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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"TätoV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/4) (0/4)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Umwelt (1)
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Eingetragener Verein (e. V.) (1)

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Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1)

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SG2607080011 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verfahrenskritik; unverhältnismäßig kurze Stellungnahmefrist zu Umweltschutz-Moderinisierungs- Gesetz und VO
  
  Keine inhaltlich-fachliche Stellungnahme zum Gesetzes- und Verordnungsentwurf, sondern formelle Rüge der Stellungnahmefrist: Die Interessenvertretung beschränkte sich im Rahmen des konkreten Verfahrens auf eine formelle Rüge der unzureichenden Stellungnahmefrist (§ 47 Abs. 3 GGO i.V.m. § 47 Abs. 1 GOO). Ziel der Kontaktaufnahme war es, gegenüber dem federführenden Ministerium einzufordern, dass den beteiligten Verbänden eine verfahrensrechtlich angemessene Frist eingeräumt wird. Nur so kann eine sachgerechte, praxisbezogene und fundierte fachliche Prüfung der Entwürfe im Interesse unserer Mitglieder geleistet werden. Eine inhaltlich-fachliche Positionierung zum Regelungsvorhaben selbst ist mangels ausreichender Prüfzeit nicht erfolgt.
- Bereitgestellt von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 08.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes zur zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes und Verordnungsentwurf zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes
- Adressatenkreis:
  
  06.07.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (15):
  
  UStatG 2005 [alle SG hierzu]
  
  UVPG [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  EWKFondsG [alle SG hierzu]
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]
  
  ChemG [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
  
  EMASPrivilegV [alle SG hierzu]
  
  AbfBeauftrV 2017 [alle SG hierzu]
  
  BedGgstV [alle SG hierzu]
  
  TätoV [alle SG hierzu]
  
  DepV 2009 [alle SG hierzu]
  
  ChemGiftInfoV [alle SG hierzu]
  
  ChemVOCFarbV [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle SG hierzu]