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206 Regelungsentwürfe zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Drucksachen (55)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (28)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (123)

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Bundestags-Drucksache (34)
Bundesrats-Drucksache (21)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (28)

Art des Entwurfs (0/4) (0/4)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (42)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (2)
Sonstige Drucksachen (11)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (28)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (25)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (25)
20. Wahlperiode (58)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (128)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (78)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf

Gefundene Regelungsentwürfe (206)

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Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz - CanG)
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 367/23 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Cannabis Anbauvereinigungen Deutschlands (CAD) am 29.04.2024
  Abschaffung der bürokratischen und rechtlichen Hürden für Anbauvereinigungen [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
- Referentenentwurf:
  Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung 1. Federführendes Ministerium: BMG (Vorgang) [alle RE von dort] 2. Federführendes Ministerium: BMBFSFJ (Vorgang) [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 08.08.2025
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  Landesverband der Privatkliniken in Rheinland-Pfalz und dem Saarland e.V. am 08.08.2025
  Rehakliniken als Träger der praktischen Pflegeausbildung zulassen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V. am 08.08.2025
  Rehakliniken als Träger der praktischen Pflegeausbildung zulassen [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 22.07.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche AIDS-Stiftung am 22.07.2025
  Stärkere Verankerung von HIV in der Ausbildung von Pflegefachkräften [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung bzw. alternativ: Pflegehilfeausbildung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 19.04.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Verband Deutscher Privatschulen Niedersachsen-Bremen e. V. am 19.04.2024
  Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung bzw. alternativ: Pflegehilfeausbildung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 29.07.2024
  Reform Pflegeassistenz bzw. Pflegehilfeausbildung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform - Apotheken-Reformgesetz
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 29.06.2024
  ApoRG: Interesse der Privatversicherten an bezahlbarer Arzneimittelversorgung sicherstellen [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform (ApoRG)
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 20.06.2024
  Apothekenreform [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Redcare Pharmacy N.V. am 29.06.2024
  Diskriminierungsfreier Rechtsrahmen für Telepharmazie [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
  Diskriminierungsfreier Rechtsrahmen für Telepharmazie [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/5334 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Sozialverband Deutschland e.V. am 20.06.2024
  Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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Gefundene Regelungsentwürfe (206)

Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz - CanG)

Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung

Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung

Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung bzw. alternativ: Pflegehilfeausbildung

Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung bzw. alternativ: Pflegehilfeausbildung

Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform - Apotheken-Reformgesetz

Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform (ApoRG)

Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform

Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform

Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland