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206 Regelungsentwürfe zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Drucksachen (55)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (28)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (123)

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Bundestags-Drucksache (34)
Bundesrats-Drucksache (21)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (28)

Art des Entwurfs (0/4) (0/4)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (42)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (2)
Sonstige Drucksachen (11)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (28)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

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Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (25)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (25)
20. Wahlperiode (58)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (128)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (78)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

Von

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Gefundene Regelungsentwürfe (206)

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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 554/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 30.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
  Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und Reform der Vergütungsstrukturen [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/8704 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 14, davon aktive IV: 14 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 20, davon aktuelle RV: 14 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 19 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 03.12.2024
- Letzte Bezugnahmen (20):
  
  CC: Collective Consulting GmbH am 03.12.2024
  Cannabisgesetz (CanG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  Pharma Deutschland e.V. am 03.07.2024
  Cannabisgesetz - Legalisierung von Cannabiskonsum [Detailseite RV anzeigen]
  
  Metrc, LLC am 03.07.2024
  Cannabisgesetz mit Track-and-Trace versehen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Johanssen+Kretschmer Strategische Kommunikation GmbH am 30.06.2024
  Verbesserung im Zugang zu Medizinalcannabis [Detailseite RV anzeigen]
  
  Fachverband Drogen- und Suchthilfe e.V. am 28.06.2024
  Cannabisgesetzgebung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/1508 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 01.11.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Caritasverband e. V. am 01.11.2025
  Stärkung der WHO durch Novellierung der IGV [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform (Apotheken-Reformgesetz, ApoRG)
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Joachim Becker am 06.08.2025
  Diskriminierungsfreien und zukunftsgerichteten Rechtsrahmen für Telepharmazie schaffen [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Redcare Pharmacy N.V. am 29.06.2024
  Politischer Sicherstellung einer auskömmlichen Apothekenvergütung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 18.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesverband Pharmazeutisch-technischer AssistentInnen e.V. - (BVpta e.V.) am 18.06.2024
  Stellungnahme zum Apotheken-Reformgesetz-ApoRG [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
  Politische Sicherstellung einer auskömmlichen Apothekenvergütung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  European Association of E-Pharmacies (EAEP) am 28.06.2024
  Diskriminierungsfreier Rechtsrahmen für Telepharmazie [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/13252 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
  
  Zuvor:
  Referentenentwurf (BMG): Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 14, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2025
- Letzte Bezugnahmen (14):
  
  Astellas Pharma GmbH am 05.08.2025
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des TPG (Transplantationsgesetz) Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 16.07.2025
  Präzisere Differenzierungen zwischen interventionellen und nicht-interventionellen Lebendspenden im Transplantationsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 20.06.2025
  Änderung des Transplantationsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. am 07.04.2025
  Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundespsychotherapeutenkammer am 30.09.2024
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Dritte Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften (20. WP)
- Referentenentwurf:
  Dritte Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
- Letzte Bezugnahmen (5):
  
  GE HealthCare am 21.06.2024
  Kommentierung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  Drägerwerk AG & Co. KGaA am 12.06.2024
  Änderung der Medizinproduktebetreiberverordnung (MPBetreibV) [Detailseite RV anzeigen]
  
  Stryker GmbH & Co. KG am 07.06.2024
  Medizinproduktebetreiberverordnung [Detailseite RV anzeigen]
  
  ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 03.06.2024
  Beibehaltung MPAV § 3 Absatz 4 und 5 [Detailseite RV anzeigen]
  
  Berufsverband der Ärzte für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie e.V. (BÄMI e.V.) am 30.04.2024
  Marktzugangsbeschränkung gemäß § 3 Absatz 4 MPAV [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)

Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)

Entwurf eines Gesetzes zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005

Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform (Apotheken-Reformgesetz, ApoRG)

Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform

Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform

Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform

Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform

Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen

Dritte Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften (20. WP)