Stellungnahmen/Gutachten

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28 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SGFFG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/1)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (28)

  • SG2407170019 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) mit Wirkung zum 1. Juli..., ...Richtlinie zum Vollzug des SGFFG genannten Sicherheitsgründen..., ... für das Förderziel des SGFFG. Wir regen ..., ...Richtli-nie zum Vollzug des SGFFG genannten Einsturzgefahr..., ...Mit der Novellie-rung des SGFFG sind generell auch Neu..., ...Serviceeinrichtungen (§ 1 Abs. 6 Satz 2 SGFFG). Das Allgemeine Eisenbahngesetz..., ... sind. Der § 1 Abs. 6 SGFFG schließt nicht aus, dass..., ...Richtlinie zum Vollzug des SGFFG gibt auf Seite 2 jedoch..., ... Vollzugsrichtlinie zum SGFFG aufzunehmen. Gerne würden...

  • SG2408230011 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung der Finanzierung der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastruktur

      Die Initiative zielt darauf ab, die Finanzierung nichtbundeseigener Eisenbahninfrastrukturen in den öffentlichen Haushalten von Bund und Ländern zu stärken. Zwar haben sich die Finanzierungbedingungen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen und für die Zugangsstellen des Schienengüterverkehrs in den vergangenen Jahren spürbar verbessert; insbesondere durch die Einführung des SGFFG im Jahr 2013 und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative Anwendung der Finanzierungsinstrumente ist mangelhaft. Die strukturellen Nachteile gegenüber den bundeseigenen Infrastrukturunternehmen bestehen nach wie vor. Die Weiterentwicklung der Finanzierungsstrukturen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen ist unter mehreren Gesichtspunkten geboten.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 23.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durch die Einführung des SGFFG im Jahr 2013 und die Novellierung..., ...Zu-schüsse erforderlich. SGFFG Auch für die dem Güterverkehr..., ...Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetzes (SGFFG) hat der Bund im Jahr ..., ...bereitgestellt. Im Rahmen des SGFFG fördert der Bund unter..., ...Mit der Novellierung des SGFFG im Jahr 2021 wurden Neu..., ...50-Prozent-Förderung des SGFFG können Investitionen in..., ...eine Kofinanzierung zum SGFFG, die zu einer Gesamtförderquote..., ... vor, die im Rahmen des SGFFG nicht gefördert werden..., ...Finanzierungsinstrumente (z. B. GVFG und SGFFG) sind weder zeitlich noch..., ... in Kombination mit dem SGFFG zwischen 50 und 90 Prozent..., ...zweiten Stufe erfolgen. Das SGFFG fin-det in den bisherigen..., ...Eisenbahninfrastrukturen Mit dem SGFFG und ergänzenden Länderfinanzierungen..., ... drastische Kürzung der SGFFG-Mittel im Bundeshaushalt..., ...Eisenbahnen fließen, — SGFFG-Mittel in voller Höhe ...

  • SG2407090005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung eines Bund-Länder-Förderprogramms für wassernahe Infrastrukturen in Binnenhäfen

      Der Bund fördert mit dem SGFFG Schieneninfrastruktur in Häfen. Eine Förderung der wasserseitigen Infrastruktur findet hingegen nicht statt. Daher soll eine Bund-Länder-Förderung analog zur Förderung von Landstromanlagen eingeführt werden. Hierfür schließt der Bund mit den Bundesländern Verwaltungsvereinbarungen zur hälftigen Ko-Finanzierung. Der Bund hat sich im laufenden Koalitionsvertrag zu seiner Mitverantwortung für zentrale Hafeninfrastrukturen bekannt. Aus Sicht der Binnenhäfen besteht hier ein übergeordnetes, nationales Interesse (Daseinsvorsorge, Verkehrsverlagerung, Klimaziele), die Häfen als Teil des umweltfreundlichen Verkehrsträgerverbunds Schiene-Wasserstraße bei der Sanierung von Kai- und Uferanlagen über ein Förderprogramm ähnlich wie beim SGFFG zu unterstützen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen am 23.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) bereits Schieneninfrastruktur..., ...Förderprogramm ähnlich wie beim SGFFG zu unterstützen. Eine ...

  • SG2610010035 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht-bundeseigene Eisenbahnen – SGFFG (Titel 891 51-742): ..., ...Schienengüterfernverkehrsnetz-förderungsgesetz (SGFFG) hoch ist und seit der zurückliegenden SGFFG-Novellierung auch die ...

  • SG2606290164 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... um eine Abgrenzung zum SGFFG? Ziffer 3.5 Umfasst ..., ...Ausführungsbestimmungen Ziffer A 5 zum SGFFG finden sich hierzu Regelungen...

  • SG2609240024 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

      Mit der Initiative wird das Ziel verfolgt, dass der Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften überarbeitet wird. So ist zu befürchten, dass durch Kompetenzerweiterungen beim Eisenbahn-Bundesamt und bei der Bundesnetzagentur sowie durch die angedachte Einrichtung zusätzlicher Netzbeiräte ein erheblicher personeller, verwaltungstechnischer und finanzieller Mehraufwand für die Branche die Folge ist, wenn der Gesetzentwurf unverändert bleibt. Nicht nachvollziehbar ist darüber hinaus, dass sog. „anerkannte Regeln der Technik“ pauschal gesetzlich festgeschrieben sollen. Auch die Neuregelungen für die Gewährung von Fördermitteln müssen nachgebessert werden. Offene Fragen gibt es schließlich auch bei der angedachten „200-Meter-Schutzzone“ beidseits der Schienenwege.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 24.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sollte. Nr. 2: § 2 Abs. 3 SGFFG-E Nach geltendem § 2 Absatz 3 SGFFG kann das Eisenbahn-Bundesamt..., ...Änderung von § 2 Absatz 3 SGFFG vor: Nach Satz 2 sollte..., ...gestellt werden. Nr. 3 - § 3 SGFFG Durch die Umstellung ..., ...Verord-nungsweg geregelt werden. § 3 SGFFG – zusätzlicher Vorschlag..., ...Vorschlag zu § 2 Abs. 3 SGFFG). Förder-verfahren benötigen..., ...finanzieren müs-sen. § 4 SGFFG – zusätzlicher Hinweis..., ...mini-mieren: § 4 Absatz 1 SGFFG regelt derzeit die Rückzahlungsverpflichtung...

  • SG2412170042 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung StVZO, BFStrMG zur Verbesserung von Vor- und Nachlaufverkehren für Containerterminals

      Fahrzeuge, die im Vor- und Nachlauf zum nächstgelegenen geeigneten Containerterminal eingesetzt werden, dürfen ausnahmsweise ein Gesamtgewicht von 44 Tonnen haben, also 10 Prozent mehr als Fahrzeuge, die im reinen Straßenverkehr unterwegs sind. Die Logistikwelt ist sich einig, dass die Ausnahmeverordnung zu § 36 Absatz 6 Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) auch für nicht-containerisierte Ladungen im multimodalen Transport per Schiene und Wasserstraße sinnvoll und auf diese auszuweiten ist. Die Vor- und Nachlaufverkehre per Lkw sollten außerdem von der Mautpflicht gemäß BFStrMG befreit werden. Dies würde zusätzliche Impulse für eine verstärkte Nutzung der Wasserstraße geben
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen am 17.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetzes (SGFFG) hat sich aus Sicht der..., .... Gleichzeitig muss die SGFFG-Förderung auf mindestens...

  • SG2406180065 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Elektrifizierung 7. ERTMS 8. SGFFG 9. Bundesprogramm Zukunft..., ...bundeseigenen Eisenbahnen“ (SGFFG)) Der Großteil des Schienengüterverkehrs...

  • SG2412170040 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung StVZO, BFStrMG zur Verbesserung von Vor- und Nachlaufverkehren für Containerterminals

      Fahrzeuge, die im Vor- und Nachlauf zum nächstgelegenen geeigneten Containerterminal eingesetzt werden, dürfen ausnahmsweise ein Gesamtgewicht von 44 Tonnen haben, also 10 Prozent mehr als Fahrzeuge, die im reinen Straßenverkehr unterwegs sind. Die Logistikwelt ist sich einig, dass die Ausnahmeverordnung zu § 36 Absatz 6 Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) auch für nicht-containerisierte Ladungen im multimodalen Transport per Schiene und Wasserstraße sinnvoll und auf diese auszuweiten ist. Die Vor- und Nachlaufverkehre per Lkw sollten außerdem von der Mautpflicht gemäß BFStrMG befreit werden. Dies würde zusätzliche Impulse für eine verstärkte Nutzung der Wasserstraße geben
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen am 17.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetzes (SGFFG) hat sich aus Sicht der..., .... Gleichzeitig muss die SGFFG-Förderung auf mindestens...

  • SG2609140007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahninfrastruktur (SGFFG) Nicht bundeseigene Eisenbahninfrastrukturen...
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