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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KanalStTO 2010"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Verkehr (2)
- Güterverkehr (1)
- Schifffahrt (2)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (2)
Wirtschaft (1)
- Industriepolitik (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2602280003 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  8. Änderung der Kanalsteurertarifverordnung
  
  Das Vorhaben dient der Anpassung der Tarife für die Kanalsteurer auf dem Nord-Ost-Kanal.
- Bereitgestellt von: Zentralverband Deutscher Schiffsmakler am 28.02.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Achte Verordnung zur Änderung der Kanalsteurertarifverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  05.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KanalStTO 2010 [alle SG hierzu]
SG2412310002 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  7. Änderung der Kanalsteurertarifverordnung
  
  Es geht um eine angemessene Steigerung der Einkommen von Kanalsteuerer bei gleichzeitiger Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der NOK-Passage.
- Bereitgestellt von: Zentralverband Deutscher Schiffsmakler am 31.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): 7. Änderung der Kanalsteurertarifverordnung
- Adressatenkreis:
  
  13.12.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KanalStTO 2010 [alle SG hierzu]