Stellungnahmen/Gutachten
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141 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"Netzpaket"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (141)
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des EnWG zu Netzausbau und Netzanschlussverfahren
Eine Aufweichung des Einspeisevorrangs für erneuerbare Energien würde zu erheblicher Rechtsunsicherheit führen und unmittelbar Investitionsentscheidungen verzögern oder verhindern. Ein Redispatchvorbehalt würde vor allem Unsicherheiten schaffen, Investitionen verhindern und die Energieversorgung verteuern. Stattdessen gilt es, die schon heute vorhandene Infrastruktur effizienter zu nutzen. Das System muss flexibler und steuerbarer werden, siehe Regelungsvorhaben "Flexibilitäten bei Verbrauch und Erzeugung anreizen für bessere Integration von EE-Strom". Bei allen geplanten Regelungen muss der Erhalt von KMU-geprägten Strukturen und der Akteursvielfalt mitgedacht werden.
- Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 09.09.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/7866
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
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BT-Drs. 21/7866
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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24.08.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Rechenzentren zu bleiben. Das Netzpaket in der heutigen Form...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Gesetzes dahingehend, dass landw- Flächen nach Rückbau einer PV-Anlage wieder uneingeschränkt landwirtschaftlich nutzbar sind; Steuerliche Klarstellung für FF-Anlagen; Rückholklausel für Biodiversitätsmaßnahmen; keine Ausgleichsflächen für PV-Anlagen
- Bereitgestellt von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 23.07.2026
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Adressatenkreis:
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03.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...kapazitätslimitierten Netzgebiete im Netzpaket verschlechtern jedoch...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
EEG-Novelle "EEG-2027" - Hochlauf der EE-Erzeugung nicht ausbremsen
EEG-Novelle, "EEG 2027"
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA) am 22.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Referentenentwurf zum Gesetz für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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Adressatenkreis:
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22.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Redispatch-Vorbehalt im Netzpaket. Sollten Kosten und ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Elektrifizierung der Sektoren Wärme, Verkehr und Industrie sowie der Ausbau von Erneuerbaren Energien benötigt Stromnetze, die die wachsenden Strommengen transportieren können. Der Ausbau der Netze erfolgt bisher zu langsam und bedroht damit die Erreichung der Klimaziele. Der Netzausbau muss verbindlicher geregelt werden und zwischen den Netzbetreibern besser koordiniert werden. Planungsprozesse und Genehmigungen müssen beschleunigt werden. Zugleich muss der Ausbau wirtschaftlich effizient erfolgen. Die Netze müssen digitaler werden, damit die Auslastung der Netze für die Netzbetreiber transparent wird.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 31.03.2026
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Adressatenkreis:
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24.03.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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25.03.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...individuellen FCA“ Das aktuelle Netzpaket des BMWE stärkt die ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vertrauensschutz und Investitionssicherheit mit künftiger Netzentgeltsystematik sicherstellen
Dynamische Einspeisenetzentgelte sind aufgrund fehlender Kalkulierbarkeit grundsätzlich ungeeignet. Auch „statische“ Einspeisenetzentgelte in Form von jährlich angepassten Kapazitätsnetzentgelten würden potenziell zu Fehlanreizen und zusätzlichen Systemkosten führen. Baukostenzuschüsse (BKZ) sind hingegen als Einmalzahlung gut kalkulierbar, leisten einen Beitrag zur Netzfinanzierung und bieten die bestmögliche Anreizwirkung zur effizienten Netzanschlussdimensionierung und Standortwahl. Für Bestandsprojekte sowie Projekte in Umsetzung muss ab Gebotsabgabe ein umfassender Vertrauensschutz greifen, der zwingend alle Netzentgeltkomponenten umfasst. Es wird angeregt, dass eine Konsistenz zwischen dem AgNes-Prozess sowie der EEG-Reform und dem Netzpaket erfolgen muss.
- Bereitgestellt von: JUWI GmbH am 14.07.2026
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Adressatenkreis:
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05.05.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...der EEG-Reform und dem Netzpaket hergestellt werden muss...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das EEG 2027 soll die Energiewende bezahlbar, kosteneffizient und versorgungssicher gestalten. Bürokratie soll abgebaut und die Strommarktintegration erneuerbarer Energien gestärkt werden.
- Bereitgestellt von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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22.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Anhörungen von EEG und Netzpaket – zwei umfangreiche..., ...Redispatch-Vorbehalt (Netzpaket), aber auch Einschränkungen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 02.10.2026
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Adressatenkreis:
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07.09.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundesregierung mit den Netzpaket das Reifegradverfahren...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung 100% erneuerbares Energiesystem und Implementierung neues Strommarktdesign
Den Ausschreibungsmechanismus für die Kapazitätsreserve wirklich technologieoffen ausgestalten & bestehende, aber ungenutzte Kapazitäten, z.B. im Bioenergiebereich, priorisieren. Zeitnahe beihilferechtskonforme Reform des EEG-Fördermechanismus, um Planungssicherheit für den weiteren Erneuerbaren-Ausbau zu schaffen. Die Marktprämie ist ein bewährtes Förderinstrument. Aus Zeitgründen sollte auf unerprobte & theoretische Fördermodelle wie eine produktionsunabhängige Förderung der Investitionskosten zunächst verzichtet werden. Stattdessen sollte das bereits erprobte Instrument der Marktprämie durch einen produktionsabhängigen Claw-Back Mechanismus erweitert werden, wie die von der EU vorgesehenen CfD. Auswirkungen auf die Akteursvielfalt müssen konsequent mitbedacht & berücksichtigt werden
- Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 07.05.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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23.04.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...sowie dem angekündigten Netzpaket, der Kraftwerkstrategie...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des EnWG zu Netzausbau und Netzanschlussverfahren
Eine Aufweichung des Einspeisevorrangs für erneuerbare Energien würde zu erheblicher Rechtsunsicherheit führen und unmittelbar Investitionsentscheidungen verzögern oder verhindern. Ein Redispatchvorbehalt würde vor allem Unsicherheiten schaffen, Investitionen verhindern und die Energieversorgung verteuern. Stattdessen gilt es, die schon heute vorhandene Infrastruktur effizienter zu nutzen. Das System muss flexibler und steuerbarer werden, siehe Regelungsvorhaben "Flexibilitäten bei Verbrauch und Erzeugung anreizen für bessere Integration von EE-Strom". Bei allen geplanten Regelungen muss der Erhalt von KMU-geprägten Strukturen und der Akteursvielfalt mitgedacht werden.
- Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 07.05.2026
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/7866
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
-
BT-Drs. 21/7866
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
23.04.2026
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...sowie dem angekündigten Netzpaket, der Kraftwerkstrategie...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Erhöhung Ausschreibungsvolumen Wind an Land
Die Vorschläge aus dem Bundesratantrag (77/26) zur Erhöhung des Ausschreibungsvolumen für Wind an Land sollten zielstrebig verfolgt werden. Ein erhöhtes Ausschreibungsvolumen kann die hohen Genehmigungszahlen für Wind an Land in den Bundesländern unterstützen und somit schnell und zielgerichtet den Ausbau voranbringen. Denn die Windenergie an Land ist ein zentraler Baustein der Energiewende.
- Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 23.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 77/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land
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BR-Drs. 77/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
23.04.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...sowie dem angekündigten Netzpaket, der Kraftwerkstrategie...
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Zu Regelungsvorhaben: