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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"Infrastruktur-Zukunftsgesetz des Bundesministeriums für Verkehr (BMV)"« gefunden

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SG2512180116 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Infrastruktur-Zukunftsgesetz darf den öffentlich-rechtlichen Wasserversorgungsauftrag nicht widersprechen.
  
  Betroffene Interessenbereiche: Grundwasserressource; überragendes öffentliches Interesse; Küstenschutz. Beschreibung der Stellungnahme: die Steigerung der Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren kann zu Lasten des vorsorgenden Grundwasserschutzes gehen; dies wird vom DBVW abgelehnt.
- Bereitgestellt von: Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 19.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Infrastruktur-Zukunftsgesetz des Bundesministeriums für Verkehr (BMV)
- Adressatenkreis:
  
  15.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]