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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"95/24"« gefunden

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SG2406120092 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Aufnahme weiterer Fördertatbestände für die Eisenbahnen in das Bundesschienenwegeausbaugesetz
  
  Die Initiative verfolgt das Ziel, zusätzliche Finanzierungs- und Fördertatbestände für den Eisenbahnverkehr in das Bundesschienenwegeausbaugesetz aufzunehmen. Das betrifft etwa den Finanzierungsbedarf bei Empfangsgebäuden der Verkehrsstationen, bei der Bereitstellung von Schienenersatzverkehren sowie Umleiterverkehren oder auch die Förderung von sperrungsbedingten Traktionswechseln.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
- Adressatenkreis:
  
  11.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BSWAG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Vermittlungsausschusses (vgl. BR-Drucksache 95/24 – Beschluss vom 22.03.2024...