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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"227/22"« gefunden

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Empfängergruppen

Bundestag (2)
- Mitglieder des Bundestages (2)
Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (2)

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Von

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
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Von

Bis

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Juristische Personen (2)

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Eingetragener Verein (e. V.) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2503130039 (PDF - 16 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbraucherrechte im Telekommunikationsmarkt stetig verbessern
  
  Der vzbv sich für eine Erhöhung der Mindestbandbreite, eine Erleichterung des Zugangs und der Durchsetzung des Rechts für Verbraucher:innen ein. Auch muss die Mindestbandbreite im Haus gelten.
- Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 17.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 227/22 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (TK-Mindestversorgungsverordnung - TKMV)
- Adressatenkreis:
  
  11.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TKMV [alle SG hierzu]
SG2412160017 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbraucherrechte im Telekommunikationsmarkt stetig verbessern
  
  Der vzbv sich für eine Erhöhung der Mindestbandbreite, eine Erleichterung des Zugangs und der Durchsetzung des Rechts für Verbraucher:innen ein. Auch muss die Mindestbandbreite im Haus gelten.
- Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 227/22 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (TK-Mindestversorgungsverordnung - TKMV)
- Adressatenkreis:
  
  19.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TKMV [alle SG hierzu]