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164 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune "« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (164)
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Zu Regelungsvorhaben:
GVSG: Vereinfachten Genehmigungsprozesse für nicht im Hilfsmittelverzeichnis gelistete Hilfsmittel
Es wird empfohlen, ein Stellungnahmeverfahren für die Richtlinie durch die maßgeblichen Spitzenverbände im Bereich der Hilfsmittelversorgung einzurichten. Eine zeitnahe Anpassung der Richtlinie nach Genehmigung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) sollte durch eine festgesetzte Frist gewährleistet werden. Es wird vorgeschlagen, den Mehrkostenbericht transparenter und neu zu gestalten. Dabei sollte nicht nur die Anzahl der Leistungsanträge berücksichtigt werden, sondern auch die Vergütung und Qualität der benötigten Versorgung. Um eine transparente und vergleichbare Versorgung sicherzustellen, sollte eine einheitliche Formulierung in den Hilfsmittelversorgungsverträgen angestrebt werden.
- Bereitgestellt von: SPECTARIS. Deutscher Industrieverband für Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik e.V. am 06.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) -
BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
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BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
30.04.2024
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune
Keine Entbudgetierung der Hausärztlichen Vergütung; Keine Änderung in den Versorgungspauschalen, keine Einführung einer Vorhaltepauschale im Hausärztlichen Bereich, Einführung eines Krankenkassenbewertungsverfahrens auf Basis von Versichertenrelevanten Themen
- Bereitgestellt von: Interessengemeinschaft Betriebliche Krankenversicherung e. V. am 05.06.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) -
BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
-
BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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05.06.2024
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune
Sachgerechte Berücksichtigung der besonderen Versorgungsbedürfnissen von Kindern und Jugendlichen im im Hinblick auf die ärztliche psychotherapeutische Versorgung
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Psychosomatische Medizin und Ärztliche Psychotherapie (DGPM) e.V. am 05.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) -
BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
-
BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
30.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der Fakultätentag Psychologie begrüßt eine Stärkung der psychotherapeutischen Versorgung, insbesondere für Kinder und Jugendliche. Wir fordern aber eine evidenzbasierte Bedarfsplanung und Maßnahmen, wie die Absenkung der Verhältniszahlen für die ländliche Versorgung, Überarbeitung der KSVPsych-Richtlinie, erweiterte Beauftragungsmöglichkeiten für Psychotherapeuten und die Förderung der kontinuierlichen Behandlung nach stationären Aufenthalten. Kritisiert wird insb. das Fehlen einer hinreichenden Finanzierung der Weiterbildung von Fachpsychotherapeuten. Positiv gesehen werden Antrags- und Stellungnahmerechte der einschlägigen wissenschaftlichen Fachgesellschaften.
- Bereitgestellt von: Fakultätentag Psychologie (FTPs) am 29.05.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) -
BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
-
BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
30.04.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stellungnahme zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz GVSG
Der bpa fordert eine qualifizierte Beteiligung der maßgeblichen Organisationen der Leistungserbringer in der Pflege im G-BA. Die Telemedizin als ergänzendes Mittel zur ärztlichen Versorgung nutzerorientiert auszubauen, wird begrüßt. Der bpa fordert die Einbeziehung und Berücksichtigung der Pflege sowie eine regelhafte und nachhaltige Refinanzierung der von den Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen. Die Aufforderung an die Bundesregierung, eine gesetzliche Regelung zu etablieren, die eine auf Planung beruhende Weiterentwicklung der Pflegeinfrastruktur zum Ziel hat, wird entschieden wird entschieden abgelehnt. Der damit angestrebte Wegfall des Kontrahierungszwangs gefährdet eine qualitativ gute Versorgung pflegebedürftiger Menschen in Deutschland.
- Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 20.12.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) -
BT-Drs. 20/11955
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum stärken -
BT-Drs. 20/3272
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Leistungsbezogene Vergütung der medizinischen Behandlungspflege statt Pauschalen - Die medizinische Behandlungspflege in der stationären, ambulanten und häuslichen Pflege der Finanzzuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung unterstellen
-
BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
11.11.2024
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Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Eine hochwertige Patientenversorgung braucht gut aus- und weitergebildete Ärztinnen und Ärzte. Die geplante Krankenhausstrukturreform und die zunehmende Verschiebung des Leistungsgeschehens in den ambulanten Bereich haben unmittelbaren Einfluss auf die Struktur der ärztlichen Weiterbildung. Damit diese auch in Zukunft sichergestellt werden kann, muss die Weiterbildung nicht nur sektorenübergreifend gedacht, sondern auch angemessen finanziert werden.
- Bereitgestellt von: Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e.V. am 12.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) -
BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
-
BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
11.06.2026
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Bessere Gesundheitsversorgung von Menschen mit Alzheimer-Demenz
Die Versorgung von Menschen mit Alzheimer-Demenz stellt eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung dar. Wir sprechen uns für eine ganzheitliche Herangehensweise aus, die Forschung, Prävention und innovative Therapiekonzepte von Anfang an mitdenkt. Wichtig sind aus unserer Sicht die Berücksichtigung neuartiger Therapieoptionen in der Demenzversorgung, die Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung, sowie die Stärkung der Prävention, der frühzeitigen Diagnostik und Früherkennung von Demenzerkrankungen. Diese Bausteine sollen im Rahmen der Überarbeitung der Nationalen Demenzstrategie berücksichtigt werden.
- Bereitgestellt von: Lilly Deutschland GmbH am 27.05.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) -
BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
-
BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
07.04.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Bessere Gesundheitsversorgung von Menschen mit Alzheimer-Demenz
Die Versorgung von Menschen mit Alzheimer-Demenz stellt eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung dar. Wir sprechen uns für eine ganzheitliche Herangehensweise aus, die Forschung, Prävention und innovative Therapiekonzepte von Anfang an mitdenkt. Wichtig sind aus unserer Sicht die Berücksichtigung neuartiger Therapieoptionen in der Demenzversorgung, die Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung, sowie die Stärkung der Prävention, der frühzeitigen Diagnostik und Früherkennung von Demenzerkrankungen. Diese Bausteine sollen im Rahmen der Überarbeitung der Nationalen Demenzstrategie berücksichtigt werden.
- Bereitgestellt von: Lilly Deutschland GmbH am 01.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) -
BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
-
BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
01.04.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz
I. Benachteiligung von Schwerpunktpraxen wird abgelehnt. II. Begrenzung von Sicherheitsleistungen für MVZ wird unterstützt. III. Kritik am erweiterten Mitentscheidungsrecht der Landesbehörden IV. Repräsentation von MVZ in den KVen Es wird eine direkte Beteiligung der MVZ auf Geschäftsführungsebene gefordert, um ihre Interessen gleichberechtigt zu vertreten. V. Hinweise zu Begleitdebatten MVZ tragen seit ihrer Einführung 2004 entscheidend zur medizinischen Versorgung bei. Deswegen ist von einer weitergehenden Regulierung abzusehen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 25.03.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) -
BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
-
BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
11.11.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung
Betriebsmedizinerinnen und Betriebsmediziner sollen mehr Kompetenzen bei der Behandlung chronischer Erkrankungen erhalten.
- Bereitgestellt von: Miller & Meier Consulting GmbH am 12.03.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) -
BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
-
BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
11.03.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
-
Zu Regelungsvorhaben: