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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"538/25"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/7) (0/7)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/20) (0/20)

Energie (2)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Erneuerbare Energien (1)
Innere Sicherheit (1)
- Cybersicherheit (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (1)
Umwelt (2)
- Klimaschutz (2)
Verkehr (3)
- Straßenverkehr (2)
- Verkehrsinfrastruktur (3)
- Verkehrspolitik (2)
Wirtschaft (2)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Verbraucherschutz (1)
- Wettbewerbsrecht (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Privatrechtliche Organisation (1)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2509230025 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserungen bei Anpassung der Ladesäulenverordnung an europäisches Recht
  
  Der ADAC setzt sich dafür ein, dass bei der Umsetzung der Vorgaben aus der AFIR in die nationale LSV mehr verbraucherfreundliche Maßnahmen umgesetzt und problematische Umsetzungsschritte vermieden werden. Siehe auch Regelungsvorhaben "Änderung der Regelungen für den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Deutschland" zum Referentenentwurf des BMWK "Neuordnung des Ladesäulenrechts" vom 26.07.2024.
- Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 30.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 538/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung zur Neuordnung des Ladesäulenrechts
- Adressatenkreis:
  
  21.08.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  LSV [alle SG hierzu]
  
  PAngV 2022 [alle SG hierzu]
SG2507250023 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Allgemeine wirtschaftliche Ausführungen zur geplanten Änderung des Ladesäulenrechts und dabei notwendige faire und einheitliche Regeln
  
  Fehlendes Level Playing Field überwinden, unzureichende Preistransparenz angehen, sofortige Nachrüstungspflicht durch sechsmonatige Übergangsfrist verhindern
- Bereitgestellt von: UNITI Bundesverband EnergieMittelstand e.V. am 25.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 538/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung zur Neuordnung des Ladesäulenrechts
- Adressatenkreis:
  
  04.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LSV [alle SG hierzu]
SG2406260221 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Weiterentwicklung bestehender Regelungen zur Elektroladeinfrastruktur im Sinne der Anlagensicherheit/-verfügbarkeit (LSV)
  
  DEKRA regt im Sinne der Sicherheit an, eine Prüfung vor erstmaliger Inbetriebnahme sowie eine regelmäßige jährliche Prüfung der öffentlichen Ladeinfrastruktur durch unabhängige Dritte festzulegen. Gleichzeitig besteht die Notwendigkeit, verbindliche und einheitliche Qualifikationsanforderungen für das Prüfpersonal zu definieren.
- Bereitgestellt von: DEKRA SE am 28.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 538/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung zur Neuordnung des Ladesäulenrechts
- Adressatenkreis:
  
  21.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  GEIG [alle SG hierzu]
  
  SchnellLG [alle SG hierzu]
  
  LSV [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

SG2509230025 (PDF - 3 Seiten)

SG2507250023 (PDF - 5 Seiten)

SG2406260221 (PDF - 8 Seiten)