Regelungsentwürfe
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234 Regelungsentwürfe
zur Suche nach »"BMG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (234)
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Gesundheitssicherstellungsgesetz - GeSiG
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 23.02.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 23.02.2026
Mitwirkg. b. Eruierung v. Regelg.Inh. z. Sicherstellg. d. GesVersorg. (GeSiG) aus Sicht d. Faches Orthop. u. Unfallch. [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 23.02.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 23.02.2026
Verbesserg. d. Qualität d. Krankenversorg. - StN z. RefEntwurf eines Ges. z. Anpassg. d. Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 23.02.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 23.02.2026
Grundsätzl. Unterstützg. u. Forderg. an Ges. z. Beschleunig. d. Anerkennungsverf. ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 30, davon aktive IV: 29 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 59, davon aktuelle RV: 33 und abgeschlossene RV: 26 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 46 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 19.02.2026
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Letzte Bezugnahmen (59):
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Deutsche Gesellschaft für Allgemeinmedizin und Familienmedizin am 19.02.2026
Stellungnahmen zum "Gesundes-Herz-Gesetz" [Detailseite RV anzeigen] -
Amgen GmbH am 12.02.2026
Einführung gesetzlicher Regelungen zur Verbesserung der Versorgungssituation kardiometabolischer Erkrankungen [Detailseite RV anzeigen] -
BerufsVerband Oecotrophologie (VDOE) am 30.06.2025
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit Gesundes-Herz-Gesetz GHG [Detailseite RV anzeigen] -
Daiichi Sankyo Deutschland GmbH am 27.06.2025
Verbesserte Versorgungssituation bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen [Detailseite RV anzeigen] -
Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e.V. (EbM-Netzwerk) am 25.06.2025
Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
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Drucksache:
BT-Drs. 21/3619 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 19.02.2026
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Letzte Bezugnahmen (7):
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DKMS Group gGmbH am 19.02.2026
Überkreuzlebendnierenspende im TPG [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 16.02.2026
Neuregelung der Lebendorganspende im TPG - Einführung einer Cross-Over-Lebendspende [Detailseite RV anzeigen] -
Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. am 03.02.2026
Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Psychosomatische Medizin und Ärztliche Psychotherapie (DGPM) e.V. am 09.09.2025
Präzisierung der erforderlichen Qualifikation der sachverständigen Person zur Sicherung des Spenderschutzes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Nephrologie e. V. (DGfN) am 06.08.2025
Förderung der Lebendnierenspende [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.02.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Wir! Stiftung Pflegender Angehöriger am 18.02.2026
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege [Detailseite RV anzeigen]
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Zweite Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.02.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 12.02.2026
Streichung der vorgeschlagenen Regelung zur Verschiebung einer Evaluation des Kompetenzzentrums [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/3448 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.02.2026
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Letzte Bezugnahmen (11):
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Amgen GmbH am 12.02.2026
Rückwirkende Geltung des Erstattungsbetrags beenden - frühen Marktzugang für Arzneimittel sicherstellen [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.10.2025
Rückwirkende Geltung des Erstattungsbetrags beenden - frühen Marktzugang für Arzneimittel sicherstellen [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 09.01.2025
Budget für Pflegehelfer wieder in das Pflegebudget aufnehmen [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 28.06.2024
Revision der AMNOG-Leitplanken [Detailseite RV anzeigen] -
Daiichi Sankyo Deutschland GmbH am 28.06.2024
Revision gesetzlicher Regelungen aus dem GKV-FinStG [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Medizinforschungsgesetz (MFG) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 72, davon aktive IV: 70 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 139, davon aktuelle RV: 107 und abgeschlossene RV: 32 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 138 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.02.2026
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Letzte Bezugnahmen (139):
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Amgen GmbH am 12.02.2026
Vertraulichkeit von Erstattungsbeträgen im AMNOG-Verfahren vereinfachen und ausweiten [Detailseite RV anzeigen] -
AstraZeneca GmbH am 02.01.2026
Optimierung der Brustkrebsversorgung vorantreiben [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.10.2025
Vertraulichkeit von Erstattungsbeträgen im AMNOG-Verfahren [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 30.06.2025
Weichenstellung für eine zukunftsfähige Gesundheitswirtschaft [Detailseite RV anzeigen] -
Daiichi Sankyo Deutschland GmbH am 27.06.2025
Revision gesetzlicher Regelung aus dem GKV-FinStG [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 21/1504 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 10.02.2026
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 10.02.2026
Änderung der geplanten Regelungen zur Beschränkung von Lachgas im Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz [Detailseite RV anzeigen] -
BURSON GmbH am 06.01.2026
Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.12.2025
Verbot der Abgabe von Lachgaskartuschen an Endverbraucher [Detailseite RV anzeigen] -
iSi Deutschland GmbH am 04.11.2025
Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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