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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"AMVV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2)
20. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/9) (0/9)

Gesundheit (3)
- Arzneimittel (2)
- Gesundheitsversorgung (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Recht (1)
- Zivilrecht (1)
Soziale Sicherung (2)
- Krankenversicherung (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (1)
Sonstige (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Körperschaft des öffentlichen Rechts (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (1)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2609280039 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung der Regelungen des AMG und ggf. weiterer Regelungen aufgrund der Auswirkungen des Urteils des BVerwG vom 12.03.2026 (Az. 3 C 2.24)
  
  Zahlreiche Arzneimittel stehen als zugelassene Fertigarzneimittel nicht, nicht dauerhaft oder nicht in geeigneter Form zur Verfügung. Die gleichwohl notwendige Versorgung erfolgte bislang häufig über Rezepturarzneimittel, die auf Grundlage von Praxis- oder Sprechstundenbedarfsverordnungen hergestellt wurden. Das Urteil des BVerwG lässt dies nicht mehr zu.Vor diesem Hintergrund wird auf die bestehenden Versorgungsrisiken aufmerksam gemacht und darum gebeten, die Auswirkungen des Urteils auf die Versorgungspraxis zeitnah zu prüfen und in geeigneter Weise durch Anpassung des AMG und ggf. weiterer Gesetze zu korrigieren, so dass künftig die Belieferung von Praxis- und Sprechstundenbedarfsverschrei-bungen wieder rechtssicher möglich ist.
- Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.09.2026
- Adressatenkreis:
  
  10.09.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  AMVV [alle SG hierzu]
  
  ApoBetrO 1987 [alle SG hierzu]
SG2405290033 (PDF - 10 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bürokratieabbau, Honorierung
  
  Abbau von Bürokratie, Verbesserung der Honorierung der Apotheken
- Bereitgestellt von: Apothekerkammer des Saarlandes am 29.05.2024
- Adressatenkreis:
  
  22.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  AMVV [alle SG hierzu]
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  ApoBetrO 1987 [alle SG hierzu]
  
  BtMVV 1998 [alle SG hierzu]
SG2609300227 (PDF - 18 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bürokratieabbau im Gesundheitswesen
  
  Die Bundesärztekammer setzt sich dafür ein, unnötigen Verwaltungsaufwand im Gesundheitswesen, insbesondere in Praxen und Kliniken, zu reduzieren.
- Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.09.2026
- Adressatenkreis:
  
  23.09.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  AMVV [alle SG hierzu]
  
  ZPO [alle SG hierzu]
  
  GenDG [alle SG hierzu]
  
  BGB [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

SG2609280039 (PDF - 2 Seiten)

SG2405290033 (PDF - 10 Seiten)

SG2609300227 (PDF - 18 Seiten)