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1.890 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG 2005"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/44) (0/44)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (601)
- Fraktionen/Gruppen (260)
- Gremien (93)
- Mitglieder des Bundestages (573)
- Organe (48)
21. Wahlperiode Bundesregierung (862)
- Auswärtiges Amt (AA) (6)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (59)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (49)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (3)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (9)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (20)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (18)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (119)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (22)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (797)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (23)
20. Wahlperiode Bundestag (402)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (136)
- Gremien (20. WP) (41)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (370)
- Organe (20. WP) (18)
20. Wahlperiode Bundesregierung (519)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (53)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (27)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (6)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (13)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (25)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (14)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (34)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (484)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (13)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/75) (0/75)

Arbeit und Beschäftigung (5)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (5)
Außenwirtschaft (7)
Bundestag (4)
- Parlamentarisches Verfahren (4)
Energie (1.847)
- Allgemeine Energiepolitik (1.488)
- Atomenergie (3)
- Energienetze (1.353)
- Erneuerbare Energien (1.229)
- Fossile Energien (336)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (389)
Europapolitik und Europäische Union (200)
- EU-Binnenmarkt (55)
- EU-Gesetzgebung (169)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (6)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (4)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Innere Sicherheit (21)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
- Cybersicherheit (21)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (2)
Landwirtschaft und Ernährung (14)
- Land- und Forstwirtschaft (13)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (53)
- Datenschutz und Informationssicherheit (16)
- Digitalisierung (52)
- Internetpolitik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (7)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (31)
Politisches Leben, Parteien (3)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (35)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (5)
- Ländlicher Raum (5)
- Stadtentwicklung (6)
- Wohnen (15)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (11)
Recht (6)
- Öffentliches Recht (3)
- Rechtspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (3)
Soziale Sicherung (6)
- Grundsicherung (5)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (6)
Umwelt (542)
- Artenschutz/Biodiversität (19)
- Immissionsschutz (26)
- Klimaschutz (497)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (96)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (38)
Verkehr (54)
- Güterverkehr (10)
- Luft- und Raumfahrt (7)
- Personenverkehr (17)
- Schienenverkehr (2)
- Straßenverkehr (26)
- Verkehrsinfrastruktur (28)
- Verkehrspolitik (27)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (19)
Wirtschaft (286)
- Automobilwirtschaft (22)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (8)
- Handwerk (6)
- Industriepolitik (192)
- Kleine und mittlere Unternehmen (37)
- Verbraucherschutz (20)
- Wettbewerbsrecht (26)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (70)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (24)
Sonstige Interessenbereiche (11)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (1.814)
Personengesellschaften (37)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (30)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/11) (0/11)

Aktiengesellschaft (AG) (189)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (18)
Eingetragener Verein (e. V.) (619)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (73)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (902)
Kommanditgesellschaft (KG) (20)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (5)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (9)
Sonstige Personengesellschaft (12)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/10) (0/10)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (5)
Unternehmen (1.190)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (333)
Arbeitgeberverband (3)
Berufsverband (161)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (7)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (68)
Privatrechtliche Organisation (55)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (38)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (21)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (25)
Nein (51)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (8)
Nein (68)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (160)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (477)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (170)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1.158)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.890)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.890)

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SG2409270117 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau bei Stromnetz-Projekten
  
  Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Stromnetzprojekten von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zu schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 27.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  27.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2409270040 (PDF - 16 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit
  
  Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 27.09.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Adressatenkreis:
  
  06.09.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2409270085 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Digitalisierung der Energiewirtschaft
  
  Forderung nach klaren Aussagen in der Gesetzgebung bezüglich der Nutzung von Datenräumen, um Daten souverän zu verwalten und diskriminierungsfrei zugänglich zu machen - in Anlehnung an die EU-Gesetzgebung
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 27.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  13.09.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2409270073 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
  
  Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 27.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  06.09.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2409270069 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Potenziale zur Kosteneinsparung bei Netzplanung, -ausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen
  
  Vorschläge zur Kostensenkung der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist, die Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 27.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  26.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2409270076 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reform des Strommarktdesigns, der Netzentgeltsystematik und der Rahmenbedingungen für nachfrageseitige Flexibilität zur Senkung der Systemkosten
  
  Ziel ist die Reform des Strommarktdesigns und der Netzentgeltsystematik zur Senkung der Endkundenstrompreise. Angestrebt wird die gesetzliche Einführung dynamischer Netzentgelte und lokaler Preissignale zur Reduzierung des Netzausbaubedarfs. Dafür müssen die rechtlichen Rahmenbedingungen im EnWG modernisiert werden: Dies beinhaltet die marktbasierte Flexibilisierung von Haushalten und steuerbarer Verbrauchseinrichtungen (§ 14a EnWG), die rechtssichere Erschließung des bidirektionalen Ladens sowie die einfache Integration dezentraler Speicherkapazitäten in den Redispatch-Prozess (Redispatch 3.0).
- Bereitgestellt von: Octopus Energy Germany GmbH am 27.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  11.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2409260046 (PDF - 16 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit
  
  Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 26.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  10.09.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2409260047 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit
  
  Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 26.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  10.09.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2406240175 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  H2ercules-Appell zur Sicherstellung der Finanzierung des H2-Kernnetzes
  
  In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Fernleitungsnetzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoff-Kernetz zu treffen.
- Bereitgestellt von: Badenova AG & Co. KG am 24.09.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 590/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  08.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2409230015 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Erdgas- und Wasserstoffspeicher.
  
  Verbesserungen von Regelungen z. B. im EnWG, um im aktuellen nicht geeigneten Marktrahmen im dynamischen Marktumfeld der Energietransformation benötigte Wasserstoff- und Erdgas-Speicherkapazitäten effizient und bedarfsgerecht bereitzustellen. Einführung eines integrierten Contract-for-Differenz-Fördersystems, um einen effizienten Übergang von Erdgas- zur Wasserstoffspeicherung zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: Uniper SE am 23.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  11.04.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
  
  10.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.890)

SG2409270117 (PDF - 5 Seiten)

SG2409270040 (PDF - 16 Seiten)

SG2409270085 (PDF - 6 Seiten)

SG2409270073 (PDF - 11 Seiten)

SG2409270069 (PDF - 3 Seiten)

SG2409270076 (PDF - 2 Seiten)

SG2409260046 (PDF - 16 Seiten)

SG2409260047 (PDF - 11 Seiten)

SG2406240175 (PDF - 2 Seiten)

SG2409230015 (PDF - 8 Seiten)