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377 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BEG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (377)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der BVMW kritisiert den Umfang der im Referentenentwurf enthaltenen Entlastungsmaßnahmen. In Summe sind die angedachten Entlastungen lediglich eine marginale Verbesserung für die mittelständisch geprägte Wirtschaft und bleiben weit hinter den Erwartungen des Mittelstands zurück. Von Wirtschaftsverbänden wurden zu Beginn des Jahres 2023 circa 450 Vorschlänge zur Entlastung eingebracht. Diese finden sich nur unzureichend im Referentenentwurf wieder. Ergänzend verpasst das Justizministerium mit dem Referentenentwurf eine Reduktion der statistischen Erhebungen und ein Bekenntnis zum „Once-Only“ Prinzip. Dadurch werden weiterhin Mehrfachabfragen toleriert, verpflichtende statistische Erhebungen nicht reduziert und der Datenaustausch zwischen Behörden und Institutionen blockiert.

    • Bereitgestellt von: Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 01.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV-E) Kernforderungen ..., ...Artikel 1, 2, 3, 4 und 5 BEG IV-E Die Verkürzung von..., ...Aufbewahrungspflichten. Artikel 4 BEG IV-E schafft zudem neue..., ... Artikel 6, 7, 33 und 40 BEG IV-E Im Referentenentwurf zum BEG IV sind lediglich die im..., ... 11-13, 17-29, 41 und 45 BEG IV-E Mit den Änderungen..., ...Mietern von Gewerberäumen (BEG IV-E Artikel13 Nummer 5..., ...Anträgen zur Elternzeit (BEG IV-E Artikel 45 Nummer ..., ... sehen wir die Änderung (BEG IV-E Art. 41) nicht als..., ...BGB ersetzen. Artikel 11 BEG IV-E verpasst die Chance..., ...Entlastung. Artikel 39 BEG IV-E Standardisierung ..., ...ergänzt werden. Artikel 42-44 BEG IV-E Texte wie Gesetze..., ...Unternehmer. Artikel 32 und 34 BEG IV-E Der Wegfall der Prüfung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Eine verlässliche Fortführung der Heizungsförderung ist dringend geboten. Die bestehende Fördersystematik sollte beibehalten, die Förderhöhen jedoch schrittweise abgesenkt werden - unter Berücksichtigung einer langfristigen Ankündigung. Gleichzeitig gilt es die Förderhöhen bei privaten Vermietern (30 %) und Eigennutzern (bis zu 70 %) zu vereinheitlichen. Förderbedingungen für Wärmepumpen mit Contracting-Modellen in der Bundesförderung effiziente Gebäude ermöglichen.

    • Bereitgestellt von: enercity AG am 02.09.2025
    • Adressatenkreis:
      • 22.08.2025

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG). Vorschlag 14: Das GEG..., ...Anpassungsbedarf bei der BEG-Heizungsförderung Eine...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäude-Einzelmaßnahmen (BEG EM) Sehr geehrter Herr..., ...Gebäude-Einzelmaßnahmen (BEG EM) vom 21.12.2023 ergeben..., ...beabsichtigt sind? Im Text des BEG EM sind an dieser Stelle...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der DEPV fordert die Beibehaltung des GEG in seiner jetztigen Form, insbesondere in Bezug auf Holzheizungsanlagen und die 65-Prozent-Erneuerbaren-Regel, und die Beibehaltung der Zulässigkeit von Holzheizungsanlagen im Neubau, sowie im Bestandsgebäude, auch bei einer möglichen Novellierung des GEG. Der DEPV spricht sich dafür aus, das GEG und die BEG beizubehalten und bei einer möglichen Novellierung nur kleine Änderungen in Bezug auf die Holzwärme vorzunehmen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 23.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 415/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung, zur Änderung der Betriebskostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Adressatenkreis:
      • 01.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Holzzentralheizungen förderfähig (BEG EM), während in BEG WG und BEG NWG auch andere zentrale...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der DEPV fordert die Beibehaltung des GEG in seiner jetztigen Form, insbesondere in Bezug auf Holzheizungsanlagen und die 65-Prozent-Erneuerbaren-Regel, und die Beibehaltung der Zulässigkeit von Holzheizungsanlagen im Neubau, sowie im Bestandsgebäude, auch bei einer möglichen Novellierung des GEG. Der DEPV spricht sich dafür aus, das GEG und die BEG beizubehalten und bei einer möglichen Novellierung nur kleine Änderungen in Bezug auf die Holzwärme vorzunehmen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 03.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 415/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung, zur Änderung der Betriebskostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Adressatenkreis:
      • 01.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Holzzentralheizungen förderfähig (BEG EM), während in BEG WG und BEG NWG auch andere zentrale...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mit Blick auf das Betätigungsfeld von Energiegenossenschaften sollen folgende Anpassungen vorgenommen werden: - Streichung der dreijährigen Projektbeschränkung in § 22b Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 EEG - Ergänzung bezüglich der gesetzlichen (finanziellen) Förderung durch das EEG in § 22b Abs. 1, 2, 5 EEG - Forderung nach einem Bürgerenergie-Gipfel zur Stärkung von Teilhabe und Akzeptanz - Einführung einer Abnahmepflicht bei Direktvermarktern und Erhöhung der "Managementprämie" für EE-Anlagen unter 100 kW in § 21 EEG - Verbesserungen von Netzanschlüssen und Stromnetzen

    • Bereitgestellt von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 27.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) aufheben Laut § 22b..., ..., Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder bzw..., ... Die Voraussetzungen für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023..., ...weitere Beschränkung von BEG mit Blick auf die Projektanzahl..., ...seit Anfang 2023 nur drei BEG vom Ausschreibungsprivileg...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...finanzierte Förderprogramme wie BEG und BEW. Setzen Sie ein..., ...nach den Förderprogrammen BEG und BEW und der unverändert...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... parallele Berechnung Qp BEG regelkonform für EH Berechnung..., ...unter Gewährleistung der BEG-Mindestanforderung möglich..., ...Mindestanforderung in der BEG. Wählt ein Berater bei ..., ...die Mindestdämmstärke nach BEG EM Anforderung mit aufgeführt..., ...auch dann gewährt, wenn die BEG-Mindestanforderung erfüllt..., ...Vorplanung, Antragsstellung und BEG-Baubegleitung sowie der...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 2 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 3 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 4 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 5 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 6 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 7 von 8 ..., ...BAK-Stellungnahme zur Überarbeitung der BEG-EM-RiLi Seite 8 von 8 ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das (GEG) muss überarbeitet werden. Folgende Aspekte sind zu berücksichtigen: (1) Das GEG muss technische Neuentwicklungen abbilden können (2) Daher muss die veraltete V 18599 für Hallen gestrichen, schnellstens aktualisiert bzw. durch ein Beiblatt ergänzt werden (Neubauregelung) (3) Maßstab muss CO2 Reduktion sein (4) Anpassung der Gebäudespezifikation: Geschoss- und Hallenbauten müssen aufgrund unterschiedlicher heiztechnischer Anforderungen differenziert werden. D. h. neben „Wohngebäuden“ und „Nichtwohngebäuden“ muss eine dritte Kategorie für Gebäude mit mehr als 4 m Höhe ergänzt werden: z. B. „Nichtwohngebäude in Nichtgeschossbauweise, i.e. Hallen“. Alternativ kann die Kategorisierung auch umbenannt werden in: „Gebäude in Geschossbauweise“ und „Gebäude in Nichtgeschossbauweise“.

    • Bereitgestellt von: KÜBLER GmbH Energiesparende Hallenheizungen am 05.08.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Novellierung von GEG und BEG Empfehlungen für die..., ...Novellierung von GEG und BEG zum Erhalt wichtiger Arbeitsplätze..., ... für effiziente Gebäude (BEG) müssen überarbeitet werden..., ... GEG die Aufnahme und im BEG eine Förderung der großen..., ...Einsparungen orientieren Im BEG braucht es eine konsistente..., ...Förderkriterien und -programme im BEG. (heute sind diese ideologisch...
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