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5 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/3498"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/12) (0/12)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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- Schienenverkehr (5)
- Verkehrsinfrastruktur (5)
- Verkehrspolitik (5)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (5)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (5)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (5)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (5)

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SG2510060016 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Abänderung des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG)
  
  Elektrischer Strom zur Verwendung in Schienenfahrzeugen sollte als Erfüllungsoption für die THG-Quote in §37a des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG) aufgenommen werden, um: 1. Bahnstrom als Antriebsenergie mit Ladestrom für Straßenfahrzeuge gleichzustellen und Wettbewerbsverzerrungen durch die THG-Quote im intermodalen Wettbewerb des Transportsektors zu vermeiden. 2. Bahnstromlieferanten einen finanziellen Anreiz zu bieten, grüne PPAs günstiger anzubieten und Investitionen in erneuerbare Bahnstromkraftwerke zu tätigen.
- Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 23.10.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/3498 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  25.09.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
SG2509180028 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Abänderung des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG)
  
  Elektrischer Strom zur Verwendung in Schienenfahrzeugen sollte als Erfüllungsoption für die THG-Quote in §37a des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG) aufgenommen werden, um: 1. Bahnstrom als Antriebsenergie mit Ladestrom für Straßenfahrzeuge gleichzustellen und Wettbewerbsverzerrungen durch die THG-Quote im intermodalen Wettbewerb des Transportsektors zu vermeiden. 2. Bahnstromlieferanten einen finanziellen Anreiz zu bieten, grüne PPAs günstiger anzubieten und Investitionen in erneuerbare Bahnstromkraftwerke zu tätigen.
- Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 18.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/3498 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  11.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
SG2505060017 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Abänderung des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG)
  
  Elektrischer Strom zur Verwendung in Schienenfahrzeugen sollte als Erfüllungsoption für die THG-Quote in §37a des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG) aufgenommen werden, um: 1. Bahnstrom als Antriebsenergie mit Ladestrom für Straßenfahrzeuge gleichzustellen und Wettbewerbsverzerrungen durch die THG-Quote im intermodalen Wettbewerb des Transportsektors zu vermeiden. 2. Bahnstromlieferanten einen finanziellen Anreiz zu bieten, grüne PPAs günstiger anzubieten und Investitionen in erneuerbare Bahnstromkraftwerke zu tätigen.
- Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 06.05.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/3498 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  18.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
SG2506260094 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Abänderung des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG)
  
  Elektrischer Strom zur Verwendung in Schienenfahrzeugen sollte als Erfüllungsoption für die THG-Quote in §37a des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG) aufgenommen werden, um: 1. Bahnstrom als Antriebsenergie mit Ladestrom für Straßenfahrzeuge gleichzustellen und Wettbewerbsverzerrungen durch die THG-Quote im intermodalen Wettbewerb des Transportsektors zu vermeiden. 2. Bahnstromlieferanten einen finanziellen Anreiz zu bieten, grüne PPAs günstiger anzubieten und Investitionen in erneuerbare Bahnstromkraftwerke zu tätigen.
- Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 26.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/3498 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  20.06.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
  
  27.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
SG2406250208 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Abänderung des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG)
  
  Elektrischer Strom zur Verwendung in Schienenfahrzeugen sollte als Erfüllungsoption für die THG-Quote in §37a des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG) aufgenommen werden, um: 1. Bahnstrom als Antriebsenergie mit Ladestrom für Straßenfahrzeuge gleichzustellen und Wettbewerbsverzerrungen durch die THG-Quote im intermodalen Wettbewerb des Transportsektors zu vermeiden. 2. Bahnstromlieferanten einen finanziellen Anreiz zu bieten, grüne PPAs günstiger anzubieten und Investitionen in erneuerbare Bahnstromkraftwerke zu tätigen.
- Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 28.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/3498 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  06.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
  
  07.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]

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SG2510060016 (PDF - 2 Seiten)

SG2509180028 (PDF - 3 Seiten)

SG2505060017 (PDF - 3 Seiten)

SG2506260094 (PDF - 2 Seiten)

SG2406250208 (PDF - 2 Seiten)