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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"RSiedlG"« gefunden

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Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Empfängergruppen

20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)

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- Land- und Forstwirtschaft (1)
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Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Ländlicher Raum (1)

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SG2403260004 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Rechtsbereinigung Reichssiedlungsgesetz
  
  Anhörung des BMEL zu einer ggf. Rechtsbereinigung des Reichssiedlungsgesetzes und des Reichssiedlungsgesetzergänzungsgesetzes
- Bereitgestellt von: Bundesverband der gemeinnützigen Landgesellschaften am 03.04.2024
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  RSiedlG [alle SG hierzu]
  
  RSiedlGErgG 1935 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Reichssiedlungsgesetz (RSiedlG) von 1919: 1. Der ..., ... Rechtsbereinigung des RSiedlG entgegenstehen: 2. Das..., ...Nationalsozialismus. Das RSiedlG ist Teil einer demokratischen..., ...Vorsilbe „Reich“ aus dem RSiedlG mit der Abgrenzung von..., ...Körperschaftssteuergesetz Be-zug auf das RSiedlG. Wegen dieser zahlreichen..., ...landes-rechtlicher Normen auf das RSiedlG und die Aufgabenstellung..., ...gewährleistet den Fortbestand des RSiedlG: Es gilt als Bundesrecht..., ...eine Diskussion um das RSiedlG zu eröffnen, weil dies..., ...des Vorkaufsrechtes nach RSiedlG. Außerdem ist ein besonderes..., ...des Vorkaufsrechtes nach RSiedlG bzw. zur Verbesserung...