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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SodEG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
20. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)

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Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Familienpolitik (1)
- Geschlechterpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Gesundheit (2)
- Gesundheitsversorgung (2)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
Recht (1)
- Rechtspolitik (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

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Juristische Personen (2)

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Eingetragener Verein (e. V.) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

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SG2511010007 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stärkung der WHO durch Novellierung der IGV
  
  Stärkung der internationalen Zusammenarbeit in der WHO in gesundheitlichen Krisensituationen; Verankerung von Menschenrechten, Solidarität und Gerechtigkeit, Verankerung von Mechanismen für pandemische Notlagen
- Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 01.11.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1508 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005
- Adressatenkreis:
  
  09.10.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  IGV-DG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...V gespannt als auch das SodEG (Soziale Dienstleister-Einsatzgesetz...
SG2504160043 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Forderung zu den Koalitionsverhandlungen 2025: Innen und Recht
  
  Zu den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD wurde ein Thesenpapier „Innen und Recht“ erarbeitet, dessen Bausteine an zuständige Verhandelnden geschickt wurden. Diese wurden aufgefordert: 1.sich für die Selbstbestimmung von Frauen und den Schutz ihrer reproduktiven Gesundheit ebenso wie für den Schutz des ungeborenen Lebens von Anfang an einzusetzen, 2. das Recht auf selbstbestimmtes Leben und Sterben zu respektieren und einer Veralltäglichung assistierten Suizids in unserer älter werdenden Gesellschaft entgegenzuwirken, 3. die Modernisierungsnotwendigkeiten des Infektionsschutzgesetzes ebenso wie eine Neuauflage des Sozialdienstleistereinsatzgesetzes für den Krisenfall zu prüfen, 4. das Ehrenamt zu stärken und 5. das Familien- und Sozialrecht zu reformieren.
- Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 16.04.2025
- Adressatenkreis:
  
  15.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  IfSG [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  SGB 8 [alle SG hierzu]
  
  SodEG [alle SG hierzu]
  
  BeratungsG [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

SG2511010007 (PDF - 2 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2504160043 (PDF - 2 Seiten)