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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"RSiedlGErgG 1935"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Empfängergruppen

20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)

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Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Ländlicher Raum (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Nicht rechtsfähiger Verein (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1)

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SG2403260004 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Rechtsbereinigung Reichssiedlungsgesetz
  
  Anhörung des BMEL zu einer ggf. Rechtsbereinigung des Reichssiedlungsgesetzes und des Reichssiedlungsgesetzergänzungsgesetzes
- Bereitgestellt von: Bundesverband der gemeinnützigen Landgesellschaften am 03.04.2024
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  RSiedlG [alle SG hierzu]
  
  RSiedlGErgG 1935 [alle SG hierzu]