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95 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"VerpackDG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (95)

  • SG2610270009 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Plastiksteuer

      Die Bundesregierung plant im Haushaltsjahr 2027 die Einführung einer Plastiksteuer auf Verpackungen, Die Genossenschaft Deutscher Brunnen eG lehnt diese Pläne ab und setzt sich dafür ein, in jedem Fall nicht-systembeteiligungspflichtige und bepfandete Verpackungen von dieser Steuer auszunehmen, da hier bereits Rücklauf- und Recyclingquoten von rund 99 Prozent vorliegen und die geplante Form der Erhebung der Steuer auf alle Verpackungen, bei einer anschließend zu Beantragenden Entlastung aufgrund eingesetzter Rezyklate einen unverhältnismäßigen bürokratischen Aufwand insbesondere für KMU darstellen.

    • Bereitgestellt von: Genossenschaft Deutscher Brunnen eG am 27.10.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mehrwegsystemen im Sinne des VerpackDG nicht-systembeteiligungspflichtig...

  • SG2608100020 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) sowie den ambitionierten...

  • SG2611030010 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer Plastiksteuer

      Die Bundesregierung hatte im Dezember 2023 die Einführung einer Plastiksteuer angekündigt. Das Vorhaben wird weiterhin diskutiert, allerdings mit der Tendenz, Abstand von einer einseitiger und materialdiskriminierenden Plastiksteuer zu nehmen, die aufgrund Materialsubstitutionen nachteilig für Kreislaufwirtschaft und Recycling wäre. Die IK lehnt eine nationale Plastiksteuer bzw. Umlage der EU-Plastikabgabe ab. Stattdessen fordert der Verband gezielte Anreizsysteme für Recyclingfähigkeit und Rezyklateinsatz, insbesondere über die Ökomodulierung der Lizenzentgelte.
    • Bereitgestellt von: IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e. V. am 03.11.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durchführungsgesetzes (VerpackDG) mit einem materialneutralen...

  • SG2610290015 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer Plastiksteuer

      Die Bundesregierung hatte im Dezember 2023 die Einführung einer Plastiksteuer angekündigt. Das Vorhaben wird weiterhin diskutiert, allerdings mit der Tendenz, Abstand von einer einseitiger und materialdiskriminierenden Plastiksteuer zu nehmen, die aufgrund Materialsubstitutionen nachteilig für Kreislaufwirtschaft und Recycling wäre. PlasticsEurope lehnt eine nationale Plastiksteuer bzw. Umlage der EU-Plastikabgabe ab. Stattdessen fordert der Verband gezielte Anreizsysteme für Recyclingfähigkeit und Rezyklateinsatz, insbesondere über die Ökomodulierung der Lizenzentgelte.
    • Bereitgestellt von: PlasticsEurope Deutschland e.V. am 29.10.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-durchführungsgesetzes (VerpackDG) mit einem materialneutralen...

  • SG2606220079 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Konsultation zum Referentenentwurf des Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz

      Stellungnahme zur Abschwächung und Reduzierung der Anforderungen für Hersteller und Inverkehrbringer von Verpackungen im Rahmen Umsetzung der PPWR in nationales Recht (als VerpackDG). Der Entwurf verursacht nach Regierungsangaben zusätzliche Kosten von rund 90 Mio. € jährlich – für Prüfpflichten, Gutachten, Registrierungsprozesse, Zulassungen, Sicherheitsleistungen sowie die Finanzierung neuer Verwaltungs- und Aufsichtsstrukturen. Diese nicht begründbare Ausweitung des Behördenapparats widerspricht jeder wirtschaftlichen Verhältnismäßigkeit. Für KMU drohen existenzgefährdende Mehrkosten.
    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie e.V. am 22.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 01.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sollte ein neuer § X im VerpackDG eingeführt werden. Die...

  • SG2610260027 (PDF - 33 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EPR für Textilien

      Eine Übertragung behördlicher oder behördennaher Aufgaben im Bereich der EPR für Textilien soll nich auf bestehende, aber brachenfremde Organisationen wie z.B. die Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) oder die Zentrale Stelle Verpackungsregister übertragen werden. Dies ist weder fachlich noch rechtlich möglich ist und widerspricht in wesentlichen Punkten den etablierten Grundprinzipien der Herstellerverantwortung und des Verursacherprinzips. Für den Textilbereich ist, analog zu den bestehenden Strukturen in anderen Produktbereichen, eine von der eigenen Branche getragene Organisation erforderlich.
    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie e.V. am 26.10.2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.10.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wirkt“ der Systeme im VerpackDG dienen. 4 Die Frage..., ...Verpackungsrechtsdurchführungsgesetz („VerpackDG“). Es sollte zur..., ...Registerangaben nach § 6 VerpackDG einschließlich der notwendigen..., ... 56 Absatz 1 Satz 2 VerpackDG). Zur Erleichterung..., ...September 2025. VerpackDG Gesetz zur Durchführung...

  • SG2606190096 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abbau unfairer Regelungen und Stärkung des Lebensmittelhandwerks

      Stromsteuersenkung für alle Betriebe; klare, verlässliche Transformationspfade und sichere Energieversorgung; Anpassung der Sonn- und Feiertagsarbeit; handwerksgerechte Umsetzung der EU-Abfallregeln; Begrenzung behördlicher Auslegungsspielräume; transparente, reduzierte Gebühren; Erhalt der befallsunabhängigen Dauerbeköderung; Nachbesserung des Verpackungsrechts zugunsten von Mehrweg und weniger Bürokratie.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 24.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsdurchführungsgesetz (VerpackDG) nachbessern: Die mittelständische...

  • SG2610020026 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sachgemäße Umsetzung Abfallrahmenrichtlinie (2025)

      Ziel ist es, ein besseres Verständnis dafür zu schaffen, warum Schuhe innerhalb eines künftigen EPR Systems nicht pauschal gemeinsam mit Textilien reguliert werden sollten. Schuhe unterscheiden sich in ihrer Materialzusammensetzung, Produktstruktur, Nutzungsdauer, Sammel- und Sortierfähigkeit sowie hinsichtlich bestehender Wiederverwendungs- und Verwertungswege deutlich von Textilien. Diese Unterschiede müssen bei der konkreten Ausgestaltung der regulatorischen Anforderungen berücksichtigt werden, um praktikable, faire und funktionierende Lösungen zu ermöglichen.

    • Bereitgestellt von: DEICHMANN SE am 02.10.2026
    • Adressatenkreis:

      • 07.08.2026
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...August 2026 § 24 Abs. 2 VerpackDG) orientiert werden können..., ...händlern an den §§ 49, 54 VerpackDG auszurichten, die eine..., ...Systeme i. S. d. § 24 VerpackDG in Betracht kommen, ...

  • SG2605150006 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Verpackungsgesetzes

      Stärkung und Aufrechterhaltung der deutschen Mehrweg- und Pfandsysteme im Getränkebereich auch vor dem Hintergrund der Europäischen Verpackungsverordnung (PPWR). Der Verband Private Brauereien Deutschland setzt sich dafür ein, die bestehenden Getränkemehrwegsysteme in Deutschland in ihrer Arbeitsweise beizubehalten und zu fördern. Er fordert zudem die Einführung einer Lenkungsabgabe auf ökologisch nachteilige Einweggetränkeverpackungen zur Stärkung von Mehrweg.

    • Bereitgestellt von: Private Brauereien Deutschland e.V. am 15.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsdurchführungsgesetz (VerpackDG) nachbessern: Die...

  • SG2601190002 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sollte ein neuer § X im VerpackDG eingeführt werden. Die...
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