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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/10466"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/11) (0/11)

Empfängergruppen

Bundestag (3)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Mitglieder des Bundestages (3)
Bundesregierung (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/26) (0/26)

Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Menschenrechte (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
- Cybersicherheit (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (3)
- Internetpolitik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
- Massenmedien (1)
- Meinungs- und Pressefreiheit (1)
- Urheberrecht (1)
Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
Umwelt (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Wirtschaft (1)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Verbraucherschutz (1)
- Versicherungswesen (1)
- Wettbewerbsrecht (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (3)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2407050017 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  KI-Verordnung
  
  Umsetzung des EU AI-Act im Rechtskreis der Bundesrepublik Deutschland
- Bereitgestellt von: Deutsches Forum für ethisches maschinelles Entscheiden e.V. am 31.07.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/7583 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Europäische KI-Verordnung - Für eine engagierte und innovationsfreundliche Mitgestaltung Deutschlands bei der Regulierung Künstlicher Intelligenz in Europa
- Adressatenkreis:
  
  04.07.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
Zusätzlich gefunden in:
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...(Drucksache 20/10031, 20/10466 Nr. 5). Im Ergebnis der...
SG2406170030 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  KI verbraucherfreundlich regulieren
  
  Der vzbv setzt sich dafür ein, dass: - bei der künftigen zentralen nationalen Aufsichtsbehörde ein einfaches und leicht zu nutzendes System eingerichtet wird, mit dem Beschwerden angenommen werden. - der Gesetzgeber einen unabhängigen nationalen KI-Beirat einrichtet, damit zivilgesellschaftliche Interessen bei der KI-Aufsicht berücksichtigt werden. - ein bundesweites Kompetenzzentrum Algorithmische Systeme geschaffen wird, das die sektoral zuständigen Marktaufsichtsbehörden mit technischer Expertise unterstützt.
- Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  19.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
Zusätzlich gefunden in:
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Drucksachen 20/10031, 20/10281, 20/10466 Nr. 5 – Entwurf eines...
SG2503130014 (PDF - 15 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  KI verbraucherfreundlich regulieren
  
  Der vzbv setzt sich dafür ein, dass: - bei der künftigen zentralen nationalen Aufsichtsbehörde ein einfaches und leicht zu nutzendes System eingerichtet wird, mit dem Beschwerden angenommen werden. - der Gesetzgeber einen unabhängigen nationalen KI-Beirat einrichtet, damit zivilgesellschaftliche Interessen bei der KI-Aufsicht berücksichtigt werden. - ein bundesweites Kompetenzzentrum Algorithmische Systeme geschaffen wird, das die sektoral zuständigen Marktaufsichtsbehörden mit technischer Expertise unterstützt.
- Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 17.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  08.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
Zusätzlich gefunden in:
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ... 20/10031, 20/10281, 20/10466 Nr. 5 – Entwurf eines...

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SG2407050017 (PDF - 2 Seiten)

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SG2406170030 (PDF - 9 Seiten)

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SG2503130014 (PDF - 15 Seiten)

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