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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"506/23"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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20. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (2)

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Landwirtschaft und Ernährung (1)
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- Land- und Forstwirtschaft (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
- Strafrecht (1)
Umwelt (2)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Tierschutz (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

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Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (1)
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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2406160005 (PDF - 83 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Tierschutzgesetz
  
  Das Tierschutznetzwerk Kräfte bündeln betreibt im altruistischen Sinne - im Sinne der Tiere - Verbesserungen des Tierschutzgesetzes, welches mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung von Mai 2024 geändert werden soll.
- Bereitgestellt von: TIERSCHUTZNETZWERK KRÄFTE BÜNDELN am 16.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TierSchG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... Dezember 2023 – 11 ME 506/23 – sowie das OVG Münster...
SG2406160007 (PDF - 133 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Das Staatsziel Tierschutz wirksam umsetzen
  
  Das Regelungsvorhaben wird ausschließlich zu Gunsten der Tiere betrieben, die mit dem Tierschutzgesetz geschützt werden sollen, aber bislang nicht ausreichend geschützt werden.
- Bereitgestellt von: Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht e.V. am 16.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  TierSchG [alle SG hierzu]
  
  TierSchHuV [alle SG hierzu]
  
  TierSchKomV [alle SG hierzu]
  
  TierSchNutztV [alle SG hierzu]
  
  TierSchTrV 2009 [alle SG hierzu]
  
  TierSchlV 2013 [alle SG hierzu]
  
  TierSchVersV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Beschluss 15.12.2023 – 11 ME 506/23 – sowie das OVG Münster...