Stellungnahmen/Gutachten
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577 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (577)
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Zu Regelungsvorhaben:
Zuverlässige Förderpolitik für eine effiziente Energiewende
Die DENEFF setzt sich für eine verlässliche, strategische und unbürokratische Förderpolitik ein, um Energieeffizienz und CO2-Reduktion wirkungsvoll voranzubringen. Nur durch langfristig planbare und auskömmlich finanzierte Programme können notwendige Investitionen in Gebäudesanierung, Industrie und Wärmenetze ausgelöst und Markthemmnisse überwunden werden. Eine effiziente Förderpolitik sichert nicht nur Klimaschutz, sondern auch Kostenentlastung und wirtschaftliche Resilienz. Die DENEFF fordert deshalb eine konsequente strategische Ausrichtung, Einbindung von Fachverbänden und Zielgenauigkeit.
- Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 05.10.2026
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Adressatenkreis:
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21.09.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...und ermöglichen Sie eine BEG-Mittelausstattung, die ..., ... für effiziente Gebäude (BEG) ist das wichtigste Investitionsprogramm..., ...zurückgehen, werden durch die BEG mit stabilisiert. Durch..., ... kommen die eingesetzten BEG-Mittel damit auch wieder..., ... Milliarden Euro für die BEG vorgesehen hat. Allerdings..., ...jährlichen Mittelansätze für die BEG ab 2028 deutlich sinken..., ...Mit ihrem Bekenntnis zur BEG hat die Bundesregierung..., ... Förderprogramme wie der BEG ins Wanken. Bereits diese..., ...Planungsvorläufe haben, denn die BEG ist der zentrale Ermöglicher..., ...eine Mittelausstattung der BEG einzusetzen, mit der die...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Zuverlässige Förderpolitik für eine effiziente Energiewende
Die DENEFF setzt sich für eine verlässliche, strategische und unbürokratische Förderpolitik ein, um Energieeffizienz und CO2-Reduktion wirkungsvoll voranzubringen. Nur durch langfristig planbare und auskömmlich finanzierte Programme können notwendige Investitionen in Gebäudesanierung, Industrie und Wärmenetze ausgelöst und Markthemmnisse überwunden werden. Eine effiziente Förderpolitik sichert nicht nur Klimaschutz, sondern auch Kostenentlastung und wirtschaftliche Resilienz. Die DENEFF fordert deshalb eine konsequente strategische Ausrichtung, Einbindung von Fachverbänden und Zielgenauigkeit.
- Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 05.10.2026
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Adressatenkreis:
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15.07.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... für effiziente Gebäude (BEG) vom 10.07.2026 Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) Berlin, 15.07.2026 KONTAKT..., ...EDL_HUB-Stellungnahme zur neuen BEG-Förderrichtlinie 1 Wir..., ... für effiziente Gebäude (BEG) hat in den letzten, unruhigen..., ...bewährte Grundarchitektur der BEG bestehen bleibt, mittelfristig..., ...EDL_HUB-Stellungnahme zur neuen BEG-Förderrichtlinie 2 II..., ...Situation bei Einführung der BEG 2020/21, die damals bereits..., ... sollte auf 5 % (für die BEG WG/NWG/EM) ausgeweitet ..., ...EDL_HUB-Stellungnahme zur neuen BEG-Förderrichtlinie 3 3...., ... auf alle Maßnahmen nach BEG EM Förderrichtlinie Ziffer..., ...EDL_HUB-Stellungnahme zur neuen BEG-Förderrichtlinie 4 4...., ...EDL_HUB-Stellungnahme zur neuen BEG-Förderrichtlinie 5 Bei..., ...die Beihilfefreiheit der BEG gefährden. Dies gilt es..., ...EDL_HUB-Stellungnahme zur neuen BEG-Förderrichtlinie 6 b...., ...Änderung der Förderrichtlinie BEG EM werden individuelle ..., ...Fachplanungsleistungen in der BEG grundsätzlich förderfähig..., ...der geplanten Novelle der BEG-Förderrichtlinie fort. ..., ...den Förderrichtlinien. Die BEG-Reform wäre die naheliegende..., ...praktischen Anwendung der BEG EM, damit gesetzgeberischer..., ...Gewerbeimmobilien sollte in BEG EM 5.3 a) folgende Ergänzung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Reduzierung der Bürokratielasten vor dem Hintergrund des Bürokratieentlastungsgesetzes IV
Der DEHOGA spricht sich für einen konsequenten Bürokratieabbau aus. Dazu bedarf es weiterer Anpassungen und Änderungen des Vierten Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV).
- Bereitgestellt von: Deutscher Hotellerie- und Gastronomieverband e.V. (DEHOGA Bundesverband) am 19.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
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BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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31.05.2024
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV). Die Vergangenheit ..., ...Bürokratieabbau im Rahmen des BEG IV umgesetzt werden. ..., ...Anmerkungen zum Gesetzentwurf des BEG IV in Kapi-tel I schlagen..., ...Verwaltung von Bürokratie (BEG IV) Der DEHOGA beschränkt..., ...Umsetzung des Entwurfs des BEG IV beim Check-in erforderlich..., ...Stellung zum Gesetzentwurf des BEG IV: Zu Artikel 6 ..., ... Laut Gesetzentwurf des BEG IV hat die beherbergte ..., ...Entlastungseffekt durch das BEG IV zu einem wesentli-chen..., ... Der Gesetzentwurf des BEG IV weist unter „Erfüllungsaufwand..., ...Gemeinden als Re-aktion auf das BEG IV ihrerseits kommunale...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)
Die BID setzt sich für eine Anpassung der Förderbedingungen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) ein. Insbesondere sollen die förderfähigen Kosten bei energetischen Maßnahmen an Mehrfamilienhäusern nicht so abgesenkt werden, dass wirtschaftlich sinnvolle Sanierungen erschwert und Investitionsanreize geschwächt werden. Die Förderbedingungen sollen so ausgestaltet werden, dass energetische Sanierungen wirtschaftlich umsetzbar bleiben.
- Bereitgestellt von: BID Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland am 30.09.2026
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Adressatenkreis:
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03.09.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... E muss jetzt kommen. BEG-Reform Korrekturbedarf...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
K+S wirbt dafür, dass Planung, Bau und Betrieb industrieller Anlagen sowie der Ablauf von Rohstoffgewinnungsverfahren bürokratisch vereinfacht werden. Nur so kann die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands reduziert und die Resilienz der deutschen Volkswirtschaft gestärkt werden.
- Bereitgestellt von: K+S Minerals and Agriculture GmbH am 06.09.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
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BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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03.04.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
..., BEG IV Inhaltsverzeichnis ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV Zusammenfassung In..., ...Justiz (BMJ) entlaste das BEG IV die Wirtschaft um insgesamt..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...mit den Maßnah-men aus dem BEG IV nicht ausgeschöpft. ..., ...Bundesamt, Destatis). Das BEG IV entlaste die Wirtschaft..., ...werden. Die im Rahmen des BEG vorgesehenen Streichungen..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ... in der Praxis wirksames BEG IV geweckt. Allerdings ..., ... vorliegende Entwurf des BEG IV sollte umfassend ergänzt..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieabbau über das BEG IV hinaus umsetzbar sind...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die K+S AG wirbt dafür, dass Planung, Bau und Betrieb industrieller Anlagen sowie der Ablauf von Rohstoffgewinnungsverfahren bürokratisch vereinfacht werden. Nur so kann die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands reduziert und die Resilienz der deutschen Volkswirtschaft gestärkt werden.
- Bereitgestellt von: K+S Aktiengesellschaft am 27.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
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BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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03.04.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
..., BEG IV Inhaltsverzeichnis ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV Zusammenfassung In..., ...Justiz (BMJ) entlaste das BEG IV die Wirtschaft um insgesamt..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...mit den Maßnah-men aus dem BEG IV nicht ausgeschöpft. ..., ...Bundesamt, Destatis). Das BEG IV entlaste die Wirtschaft..., ...werden. Die im Rahmen des BEG vorgesehenen Streichungen..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ... in der Praxis wirksames BEG IV geweckt. Allerdings ..., ... vorliegende Entwurf des BEG IV sollte umfassend ergänzt..., ...Bürokratieentlastungsgesetz, BEG IV www.bdi.eu Seite ..., ...Bürokratieabbau über das BEG IV hinaus umsetzbar sind...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Bundeshaushaltsgesetz (stabile Förderbedingungen)
Stabile Förderkonditionen für Wärmepumpen im Haushaltsgesetz 2025 sicherstellen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 17.06.2024
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Adressatenkreis:
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21.03.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...bereitet trotz Anlaufen der BEG große Sorgen Sehr..., ...Antragszahlen nach dem Anlaufen der BEG-Antragsverfahren als auch..., ...allein durch den Start des BEG- Antragsportals für selbstnutzende..., ...Investitionsförderung der BEG im eklatanten Widerspruch..., ...und Konditionen der neuen BEG-Förderung sind noch nicht..., ...Wärmewende und Nutzung der BEG zu werben. 3. Die kontinuierliche..., ...und Weiterentwicklung des BEG-Förderportals, u.a. durch..., ...verhaltenen Anlaufens der BEG voraussichtlich vermindert..., ...wöchentlichen Reportings zu BEG-Förderanträgen betonen....
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Bundesförderung Effiziente Gebäude (Bürokratieabbau, attraktive Fördersätze für Wärmepumpen)
Bürokratieabbau, attraktive Fördersätze für Wärmepumpe, regelmäßiges Reporting, Transparenz, Wertschöpfungbonus praxistauglich und europaweit einheitlich einführen, technische Kriterien zur Netzdienlichkeit von Anlagen praxistauglich und mit ausreichenden Übergangsfristen definieren, Präzisierung der Anforderungen über FAQs
- Bereitgestellt von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 17.06.2024
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Adressatenkreis:
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21.03.2024
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...bereitet trotz Anlaufen der BEG große Sorgen Sehr..., ...Antragszahlen nach dem Anlaufen der BEG-Antragsverfahren als auch..., ...allein durch den Start des BEG- Antragsportals für selbstnutzende..., ...Investitionsförderung der BEG im eklatanten Widerspruch..., ...und Konditionen der neuen BEG-Förderung sind noch nicht..., ...Wärmewende und Nutzung der BEG zu werben. 3. Die kontinuierliche..., ...und Weiterentwicklung des BEG-Förderportals, u.a. durch..., ...verhaltenen Anlaufens der BEG voraussichtlich vermindert..., ...wöchentlichen Reportings zu BEG-Förderanträgen betonen....
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Senkung der Stromsteuer durch Änderung des Stromsteuergesetzes
Absenkung der Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Minimum
- Bereitgestellt von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 17.06.2024
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Adressatenkreis:
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21.03.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...bereitet trotz Anlaufen der BEG große Sorgen Sehr..., ...Antragszahlen nach dem Anlaufen der BEG-Antragsverfahren als auch..., ...allein durch den Start des BEG- Antragsportals für selbstnutzende..., ...Investitionsförderung der BEG im eklatanten Widerspruch..., ...und Konditionen der neuen BEG-Förderung sind noch nicht..., ...Wärmewende und Nutzung der BEG zu werben. 3. Die kontinuierliche..., ...und Weiterentwicklung des BEG-Förderportals, u.a. durch..., ...verhaltenen Anlaufens der BEG voraussichtlich vermindert..., ...wöchentlichen Reportings zu BEG-Förderanträgen betonen....
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Absenkung der Umsatzsteuer auf Strom für Wärmepumpen (Umsatzsteuergesetz)
Absenkung der Umsatzsteuer auf Strom für Wärmepumpen
- Bereitgestellt von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 17.06.2024
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Adressatenkreis:
-
21.03.2024
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...bereitet trotz Anlaufen der BEG große Sorgen Sehr..., ...Antragszahlen nach dem Anlaufen der BEG-Antragsverfahren als auch..., ...allein durch den Start des BEG- Antragsportals für selbstnutzende..., ...Investitionsförderung der BEG im eklatanten Widerspruch..., ...und Konditionen der neuen BEG-Förderung sind noch nicht..., ...Wärmewende und Nutzung der BEG zu werben. 3. Die kontinuierliche..., ...und Weiterentwicklung des BEG-Förderportals, u.a. durch..., ...verhaltenen Anlaufens der BEG voraussichtlich vermindert..., ...wöchentlichen Reportings zu BEG-Förderanträgen betonen....
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Zu Regelungsvorhaben: