Stellungnahmen/Gutachten

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44 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"RegG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (44)

  • SG2410090016 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Entwurf 10. Änderung RegG Version 5 Seite 1 von 5..., ...Regionalisierungsgesetzes (RegG) Berlin, 10.07.2024 1..., ...der Zehnten Änderung des RegG soll die bisher in § 9 ..., ...zum Entwurf 10. Änderung RegG Version 5 Seite 2 von 5..., ... auch keine allgemeinen RegG-Mittel nutzen (vgl. auch..., ...Regionalisierungsmitteln nach § 5 RegG für das Deutschlandticket..., ...gegenüber dem geltenden RegG die Bestimmung, dass die..., ...zum Entwurf 10. Änderung RegG Version 5 Seite 3 von 5..., ...neu in § 9 Abs. 6 Satz 4 RegG-Entwurf eingeführte Verbot..., ...zum Entwurf 10. Änderung RegG Version 5 Seite 4 von 5..., ...insbesondere die sonst auch im RegG vorgenommene Schlüsse-lung..., ...zum Entwurf 10. Änderung RegG Version 5 Seite 5 von 5...

  • SG2409300099 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regionalisierungsgesetzes (RegG) 1. Einleitung Die Deutsche..., ...Verzicht auf neuen § 5 Abs. 15 RegG Der Einbehalt der Regionalisierungsmittel..., ...des § 9 Absatz 6 Satz 4 RegG Streichung des folgenden..., ...Regionalisierungsmittel nach § 5 RegG geschützt sind und der ..., ...Vorgabe in § 9 Abs. 6 RegG für die Verwendung der ..., ... aus Mitteln nach § 5 RegG finanziert werden.“ Die..., ...Deutschlandticket-Mitteln nach § 9 RegG noch aus allgemeinen RegMitteln nach § 5 RegG. Die Vergabekammer Münster..., ...die die Anforderungen des RegG an Höchstkilometerzahl..., ...Bevölkerung i. S. von § 1 RegG mit Verkehrsdienstleistungen..., ...auch die Mittel nach § 9 RegG für die Finanzierung der..., ...lung in § 9 Abs. 6 Satz 4 RegG wie vorgeschlagen ersatzlos..., ...werden, dass Mittel nach § 9 RegG für die Finanzierung der..., ... des § 5 Abs. 10 Satz 2 RegG Die Dynamik des Anstiegs..., ... mit § 5 Abs. 10 Satz 2 RegG eingeführte 4 Sonderregel..., ...ERegG i.V.m. § 5 Absatz 3 RegG sind die Stations- und ...

  • SG2512150015 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beide brauchen einander – RegG und ERegG mit Zustimmungserfordernis..., ...2026 für D-Ticket (§ 9 RegG) 2026 für SPNV (§§ 5 und 6 RegG) 2025 für D-Ticket (§ 9 RegG) 2025 für SPNV (§§ 5 und 6 RegG) 2024 für D-Ticket (§ 9 RegG) 2024 für SPNV (§§ 5 und 6 RegG) nach 11. RegG-Novelle...

  • SG2503210004 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung des § 9 Abs. 2 RegG, mit der der Finanzierungsbeitrag...

  • SG2505160015 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG)

      1. Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das seit Jahren angestrebte Ziel einer Stabilisierung der Trassenpreise zu stellen. 2. Minimalinvasiv sollte der Bund die Kopplung von Eigenkapitalhöhe und Gewinnanteil der DB InfraGO AG innerhalb des Eisenbahnregulierungsgesetzes kappen, sodass es durch eine Erhöhung des Eigenkapitals der DB InfraGO AG durch den Bund – als Mittel zur Modernisierung und Ausbau des Schienennetzes im Bundeshaushalt – nicht automatisch zu einer Erhöhung der Trassenpreise kommt.

    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 16.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...diskutier- ten Änderungen des RegG oder des AEG noch zeitnah...

  • SG2512150012 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Newsletter Weichen stellen

      Quartalsweiser Newsletter Weichen stellen, der diverse Themenbereiche adressiert, hier der Vollständigkeit halber angegeben. Öffentlich zugänglich und auf der Homepage des mofair e. V. verlinkt.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regionalisierungsgesetzes (RegG). Leider werden damit ..., ...Entwurf zur 11. Novelle des RegG vor. Und er schafft das...

  • SG2504240008 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regionalisierungsgesetz (RegG) immer noch keine hinreichende..., ...Änderung des § 9 Abs. 2 RegG, mit der der Finanzierungsbeitrag..., ...ÖPNV-Finanzierung über das GVFG und das RegG beizubehalten. So war ...

  • SG2509260079 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG)

      1. Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das seit Jahren angestrebte Ziel einer Stabilisierung der Trassenpreise zu stellen. 2. Minimalinvasiv sollte der Bund die Kopplung von Eigenkapitalhöhe und Gewinnanteil der DB InfraGO AG innerhalb des Eisenbahnregulierungsgesetzes kappen, sodass es durch eine Erhöhung des Eigenkapitals der DB InfraGO AG durch den Bund – als Mittel zur Modernisierung und Ausbau des Schienennetzes im Bundeshaushalt – nicht automatisch zu einer Erhöhung der Trassenpreise kommt.

    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regionalisierungsgesetz (RegG) voraus. Dabei empfiehlt...

  • SG2512150038 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung eines auskömmlichen Mittelaustattung des Schienenpersonennahverkehrs, insb. im Regionalisierungsgesetz

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung eines leistungsfähigen und attraktiven Schienenpersonennahverkehrs, insbesondere hinsichtlich desssen ausreichender Finanzierung wichtig. Die Regionalisierungsmittel sind schon Stand heute (zu) gering bemessen, um die enormen Kostensteigerungen (in vielerlei Hinsicht) der letzten Jahre angemessen aufzufangen. Hinzu kommt das Deutschlandticket, welches als zwar lobenswerte, gleichwohl aber auch kostenintensive Disruption den Markt des Schienenpersonenahverkehrs nachhaltig prägt. Auch um diesen Instrument zu dauerhaften Erfolg zu verhelfen, sind ausreichende Regionalisierungsmittel zwingend notwendig. Auf eine Erhöhung dieser Mittel zugunsten der Fahrgäste und des Klimas sind entsprechende Anstrengungne gerichtet.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des DTicket an Laufzeit RegG binden, Kostenentwicklungen...

  • SG2506300216 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fördertatbestände und den Aufwuchs von RegG-Mitteln für den straßengebundenen..., ...der Aufwuchs von GVFGund RegG-Mitteln für den straßengebundenen...
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