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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz"« gefunden

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SG2605220013 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
  
  "Die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen hat die Europäische Kommission als unzureichend bean standet und am 19. Juli 2022 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet. Mit dem vorliegenden Entwurf soll den Bedenken der Europäischen Kom mission hinsichtlich zweier Punkte durch Änderung der maßgeblichen Vorschriften in der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz Rechnung getragen werden. "
- Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 22.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
- Adressatenkreis:
  
  15.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz...
SG2605160002 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Berücksichtigung Hörbehinderter bei Telekommunikationsdiensten
  
  Im Referentenentwurf zur Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz vom 30.4.2026 sollen die Bedürfnisse Hörbehinderter berücksichtigt werden.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft der Hörbehinderten - Selbsthilfe und Fachverbände e.V. am 21.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Referentenentwurf der Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz vom 30.4.2026
- Adressatenkreis:
  
  16.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BFSGV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz...