Stellungnahmen/Gutachten
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42 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"KMAG"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (42)
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)
Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
- Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG) -
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
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BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
04.03.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin]
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-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der ..., ... 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ... Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ... 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ... Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)
Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
- Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG) -
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
04.03.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...Einzelnen: 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...werden. 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)
Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
- Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG) -
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
04.03.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin]
-
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-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der ..., ... 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ... Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ... 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ... Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)
Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 24.06.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG) -
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
04.03.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin]
-
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...04.03.2024 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...04.03.2024 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)
Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG.
- Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG) -
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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04.03.2024
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...04.03.2024 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...04.03.2024 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)
Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
- Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG) -
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
04.03.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...04.03.2024 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...04.03.2024 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Zügige und innovationsfreundliche Umsetzung von MiCAR, TFR und DORA
In Bezug auf das FinmadiG haben wir uns als Bitkom für folgende Punkte eingesetzt: 1. die Notwendigkeit der Anpassung von § 49 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMAG), um die Übereinstimmung mit der MiCA sicherzustellen, 2. eine klare Abgrenzung von „kryptographischen Finanzinstrumenten“ des KWG und die Beschränkung des Verweises auf Kryptowerte im Sinne der MiCA auf den Anwendungsbereich der MiCA, 3. sollte die Sonderregelung für das qualifizierte Kryptoverwahrgeschäft und des Kombinationsverbots für die kombinierte Erbringung von MiFID II-Dienstleistungen und Kryptowerte Dienstleistungen, wie von der MiCA ermöglicht, überprüft werden.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
19.03.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz – KMAG) § 50 Abs. 1 (Übergangsvorschrift..., ...Vorschlag zu § 50 Abs. 1 des KMAG wirft weiterhin Fragen ..., ...Jedoch sieht § 50 Abs. 1 KMAG diesbezüglich Einschränkungen..., ...Anpassung von § 50 Abs. 1 des KMAG in Übereinstimmung mit ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)
Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
- Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 17.09.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG) -
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BR-Drs. 670/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
01.07.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMAG). Spätestens bis zum Jahresende..., ...Grundprämisse des (FinmadiG bzw.) KMAG-E ist, dass die für die...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Digitale Finanzmarktregulierung im Sinne des Verbrauchers
Im Finanzmarktdigitalisierungsgesetz werden verschiedene EU-Vorgaben zum digitalen Finanzmarkt umgesetzt; im Zuge dieser Umsetzungsakte setzt sich der Sparda-Verband dafür, auch weitere offene Fragen der Digitalisierung und Vereinfachung im Massengeschäft der Banken mit Privatkunden zu regeln (insbesondere im AGB-Recht).
- Bereitgestellt von: Verband der Sparda-Banken e.V. am 25.06.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
06.06.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG). Da die EU-Vorgaben direkt...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Zügige und innovationsfreundliche Umsetzung von MiCAR, TFR und DORA
In Bezug auf das FinmadiG haben wir uns als Bitkom für folgende Punkte eingesetzt: 1. die Notwendigkeit der Anpassung von § 49 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMAG), um die Übereinstimmung mit der MiCA sicherzustellen, 2. eine klare Abgrenzung von „kryptographischen Finanzinstrumenten“ des KWG und die Beschränkung des Verweises auf Kryptowerte im Sinne der MiCA auf den Anwendungsbereich der MiCA, 3. sollte die Sonderregelung für das qualifizierte Kryptoverwahrgeschäft und des Kombinationsverbots für die kombinierte Erbringung von MiFID II-Dienstleistungen und Kryptowerte Dienstleistungen, wie von der MiCA ermöglicht, überprüft werden.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 04.12.2024
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
-
BT-Drs. 20/10280
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
20.11.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Zu Regelungsvorhaben: