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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (3)
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE)
Mit ihrer Stellungnahme verweist die BAGFW auf die bedeutende Rolle der organisierten Zivilgesellschaft, insbesondere der Freien Wohlfahrtspflege, innerhalb der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt und setzt sich für deren nachhaltige Stärkung ein. Sie betont die Wichtigkeit einer ausgewogenen Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteure in den Gremien der Stiftung, um deren fachliche Expertise, gesellschaftliche Verankerung und demokratische Legitimation angemessen abzubilden. Zugleich wirbt die BAGFW dafür, den Förderauftrag der DSEE klar auf die Stärkung bestehender zivilgesellschaftlicher Strukturen auszurichten sowie Transparenz und Beteiligung dauerhaft zu sichern.
- Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 25.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/3193
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien
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BT-Drs. 21/3193
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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16.01.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt..., ...Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt..., ...Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt..., ...Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt..., ...Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderungsgesetz zum Errichtungsgesetz der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
Die Gesetzesänderung setzt konsequent um, dass die mit dieser Legislaturperiode begonnene Zuständigkeit für Engagementpolitik erstmals direkt im Bundeskanzleramt liegt und ein Ausschuss für Sport und Ehrenamt im Bundestag existiert. Der DAKU wurde um eine Stellungnahme hierzu gebeten.
- Bereitgestellt von: Dachverband der Kulturfördervereine in Deutschland (DAKU) am 25.03.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BKAmt): Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
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Adressatenkreis:
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15.01.2026
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Errichtungsgesetzes der DSEE
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 06.05.2025 wurde die Zuständigkeit für die Sportpolitik und das Thema Ehrenamt vom Bundesministerium des Innern sowie die Engagementpolitik vom Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf die Staatsministerin für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt übertragen. Zudem wurde ein Ausschuss für Sport und Ehrenamt im Deutschen Bundestag eingerichtet. Hierdurch wird eine Änderung des Errichtungsgesetzes der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt notwendig. Das Bündnis frü Gemeinnützigkeit wurde um eine Stellungnahme zum Gesetzesänderungsentwurf gebeten.
- Bereitgestellt von: Bündnis für Gemeinnützigkeit am 20.01.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BKAmt): Änderungsgesetz zum Errichtungsgesetz der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt
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Adressatenkreis:
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15.01.2026
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt..., ...Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt...
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Zu Regelungsvorhaben: