Stellungnahmen/Gutachten
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
29 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"21/2510"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (29)
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Es soll darauf hingewirkt werden, dass die missbräuchliche Nutzung von Drohnen über kritischer Infrastruktur als Straftat in das StGB aufgenommen wird, sodass eine Legalitätsverpflichtung für Strafverfolgungsbehörden entsteht.
- Bereitgestellt von: RWE am 06.02.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
19.01.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung der CER-Richtlinie im KRITIS-Dachgesetz
Die Interessenvertretung bezieht sich auf die Umsetzung der CER-Richtlinie durch das KRITIS-Dachgesetz. Im Mittelpunkt stehen die Klärung von Zuständigkeiten, die Konkretisierung von Registrierungs- und Meldepflichten sowie die Einrichtung zentraler digitaler Prozesse, um Rechtssicherheit und Umsetzbarkeit für Betreiber kritischer Infrastrukturen sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 29.12.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
28.11.2025
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Förderung resilienter und innovativer Wasserversorgungssysteme für Deutschland
Förderung von Forschung, Technologien und Konzepten für eine sichere, nachhaltige und effiziente Wasserversorgung. Fokus auf Wasserwiederverwendung, Digitalisierung, Notfallpläne, moderne Infrastruktur, Kreislaufwirtschaft und sektorübergreifende Zusammenarbeit zur Stärkung der Resilienz und Versorgungssicherheit in Deutschland.
- Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 24.10.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
30.06.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Hinweise zur Ausgestaltung des Kritis-Dachgesetzes
Ziel der Interessenvertretung ist eine sachgerechte Ausgestaltung der gesetzlichen Anforderungen für Betreiber kritischer Anlagen.
- Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 21.10.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
30.07.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
-
-
-
26.08.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Hinweise zur Ausgestaltung des Kritis-Dachgesetzes
Ziel der Interessenvertretung ist eine sachgerechte Ausgestaltung der gesetzlichen Anforderungen für Betreiber kritischer Anlagen.
- Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 21.10.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
06.08.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Der Entwurf des KRITIS-Dachgesetzes normiert im Hinblick auf nicht-IT-bezogene Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz der Betreiber kritischer Anlagen erstmals einheitliche bundesgesetzliche sektorenübergreifende Mindestvorgaben. Ziel der Interessenvertretung des DBVW ist es, die spezifischen Belange der verbandlichen Wasserwirtschaft bei der Festlegung und Umsetzung einheitlicher Mindestverpflichtungen für Betreiber kritischer Anlagen zu berücksichtigen. Der DBVW strebt an, dass die gesetzlichen Vorgaben praxisnah ausgestaltet werden und die Auswirkungen auf die Wasserwirtschaft auf Gesetzes- und Verwaltungsebene angemessen berücksichtigt werden, ins. hinsichtlich Dokumentationspflichten, Ressourcenbedarf, Refinanzierung sowie bei d. Festlegung branchenspezifischer Standards.
- Bereitgestellt von: Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 02.10.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
04.09.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten
Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen. Dies beinhaltet auch die Überprüfung von Transparenzpflichten im Kontext des Schutzes kritischer Infrastrukturen.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen -
BT-Drs. 20/13961
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen -
BT-Drs. 21/1501
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung -
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
-
BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
01.08.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
Ablehnung der Reduzierung der Schwellenwerte; Forderung nach einer Ausgestaltung, bei der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) vom Anwendungsbereich ausgeschlossen bleiben
- Bereitgestellt von: UNITI Bundesverband EnergieMittelstand e.V. am 23.09.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
04.09.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Wir begrüßen den All-Gefahren-Ansatz des KRITIS-Dachgesetzes, um für mehr physische Sicherheit und eine Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen zu sorgen. Zudem teilen wir das Ziel, eine hohe Kohärenz der Gesetzgebung zum Schutz kritischer Infrastruktur zu erreichen, und begrüßen v.a. die Ausnahmeregelungen für Finanzunternehmen, die bereits durch DORA reguliert werden. Gleichzeitig schafft das KRITIS-Dachgesetz bzw. die bislang unveröffentlichten Rechtsverordnungen jedoch Unsicherheit hinsichtlich des Anwendungsbereichs und des Umfangs der Regelungen. Wir halten es daher für erforderlich, die gleichen Regelungen wie in der neuen BSI-KritisV (nach dem Stand des Regierungsentwurfs zum NIS2UmsuCG) in die Rechtsverordnungen aufzunehmen, um eine inkohärente Regelung zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 19.09.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
04.09.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Forderungen für praktikable, resiliente und wirtschaftlich tragfähige Lösungen im KRITIS-Dachgesetz
Klare und praxistaugliche Definitionen kritischer Anlagen und Dienstleistungen, um Rechtssicherheit zu gewährleisten. Vermeidung von Doppelregulierung durch die Anerkennung bestehender Standards und branchenspezifischer Vorgaben. Einbindung der Industrie in die nationale Resilienzstrategie und frühzeitiger Dialog mit Politik und Behörden. Aufbau einer zentralen, nutzerfreundlichen Registrierungs- und Meldeplattform unter Wahrung von Vertraulichkeit. Flexible, risikobasierte Anforderungen statt starrer Vorgaben. Harmonisierung mit internationalen Standards. Sicherstellung, dass Sanktionen verhältnismäßig bleiben und nicht zur Überregulierung führen. Stärkung der Kooperation zwischen Staat und Wirtschaft durch klare Zuständigkeiten, abgestufte Pflichten und verlässliche Kommunikationswege.
- Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 17.09.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
-
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
05.09.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben: