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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BinSchPersV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/4) (0/4)

Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
Verkehr (2)
- Schifffahrt (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2404030002 (PDF - 10 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Neufassung Sportschifffahrtsverordnung
  
  Das BMDV möchte die Gestzgebung zur Sportschifffahrt, die derzeit aus etlichen Einzelregelungen besteht, konsolidieren. In diesem Zuge sind aber weitergehende Änderungen bestehender gestzlicher Regelungen, die über die Sportschifffahrt hinausgehen, geplant. Konkret soll ebenfalls erneut die BinSchPersV geändert werden. Dies betrifft die Mitgleider unseres Verbandes sowohl in Bezug auf deren Fahrzeuge als auch auf deren Personal und deren Befähigungszeugnisse.
- Bereitgestellt von: Bunte Flotte Schifffahrtsverband e.V. am 05.04.2024
- Adressatenkreis:
  
  02.04.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  BinSchPersV [alle SG hierzu]
  
  SpFV [alle SG hierzu]
  
  SportbootVermV-Bin2000 [alle SG hierzu]
  
  KlFzKV-BinSch [alle SG hierzu]
  
  WasMotRV [alle SG hierzu]
  
  WasSkiV 1990 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...vergangenen März 2023 zu §130 BinSchPersV und der nun geplanten..., ...der Rechtsetzung der BinSchPersV ausgehandelten und ..., ...dessen Erlangung aus der BinSchPersV streichen möchte. ...
SG2404030001 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erlass einer Sportschifffahrtsverordnung
  
  Der DMYV verfolgt die Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schifffsverkehrs durch die Regelung von Befähigungsprüfungen bzgl. Führen von Sportbooten und Wassermotorrädern auf Schifffahrtsstraßen. Der DMYV möchte die bewährten staatlichen Befähigungsprüfungen erhalten und um die staatliche Befähigungsprüfung im Bereich Seeschifffahrtsstraßen/Antriebsart "unter Segel" ergänzen. Schließlich strebt der DMYV an, die ihm und dem Deutschen Seglerverband e.V. vom BMV verliehene Zuständigkeit für die Durchführung von Befähigungsprüfungen und Erteilung von Befähigungszegnissen zu behalten.
- Bereitgestellt von: Deutscher Motoryachtverband Bundesverband für den motorisierten Wassersport am 08.05.2024
- Adressatenkreis:
  
  02.04.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SpFV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Neufassung § 15 Abs. 5 Satz 1 BinSchPersV Wir begrüßen, dass...
SG2511240013 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Dritte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
  
  Änderung der Regelungen zum Kleinschifferzeugnis Erhöhung der Gebühren für die Ausstellung des Sportbootführerscheins infolge gestiegener Kosten der Bundesdruckerei GmbH Auslagenfähigkeit von Kosten bei Prüfungen an der Atlantik-, Nordsee- und Mittelmeerküste
- Bereitgestellt von: Deutscher Motoryachtverband Bundesverband für den motorisierten Wassersport am 24.11.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Dritte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  21.11.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BMVI-WS-BGebV [alle SG hierzu]
  
  BinSchPersV [alle SG hierzu]

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SG2404030002 (PDF - 10 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2404030001 (PDF - 6 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2511240013 (PDF - 2 Seiten)