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4 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ArbnErfG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/8) (0/8)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (4)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (3)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/9) (0/9)

Gesundheit (3)
- Arzneimittel (3)
- Gesundheitsversorgung (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Recht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Wirtschaft (1)
- Wettbewerbsrecht (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (3)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (4)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (4)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Berufsverband (1)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (4)

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SG2412200110 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwurf einer Anlage zur Rechtsverordnung über Standardvertragsklauseln, § 42d Abs. 1 AMG
  
  Standardvertragsklauseln sollen für die Durchführung klinischer Prüfungen eine gewisse Verbindlichkeit erlangen. Pharma Deutschland begrüßt grundsätzlich die Möglichkeit der Standardisierung, plädiert aber für Öffnungsmöglichkeiten in bestimmten Einzelfällen.
- Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 20.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  11.12.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Publikationsrecht gemäß § 42 Nr. 2 ArbnErfG wird in den Verträgen..., ...Anwendungsbereich des § 42 Nr. 2 ArbnErfG sollten gegenüber dem..., ...Regelungen bspw. zu § 13 ArbnErfG oder § 24 ArbnErfG finden...
SG2501300009 (PDF - 12 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Medizinforschungsgesetz
  
  Förderung der klinischen Forschung in Deutschland
- Bereitgestellt von: Bundesverband Medizinischer Auftragsinstitute (BVMA) e.V. am 15.04.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  20.12.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  MPDG [alle SG hierzu]
  
  AMWHV [alle SG hierzu]
  
  StrlSchG [alle SG hierzu]
  
  KPBV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Publikationsrecht nach § 42 Nr. 2 ArbnErfG. Für den Fall, dass sie..., ...Inanspruchnahme gem. § 6 Abs. 2 ArbnErfG (4 Monate) durch den ..., ...gem. § 42 Se. 1 Ziff. 3 ArbnErfG, da die Mustervertragsklauseln..., ...nach § 42 S. 1 Ziff. 3 ArbnErfG vorgesehene Vergütung...
SG2406240196 (PDF - 26 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der Rahmenbedingungen für Gesundheitsforschung
  
  Die Leopoldina argumentiert dafür, die Rahmenbedingungen der Gesundheitsforschung über das Medizinforschungsgesetz hinaus strategisch zu verbessern.
- Bereitgestellt von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 26.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  03.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Arbeitnehmererfindergesetzes (ArbnErfG). Da in Technologieausgründungen...
SG2505230003 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reform des Arbeitnehmererfinderrechts
  
  Angestrebtes Regelungsvorhaben: Reform des Arbeitnehmererfinderrechts.
- Bereitgestellt von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 23.05.2025
- Adressatenkreis:
  
  21.05.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ArbnErfG [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (4)

SG2412200110 (PDF - 7 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2501300009 (PDF - 12 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2406240196 (PDF - 26 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2505230003 (PDF - 3 Seiten)