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11 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechts"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (11)

  • SG2606260135 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ENTWURF EINES GESETZES ZUR MODERNISIERUNG DES STÄDTEBAU- UND RAUM-ORDNUNGSRECHTS..., ...ENTWURF EINES GESETZES ZUR MODERNISIERUNG DES STÄDTEBAU- UND RAUM-ORDNUNGSRECHTS..., ...ENTWURF EINES GESETZES ZUR MODERNISIERUNG DES STÄDTEBAU- UND RAUM-ORDNUNGSRECHTS..., ...ENTWURF EINES GESETZES ZUR MODERNISIERUNG DES STÄDTEBAU- UND RAUM-ORDNUNGSRECHTS...

  • SG2606300292 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Planung und Genehmigung

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 29.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ENTWURF EINES GESETZES ZUR MODERNISIERUNG DES STÄDTEBAU- UND RAUM-ORDNUNGSRECHTS...

  • SG2606300044 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ENTWURF EINES GESETZES ZUR MODERNISIERUNG DES STÄDTEBAU- UND RAUM-ORDNUNGSRECHTS...

  • SG2606290183 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ENTWURF EINES GESETZES ZUR MODERNISIERUNG DES STÄDTEBAU- UND RAUM-ORDNUNGSRECHTS...

  • SG2606300084 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      8.) Ausbau von Batteriespeichern in Form von Großspeichern, Gewerbespeichern und Heimspeichern stärken

      Der bne setzt sich für den progressiven Ausbau von Kurzfristspeicherkapazität in Form von Batteriespeichern ein. Insbesondere sollen die Rahmenbedingungen und Marktzugänge für Großspeicher, Gewerbespeicher und Heimspeicher verbessert werden. Moderne Speicher werden am Energiemarkt eingesetzt und können Erneuerbaren Energie-Anlagen verbunden sein (z.B. Prosumer), können aber auch direkt marktgekoppelt eingesetzt werden. Ziel ist eine flexibele Nutzung von Groß- und Heimspeichern, die bessere Einbindung in eine dezentrale Vor-Ort-Versorgung und der Abbau vor Hürden für Speicher im Energierecht, Baurecht und in Steuerrecht, sowie in anderen relavanten gesetzgeberischen oder regulatiorschen Belangen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 29.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechts...

  • SG2607140010 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle BauGB

      Der Entwurf zur Änderung des § 35 Abs. 1 Nr. 12 lit. a BauGB sieht vor, dass das Vorhaben (= Batteriespeicher) in einer Entfernung von mindestens 100 Metern und höchstens 200 Metern zu der Grundstücksgrenze eines UW’s errichtet werden muss. Nach aktueller Fassung ist der gesamte 200 Meter Bereich ab dem UW für BESS vorgesehen, mit dem Entwurf werden die ersten 100 Meter ab dem UW aus der privilegierten Fläche herausgenommen. Die mögliche Fläche für BESS wird dadurch also verkleinert, was negativ zu bewerten ist.

    • Bereitgestellt von: JUWI GmbH am 14.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechts...

  • SG2606290104 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2606240114 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2606240128 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2605180017 (PDF - 11 Seiten)

  • SG2604290034 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf zur Modernisierung des Städebau- und Raumordnungsrechts

      Der vorliegende Entwurf nennt als Ziele der Novellierung die „Stärkung der Resilienz von Städten“ und „Stärkung der Gemeinwohlorientierung“. Ausgangspunkt unserer Stellungnahme ist daher die Neue Leipzig-Charta als dem von den für Stadtentwicklung zuständigen Ministerinnen und Ministern gemeinsam vereinbarten politischen Rahmen für nachhaltige und gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung in Europa. Sie stellt klar, dass Kultur im Zentrum jeder nachhaltigen, resilienten Stadtentwicklung steht und dass hierzu auch der Erhalt, die Entwicklung und die Revitalisierung des baukulturellen und kulturellen Erbes gehören. Novellierungen sollten daher die Neue Leipzig-Charta berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Denkmalfachämter in den Ländern am 11.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechts
    • Adressatenkreis:

      • 29.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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