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19 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"Erstes Kinder-und Jugendhilfestrukturreformgesetz-1. KJHSRG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (19)
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Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf eines Ersten Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetzes (1. KJHSRG)
Anpassung des Referentenentwurfs eines Ersten Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetzes mit dem Ziel, die Ausgestaltung einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe im SGB VIII fachlich und rechtlich tragfähig zu sichern, insbesondere durch Klarstellung und Sicherung individueller Rechtsansprüche, Vermeidung eines Vorrangs infrastruktureller Angebote gegenüber Einzelfallhilfen, rechtssichere Regelung von Bedarfsfeststellung und Leistungsgewährung sowie Sicherstellung einer bundeseinheitlichen, bedarfsgerechten und verlässlich finanzierten Leistungsstruktur.
- Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Referentenentwurf Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG)
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Adressatenkreis:
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16.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Geplant ist eine Reform des SGB VIII hin zu einer Gesamtzuständigkeit für alle Kinder und Jugendliche mit Behinderung mit Einführungen von Vorrangregelungen für sogenannte Infrastrukturleistungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung und der Bildungsassistenz mit der einer unbefristeten Länderöffnungsklausel. Die BAGFW spricht sich größtenteils gegen die geplanten Regelungen aus.
- Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 25.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (1. KJHSRG)
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Adressatenkreis:
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16.04.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die BPtK wirbt erstens für eine Ausweitung des Leistungsanspruchs zur Begleitung von Behandlungsmaßnahmen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung auf ambulante Behandlungsmaßnahmen, zweitens für eine gesetzliche Verankerung psychotherapeutischer Stellungnahmen in der Bedarfsfeststellung, drittens eine Ausweitung der Kooperationsmöglichkeiten, sodass nicht nur bei Kindeswohlgefährdung, sondern für alle Kinder und Jugendlichen, die gleichzeitig Leistungen aus SGB V und SGB VIII erhalten, eine enge Abstimmung zwischen Jugendamt und behandelnden Psychotherapeut*innen bzw. Ärzt*innen gesetzlich ermöglicht wird.
- Bereitgestellt von: Bundespsychotherapeutenkammer am 29.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz,1. KJHRSG)
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Adressatenkreis:
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16.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Unterstützung von Maßnahmen, die zu einem zeitgemäßen Jugendschutz beitragen
Unterstützung der vorgesehenen Streichung des § 9 Abs. 2 Jugendschutzgesetz (JuSchG) betreffend die Ausnahmeregelung für den Erwerb und Konsum alkoholischer Getränke durch 14- und 15-Jährige in Begleitung personensorgeberechtigter Personen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Wein und Spirituosen International e.V. (BWSI) am 08.05.2026
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Adressatenkreis:
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15.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG..., ...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Jugendschutzgesetzes
Der Verband Private Brauereien Deutschland e.V. stimmt der beabsichtigten Streichung des § 9 Abs. 2 Jugendschutzgesetz bei Beibehaltung der bewährten Altersgrenzenregelung in § 9 Abs. 1 Jugendschutzgesetz zu.
- Bereitgestellt von: Private Brauereien Deutschland e.V. am 15.05.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
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Adressatenkreis:
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16.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Jugendschutzgesetzes
In einem Schreiben an zuständige Ministerien und Bundestagsabgeordnete befürwortet der DBB die diskutierte Änderung des Jugendschutzgesetzes, mit der die Ausnahmeregelung zum Konsum alkoholischer Getränke für jüngere Personen ersatzlos gestrichen werden soll und die Altersgrenze bei 16 Jahren verbleibt. Der DBB setzt sich intensiv für einen starken Jugendschutz ein, insbesondere mit Präventionskampagnen wie „BIER ERST AB 16“, „DRINK RESPONSIBLY“ oder „DONT DRINK AND DRIVE“.
- Bereitgestellt von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 29.06.2026
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Adressatenkreis:
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09.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Unterstützung von Maßnahmen, die zu einem zeitgemäßen Jugendschutz beitragen
Unterstützung der vorgesehenen Streichung des § 9 Abs. 2 Jugendschutzgesetz (JuSchG) betreffend die Ausnahmeregelung für den Erwerb und Konsum alkoholischer Getränke durch 14- und 15-Jährige in Begleitung personensorgeberechtigter Personen.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Sektkellereien e.V. (VDS) am 08.05.2026
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Adressatenkreis:
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15.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
1. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Kinder-und Jugendhilfe im Interesse ihrer Adressat*innen 2. Gesamtzuständigkeit der Kinder-und Jugendhilfe für Kinder, Jugendliche und Familien mit und ohne Behinderung 3. Verbesserung von Zugängen und weniger Barrieren für Adressat*innen der Kinder-und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe
- Bereitgestellt von: Internationaler Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. am 18.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Erstes Kinder-und Jugendhilfestrukturreformgesetz-1. KJHSRG
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Adressatenkreis:
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16.04.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Referentenentwurfes des Ersten Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG)
Die APK befürwortet das Anliegen des Referentenentwurfs, die Zuständigkeit für Leistungen der Eingliederungshilfe für alle Kinder und Jugendlichen mit Behinderungen auf die Kinder- und Jugendhilfe zu übertragen und dabei zugleich Verbesserungen in der Leistungsgewährung und -erbringung zu erreichen, indem die Besonderheiten der Lebensphase „Kindheit und Jugend“ sowie die Subjektstellung der betroffenen jungen Menschen stärker berücksichtigt werden.
- Bereitgestellt von: Aktion Psychisch Kranke e.V. am 04.05.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (1. KJHSRG)
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Adressatenkreis:
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16.04.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG)
Ziel ist die Weiterentwicklung der inklusiven Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen des 1. Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetzes - SGB VIII. Im Fokus stehen die Ausgestaltung von Leistungsansprüchen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung, insbesondere im Bereich Bildung, Teilhabe und Übergänge ins Erwachsenenalter. Thematisiert werden u. a. die Balance zwischen infrastrukturellen und individuellen Leistungen, der Zugang zur Eingliederungshilfe, der Behinderungsbegriff sowie Fragen der Kostenbeteiligung, Bedarfsermittlung und Leistungsplanung. Zudem werden Regelungen zu Mobilität, Frühförderung und zur rechtlichen Absicherung von Teilhaberechten adressiert.
- Bereitgestellt von: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
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01.04.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG...
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Zu Regelungsvorhaben: