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4 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/10001"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/11) (0/11)

Empfängergruppen

20. Wahlperiode Bundestag (4)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (3)
20. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/14) (0/14)

Gesundheit (4)
- Gesundheitsförderung (4)
Landwirtschaft und Ernährung (3)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
- Lebensmittelsicherheit (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (2)
Soziale Sicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
- Tierschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (1)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (4)

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SG2406130096 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Weiterentwicklung der Ernährungsstrategie der Bundesregierung und präventiver Ansätze
  
  DANK setzt sich im Rahmen der Ernährungsstrategie der Bundesregierung für verbindliche Maßnahmen der Verhältnisprävention ein und spricht sich daher für steuerliche Maßnahmen, konkret eine Herstellerabgabe auf gesüßte Getränke, aus. Im Gegenzug sollen Obst, Gemüse und Hülsenfürchte von der Mehrwertsteuer befreit werden. Diese Regelung fehlt in der Ernährungsstrategie. DANK möchte Nachbesserungen erreichen. Verankert werden sollen auch verbindliche Regelungen zum Kinderschutz in der Lebensmittelwerbung.
- Bereitgestellt von: Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) am 13.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10001 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Ernährungsstrategie der Bundesregierung - Gutes Essen für Deutschland
- Adressatenkreis:
  
  24.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2504090012 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umsetzung fairer und verbraucherfreundlicher Ernährungsumgebungen für eine sozial-gerechte, gesunde und nachhaltige Ernährungspolitik in Deutschland
  
  Das Bündnis ErnährungswendeAnpacken! setzt sich für eine Politik ein, die eine zukunftsfeste und resiliente Landwirtschaft stärkt, durch Maßnahmen für mehr pflanzliche Lebensmittel. Für faire und gesunde Ernährungsumgebungen ist die Definition von Grundnahrungsmittel und Lebensmittelbesteuerung zu überprüfen und das Recht auf angemessene Nahrung in die Umsetzung zu bringen. Ein konkretes Ziel zur Umsetzung gesünderer Ernährungsumgebungen ist die verpflichtende Umsetzung der DGE-Empfehlungen für die Gemeinschaftsverpflegung sowie ein Gesetz für an Kinder gerichtete Lebensmittelwerbung. Für alle Maßnahmen fordert das Bündnis die Bilanzierung der Auswirkungen unserer Ernährungsgewohnheiten in Deutschland auf Umwelt, Gesundheit und Sozialverträglichkeit.
- Bereitgestellt von: #ErnährungswendeAnpacken am 29.04.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10001 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Ernährungsstrategie der Bundesregierung - Gutes Essen für Deutschland
- Adressatenkreis:
  
  19.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  Bio-AHVV [alle SG hierzu]
  
  AgrarMSG [alle SG hierzu]
  
  UStG 1980 [alle SG hierzu]
SG2503280057 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ernährungsstrategie der Bundesregierung
  
  Unterstützung der Deutschen Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) SG2406130096 DANK setzt sich im Rahmen der Ernährungsstrategie der Bundesregierung für verbindliche Maßnahmen der Verhältnisprävention ein und spricht sich daher für steuerliche Maßnahmen, konkret eine Herstellerabgabe auf gesüßte Getränke, aus. Im Gegenzug sollen Obst, Gemüse und Hülsenfürchte von der Mehrwertsteuer befreit werden. Diese Regelung fehlt in der Ernährungsstrategie. DANK möchte Nachbesserungen erreichen. Verankert werden sollen auch verbindliche Regelungen zum Kinderschutz in der Lebensmittelwerbung.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 31.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10001 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Ernährungsstrategie der Bundesregierung - Gutes Essen für Deutschland
- Adressatenkreis:
  
  05.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]
SG2503200035 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Weiterentwicklung der Ernährungsstrategie der Bundesregierung und präventiver Ansätze
  
  DANK setzt sich im Rahmen der Ernährungsstrategie der Bundesregierung für verbindliche Maßnahmen der Verhältnisprävention ein und spricht sich daher für steuerliche Maßnahmen, konkret eine Herstellerabgabe auf gesüßte Getränke, aus. Im Gegenzug sollen Obst, Gemüse und Hülsenfürchte von der Mehrwertsteuer befreit werden. Diese Regelung fehlt in der Ernährungsstrategie. DANK möchte Nachbesserungen erreichen. Verankert werden sollen auch verbindliche Regelungen zum Kinderschutz in der Lebensmittelwerbung.
- Bereitgestellt von: Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) am 20.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10001 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Ernährungsstrategie der Bundesregierung - Gutes Essen für Deutschland
- Adressatenkreis:
  
  05.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (4)

SG2406130096 (PDF - 2 Seiten)

SG2504090012 (PDF - 6 Seiten)

SG2503280057 (PDF - 7 Seiten)

SG2503200035 (PDF - 7 Seiten)