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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/3906"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/8) (0/8)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Mitglieder des Bundestages (2)
21. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/8) (0/8)

Innere Sicherheit (2)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (2)
- Cybersicherheit (2)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (2)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Lebensmittelsicherheit (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (3)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2610050009 (PDF - 36 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Unterstützung Glasfaserausbau
  
  Der VKU fordert die Etablierung einer möglichst zeitnahen und diskriminierungsfreien Kupfer-Glas-Migration, die Eindämmung des strategischen Überbaus des marktmächtigen Unternehmens, den besseren Schutz kritischer Infrastruktur im Gigabit-Grundbuch und das Recht auf Vollausbau durch eine angemessene Konditionierung.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 05.10.2026
- Adressatenkreis:
  
  07.09.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TKG 2021 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... (Bundestagsdrucksache 21/3906, S. 13) gefasst, in der...
SG2606300058 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des KRITIS-Dachgesetzes
  
  Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022 / 2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen. Ziel der Interessenvertretung war die 1 zu 1 Umsetzung der europäischen Regelung in deutsches Recht ohne Verschärfungen insbesondere im Hinblick auf die Schwellenwerte.
- Bereitgestellt von: Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels e.V. (BVLH) am 30.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3906 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/2510 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
- Adressatenkreis:
  
  16.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
SG2603260006 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des KRITIS-Dachgesetzes
  
  Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022 / 2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen. Ziel der Interessenvertretung war die 1 zu 1 Umsetzung der europäischen Regelung in deutsches Recht ohne Verschärfungen insbesondere im Hinblick auf die Schwellenwerte.
- Bereitgestellt von: Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels e.V. (BVLH) am 26.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3906 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/2510 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
- Adressatenkreis:
  
  28.01.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

SG2610050009 (PDF - 36 Seiten)

SG2606300058 (PDF - 2 Seiten)

SG2603260006 (PDF - 3 Seiten)