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6 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/11585"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/7) (0/7)

Empfängergruppen

20. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5)
20. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/12) (0/12)

Energie (2)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Umwelt (6)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Klimaschutz (5)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Wirtschaft (6)
- Industriepolitik (6)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (6)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (4)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (6)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (6)

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SG2503280023 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Carbon Management Strategie: Ermöglichung von CO2-Abscheidung und der Aufbau einer flächendeckenden CO2 Infrastruktur
  
  Carbon Management Strategie: Ermöglichung von CO2-Abscheidung und der Aufbau einer flächendeckenden CO2 Infrastruktur in Europa zum Transport, Nutzung und Speicherung von CO2
- Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 28.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Eckpunkte der Bundesregierung für eine Carbon Management-Strategie
  
  BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  07.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle SG hierzu]
SG2412200113 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Rechtlicher Rahmen für CCU/CCS: zügiger Hochlauf & Infrastruktur
  
  Ziel der Interessenvertretung ist die Schaffung bzw. Anpassung eines bundesrechtlichen Rahmens, der Abscheidung, Transport, Nutzung und Speicherung von CO2 (CCU/CCS) ermöglicht und beschleunigt. Angestrebt werden insbesondere klare Genehmigungs-/Zulassungsregeln, Regelungen zur CO2-Transportinfrastruktur (z. B. Leitungen/Terminals) sowie Planungs- und Investitionssicherheit (z. B. durch Förder-/Anreizmechanismen bzw. Definitionen/Anwendungsbereiche), damit Pilot- und Industrieanwendungen zügig in den Regelbetrieb überführt werden können.
- Bereitgestellt von: Industriegaseverband e.V. am 20.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Eckpunkte der Bundesregierung für eine Carbon Management-Strategie
  
  BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  22.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2409300173 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Naturverträgliche Ausgestaltung der Carbon-Management-Strategie
  
  Naturverträgliche Umsetzung von CCS im Meer
- Bereitgestellt von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 30.09.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Eckpunkte der Bundesregierung für eine Carbon Management-Strategie
- Adressatenkreis:
  
  08.07.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2406260161 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Rechtlicher Rahmen für CCU/CCS: zügiger Hochlauf & Infrastruktur
  
  Ziel der Interessenvertretung ist die Schaffung bzw. Anpassung eines bundesrechtlichen Rahmens, der Abscheidung, Transport, Nutzung und Speicherung von CO2 (CCU/CCS) ermöglicht und beschleunigt. Angestrebt werden insbesondere klare Genehmigungs-/Zulassungsregeln, Regelungen zur CO2-Transportinfrastruktur (z. B. Leitungen/Terminals) sowie Planungs- und Investitionssicherheit (z. B. durch Förder-/Anreizmechanismen bzw. Definitionen/Anwendungsbereiche), damit Pilot- und Industrieanwendungen zügig in den Regelbetrieb überführt werden können.
- Bereitgestellt von: Industriegaseverband e.V. am 26.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Eckpunkte der Bundesregierung für eine Carbon Management-Strategie
  
  BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  13.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2406170165 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Carbon-Management-Strategie und damit verbundene Gesetze und Regelungen
  
  Heidelberg Materials benötigt für die fristgerechte Umsetzung von (teils aus dem EU-Innovationsfonds geförderten) CCS-Projekten in Deutschland zeitnah Rechtssicherheit vor allem für den Transport und die Speicherung von CO2 und ist zudem auf die Rechts- und Planungssicherheit für zukünftige Transport- und Speicherbetreiber angewiesen, damit diese Infrastrukturen bauen und betreiben. Die Carbon-Management-Strategie und ihre Umsetzung über konkrete Regelungsvorhaben ist zudem von großer Bedeutung für die Bedingungen der zukünftigen Nutzung von CO2 und Projekte im Bereich Carbon Capture and Utilisation (CCU).
- Bereitgestellt von: Heidelberg Materials AG am 17.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/11585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Eckpunkte der Bundesregierung für eine Carbon Management-Strategie
- Adressatenkreis:
  
  17.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KSpG [alle SG hierzu]
  
  HoheSeeEinbrG [alle SG hierzu]
SG2503200021 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Carbon-Management-Strategie und damit verbundene Gesetze und Regelungen
  
  Heidelberg Materials benötigt für die fristgerechte Umsetzung von (teils aus dem EU-Innovationsfonds geförderten) CCS-Projekten in Deutschland zeitnah Rechtssicherheit vor allem für den Transport und die Speicherung von CO2 und ist zudem auf die Rechts- und Planungssicherheit für zukünftige Transport- und Speicherbetreiber angewiesen, damit diese Infrastrukturen bauen und betreiben. Die Carbon-Management-Strategie und ihre Umsetzung über konkrete Regelungsvorhaben ist zudem von großer Bedeutung für die Bedingungen der zukünftigen Nutzung von CO2 und Projekte im Bereich Carbon Capture and Utilisation (CCU).
- Bereitgestellt von: Heidelberg Materials AG am 20.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/11585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Eckpunkte der Bundesregierung für eine Carbon Management-Strategie
- Adressatenkreis:
  
  19.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KSpG [alle SG hierzu]
  
  HoheSeeEinbrG [alle SG hierzu]

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SG2503280023 (PDF - 5 Seiten)

SG2412200113 (PDF - 2 Seiten)

SG2409300173 (PDF - 3 Seiten)

SG2406260161 (PDF - 4 Seiten)

SG2406170165 (PDF - 7 Seiten)

SG2503200021 (PDF - 1 Seite)