Stellungnahmen/Gutachten

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4 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/601"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (4)

  • SG2512170030 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2509090002 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aufbau eines Deutschland-Stacks

      Civitas Connect e. V. betreibt Interessenvertretung im Zusammenhang mit der Ausgestaltung und Umsetzung des Deutschland-Stacks. Ziel der Einflussnahme ist es, dass bei der Definition und Umsetzung verbindlicher Standards für digitale Basisdienste im öffentlichen Sektor Aspekte wie offene Schnittstellen, Interoperabilität, EfA-Prinzip („Einer für Alle“), nachhaltige Finanzierung von Open-Source-Lösungen sowie transparente und kommunal getragene Governance-Strukturen berücksichtigt werden. Das Vorhaben betrifft die Konzeption, Steuerung und Weiterentwicklung des Deutschland-Stacks durch das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung sowie ggf. weitere Bundesstellen.
    • Bereitgestellt von: Civitas Connect e.V. am 16.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/601 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

  • SG2509090003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aufbau eines Deutschland-Stacks

      Civitas Connect e. V. betreibt Interessenvertretung im Zusammenhang mit der Ausgestaltung und Umsetzung des Deutschland-Stacks. Ziel der Einflussnahme ist es, dass bei der Definition und Umsetzung verbindlicher Standards für digitale Basisdienste im öffentlichen Sektor Aspekte wie offene Schnittstellen, Interoperabilität, EfA-Prinzip („Einer für Alle“), nachhaltige Finanzierung von Open-Source-Lösungen sowie transparente und kommunal getragene Governance-Strukturen berücksichtigt werden. Das Vorhaben betrifft die Konzeption, Steuerung und Weiterentwicklung des Deutschland-Stacks durch das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung sowie ggf. weitere Bundesstellen.
    • Bereitgestellt von: Civitas Connect e.V. am 16.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/601 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029
    • Adressatenkreis:

      • 04.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

  • SG2602050028 (PDF - 58 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundeshaushalt zukunftsgerecht aufstellen

      Die Struktur des Bundeshaushalts ist nicht zukunftsgerecht. Die ohnehin schon sehr hohen Ausgaben für Soziales weisen weiter nach oben. Gleichzeitig wird nach wie vor zu wenig in Infrastruktur, Bildung und Verteidigung investiert. Hier muss unter Wahrung der Schuldenbremse umgesteuert werden. Konsumtive Ausgaben müssen gesenkt, Zukunftsinvestitionen erhöht werden.

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesregierung (Drucksache 21/601) Deutscher Bundestag ...
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