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182 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KSpG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (182)

  • SG2510220007 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG), künftig Kohlendioxid-Speicherungs...

  • SG2412090009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie...

  • SG2506300146 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Industriestrompreis/Netzentgelte/Strommarktdesign: Entlastung energieintensiver Industrie

      Ziel der Interessenvertretung ist die Einführung bzw. Änderung bundes- und/oder EU-rechtlicher Rahmenbedingungen zur Senkung und Verstetigung der Stromkosten für energieintensive Industrien (u. a. Strompreisbestandteile/Netzentgelte, Strommarktdesign, ggf. Instrumente wie Industrie-/Brückenstrompreis) sowie die Flankierung dieser Regelungen mit Vorgaben, die den Markthochlauf von Wasserstoff und den Einsatz von CCS/CCU in der industriellen Transformation rechtssicher ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Industriegaseverband e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 30.06.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) zur Ermöglichung von CCS...

  • SG2412090008 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 09.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie...

  • SG2412090011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie...

  • SG2412090010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz umsetzen

      Die Standortallokation und damit die Ausschreibungskriterien für die zukünftigen Gas- und H2-Kraftwerke im Rahmen des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes sollten sich nach Kriterien der Systemdienlichkeit richten. Kraftwerksstandorte sollten daher nicht nur aus Stromsicht netzdienlich, sondern auch für den Gasnetzausbau schonend und gleichzeitig perspektivisch mit Wasserstoff versorgbar sein.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 09.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie...

  • SG2503280023 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • SG2509110021 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Entwurfs zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes - KSpTG (21. WP)

      Die Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die dauerhafte CO2-Speicherung im Festlandsockel und der Wirtschaftszone sowie ein einheitliches Zulassungsregime für CO2-Leitungen ermöglichen. Ziel ist der zügige Hochlauf von CCS/U entlang der Wertschöpfungskette. Im Fokus stehen Synergien mit Erdgasinfrastruktur, Einbeziehung von Terminals und Leitungsumstellungen. Gefordert werden vereinfachte Genehmigungen, praxistaugliche Öffentlichkeitsbeteiligung, klare Zuständigkeiten für Offshore- und Onshore-Speicher sowie investitionsfreundliche Regeln zu Haftung und Rückbau. Zudem sind gesetzliche Klarstellungen zu diskriminierungsfreiem Netzzugang und Produktspezifikation sowie Erleichterungen im Vergabeverfahren für den schnellen Aufbau einer CO2-Infrastruktur notwendig.
    • Bereitgestellt von: VNG AG am 11.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG), künftig Kohlendioxid...

  • SG2508210011 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der CO2-Management-Strategie

      - Um CCS- und CCU-Technologien wettbewerbsfähig zu machen, ist eine auskömmliche und langfristig angelegte Förderung entlang der Entwicklungskette notwendig. - Die Energiekosten müssen rasch und signifikant gesenkt werden - In CCU-Produkten gespeichertes CO2 muss im Rahmen des EU-Emissionshandels deutlich stärker angerechnet werden. - Industrielle, hocheffiziente KWK-Anlagen dürfen nicht benachteiligt werden. - Der Net-Zero Industry Act (NZIA) zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und Erhöhung der Investitionssicherheit ist schnell umzusetzen, bzw. im EnWG zu verstetigen. - Der Hochlauf der CO2-Infrastruktur muss deutlich vor Ende 2030 beginnen, um das Henne-Ei Problem zu vermeiden, bzw. die opt in Optionen in den Bundesländern gestärkt werden.

    • Bereitgestellt von: Evonik Industries AG am 21.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxidspeicherungsgesetz (KSpG) entsprechend festzuschreiben...

  • SG2406050033 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

      Die Gas- und Wasserstoffwirtschaft begrüßt die Novelle des KSpG als Grundlage für CO2-Infrastruktur, fordert aber Nachbesserungen: CO2-Terminals müssen ins überragende öffentliche Interesse aufgenommen werden, bestehende Leitungen flexibel nutzbar sein. Haftungsregeln sollen angepasst und Haftungsübergang auf 20 Jahre verkürzt werden. CO2- und Wasserstoffinfrastrukturen müssen integriert geplant werden. Für den Markthochlauf braucht es Rechtssicherheit, Duldungspflichten, grenzüberschreitende Kooperationen, investitionsfreundliche Regulierung und lokale Beteiligung. CCS ist essenziell für Wasserstoffhochlauf und Standorterhalt.
    • Bereitgestellt von: DIE GAS- UND WASSERSTOFFWIRTSCHAFT e.V. am 05.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 21.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit dem Entwurf für eine KSpG-Novelle vorgelegten Gesetzesänderungen...
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