- Beseitigung von Unsicherheiten bei der Planung von Elektrolyseuren in Gewerbegebieten durch Anpassungen in der BauNVO.
Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RV hierzu] -
Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 342/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RV hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
- Immissionsschutz [alle RV hierzu]
- Industriepolitik [alle RV hierzu]