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82 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/13407"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/15) (0/15)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (4)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Mitglieder des Bundestages (3)
21. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (5)
20. Wahlperiode Bundestag (43)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (21)
- Gremien (20. WP) (14)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (37)
- Organe (20. WP) (9)
20. Wahlperiode Bundesregierung (61)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (61)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/29) (0/29)

Arbeit und Beschäftigung (4)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (4)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Menschenrechte (1)
Bildung und Erziehung (2)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (2)
Bundestag (3)
- Parlamentarisches Verfahren (3)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (5)
- Familienpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (2)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (3)
Gesundheit (80)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsförderung (8)
- Gesundheitsversorgung (79)
- Pflege (7)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (15)
Innere Sicherheit (2)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (4)
- Digitalisierung (4)
Soziale Sicherung (10)
- Krankenversicherung (7)
- Pflegeversicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (4)
Wirtschaft (1)
- Handwerk (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (3)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/4) (0/4)

Juristische Personen (74)
Personengesellschaften (1)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)
Sonstige (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Eingetragener Verein (e. V.) (66)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (8)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)
Sonstige Personengesellschaft (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (2)
Unternehmen (5)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6)
Berufsverband (21)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (38)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (81)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (75)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (50)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (32)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (82)

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SG2405030003 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der Gesundheitsreform
  
  -Anpassungen der Leistungsgruppen -Berücksichtigung der Weiterbildung -Zuordnung personeller und struktureller Ausstattungen -Kooperation der Sektor-übergreifenden Versorger
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Allgemein- u. Viszeralchirurgie e. V. am 06.05.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
- Adressatenkreis:
  
  30.04.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2404160007 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Krankenhausreform
  
  Die DPtV begrüßt das Vorhaben der vollständigen Tarif Kosten Refinanzierung. Darüber hinaus werden Verbesserungen in der stationären Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen in der Psychiatrie und Psychosomatik vermisst. Die DPtV appelliert daher diese im Rahmen der Krankenhausreform zu berücksichtigen und stellt entsprechende Forderungen
- Bereitgestellt von: Deutsche PsychotherapeutenVereinigung e. V. am 23.04.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
- Adressatenkreis:
  
  15.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]