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1.890 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG 2005"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/44) (0/44)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (601)
- Fraktionen/Gruppen (260)
- Gremien (93)
- Mitglieder des Bundestages (573)
- Organe (48)
21. Wahlperiode Bundesregierung (862)
- Auswärtiges Amt (AA) (6)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (59)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (49)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (3)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (9)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (20)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (18)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (119)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (22)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (797)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (23)
20. Wahlperiode Bundestag (402)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (136)
- Gremien (20. WP) (41)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (370)
- Organe (20. WP) (18)
20. Wahlperiode Bundesregierung (519)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (53)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (27)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (6)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (13)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (25)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (14)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (34)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (484)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (13)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/75) (0/75)

Arbeit und Beschäftigung (5)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (5)
Außenwirtschaft (7)
Bundestag (4)
- Parlamentarisches Verfahren (4)
Energie (1.847)
- Allgemeine Energiepolitik (1.488)
- Atomenergie (3)
- Energienetze (1.353)
- Erneuerbare Energien (1.229)
- Fossile Energien (336)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (389)
Europapolitik und Europäische Union (200)
- EU-Binnenmarkt (55)
- EU-Gesetzgebung (169)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (6)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (4)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Innere Sicherheit (21)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
- Cybersicherheit (21)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (2)
Landwirtschaft und Ernährung (14)
- Land- und Forstwirtschaft (13)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (53)
- Datenschutz und Informationssicherheit (16)
- Digitalisierung (52)
- Internetpolitik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (7)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (31)
Politisches Leben, Parteien (3)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (35)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (5)
- Ländlicher Raum (5)
- Stadtentwicklung (6)
- Wohnen (15)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (11)
Recht (6)
- Öffentliches Recht (3)
- Rechtspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (3)
Soziale Sicherung (6)
- Grundsicherung (5)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (6)
Umwelt (542)
- Artenschutz/Biodiversität (19)
- Immissionsschutz (26)
- Klimaschutz (497)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (96)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (38)
Verkehr (54)
- Güterverkehr (10)
- Luft- und Raumfahrt (7)
- Personenverkehr (17)
- Schienenverkehr (2)
- Straßenverkehr (26)
- Verkehrsinfrastruktur (28)
- Verkehrspolitik (27)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (19)
Wirtschaft (286)
- Automobilwirtschaft (22)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (8)
- Handwerk (6)
- Industriepolitik (192)
- Kleine und mittlere Unternehmen (37)
- Verbraucherschutz (20)
- Wettbewerbsrecht (26)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (70)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (24)
Sonstige Interessenbereiche (11)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (1.814)
Personengesellschaften (37)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (30)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/11) (0/11)

Aktiengesellschaft (AG) (189)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (18)
Eingetragener Verein (e. V.) (619)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (73)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (902)
Kommanditgesellschaft (KG) (20)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (5)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (9)
Sonstige Personengesellschaft (12)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/10) (0/10)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (5)
Unternehmen (1.190)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (333)
Arbeitgeberverband (3)
Berufsverband (161)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (7)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (68)
Privatrechtliche Organisation (55)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (38)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (21)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (25)
Nein (51)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (8)
Nein (68)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (160)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (477)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (170)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1.158)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.890)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.890)

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SG2405280047 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des EnWG bezüglich §13
  
  Vorschläge zur Ergänzung des EnWG, Paragraph 13 zur Sicherung der Verfügbarkeit der Netzreserve
- Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 24.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  21.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2406190006 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vorschläge zur Änderung des EnWG mit Fokus auf das Wasserstoffkernnetz und auch Wasserstoffspeicher.
  
  Ziel ist eine Verbesserung des Gesetzgebungsvorschlags zu den Vorschriften des Wasserstoffkernnetzes, insbesondere zu den Vorgaben für seine Finanzierung. Diese sollten im Detail noch geändert werden (Senkung des Selbstbehalts der Netzbetreiber auf 15 %, Übertragungsrecht der Fernleitungsnetzbetreiber bei Kündigung durch den Staat, Ausschluss der gemeinschaftlichen Haftung der Kernnetzbetreiber für Insolvenzfälle und langfristige Rechtssicherheit der Finanzierungsparameter). Der gesetzliche Rahmen muss auch die Umstellung von Erdgasspeichern bzw. die Umstellung auf Wasserstoffspeicher ermöglichen.
- Bereitgestellt von: Uniper SE am 21.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  08.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2406200147 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Konkretisierung der Kraftwerksstrategie + Einführung eines Kapazitätsmechanismus zur Mobilisierung von Investitionen in gesicherte Leistung
  
  - Konkretisierung der Kraftwerksstrategie, um den notwendigen Zubau von 25 GW zu erreichen. - Einführung eines Kapazitätsmechanismus zur Mobilisierung von Investitionen in gesicherte Leistung
- Bereitgestellt von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  11.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2406140092 (PDF - 51 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
  
  Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  15.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2406140094 (PDF - 28 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
  
  Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  30.04.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2406140093 (PDF - 10 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Potenziale zur Kosteneinsparung bei Netzausbau und -betrieb sowie damit verbundenen Themen
  
  Einsparvorschläge zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  29.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2406170071 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Potenziale zur Kosteneinsparung bei Netzausbau und -betrieb sowie damit verbundenen Themen
  
  Einsparvorschläge zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  19.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2406110004 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Übergangsregelung zu Sicherheitsanforderungen, Prüfungen von Umstellungsvorhaben
  
  §113c Abs. 3 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) „Übergangsregelungen zu Sicherheitsanforderungen; Anzeigepflicht und Verfahren zur Prüfung von Umstellungsvorhaben“
- Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 19.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  05.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2406180081 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anschluss an das Wasserstoff-Kernnetz
  
  Für einen Anschluss der Raffinerie Leuna an das Wasserstoff-Kernnetz.
- Bereitgestellt von: TotalEnergies Raffinerie Mitteldeutschland GmbH am 19.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  07.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2406180082 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Wasserstoffkernnetz: Sicherung der Auslastung & zeitnahe Inbetriebnahme
  
  (1) Für eine zeitnahe (2028) Inbetriebnahme des deutschen H2-Kernnetzes (2) Für eine Sicherstellung der Auslastung des Wasserstoffkernnetzes
- Bereitgestellt von: TotalEnergies Raffinerie Mitteldeutschland GmbH am 19.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  07.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]

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SG2405280047 (PDF - 4 Seiten)

SG2406190006 (PDF - 2 Seiten)

SG2406200147 (PDF - 8 Seiten)

SG2406140092 (PDF - 51 Seiten)

SG2406140094 (PDF - 28 Seiten)

SG2406140093 (PDF - 10 Seiten)

SG2406170071 (PDF - 2 Seiten)

SG2406110004 (PDF - 3 Seiten)

SG2406180081 (PDF - 11 Seiten)

SG2406180082 (PDF - 11 Seiten)