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237 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TKG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (237)

  • SG2603310187 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regulierungsregelungen aus § 22 TKG verhindern Sehr geehrter..., ...Blick auf die anstehende TKG-Novelle an Sie wenden. ..., ...verbessert. In der anste-henden TKG-Novelle sollte daher der..., ...An-wendungsbereich von § 22 TKG fehlgeleitet. Neue Glasfasernetze..., ...Open-Access-Modell zu errichten. § 22 TKG bietet der Bundesnetzagentur...

  • SG2509260106 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Inhaltsverzeichnis § 1 TKG – TK-Netzausbau im „überragenden..., ...Konkretisierung in § 106a TKG – Lokales Roaming, Zugang..., ...notwendig 7 Bewertung des § 127 TKG – Verlegung und Änderung..., ...203a/208a TKGneu 15 § 211 TKG – Beschlusskammerentscheidungen..., ...dass die Regelung in § 27 TKG mit der endgültigen Beendigung..., ...Regelungsinhalt des § 27 TKG wurde 2004 ins TKG aufgenommen..., ...Aufnahme der Regelung ins TKG diente seinerzeit der Flankierung..., ...Erfordernis der Regelung des § 27 TKG. Der Unionsgesetzgeber und das TKG betonen die Wichtigkeit..., ...ersatzlose Streichung des § 27 TKG mit Wirkung zum 01.07.2025..., ...Konkretisierung in § 106a TKG – Lokales Roaming, Zugang..., ...möchten wir zu den im §127 TKG angegebenen Änderungen ..., ...geregelt sind. - § 127 TKG Absatz 9 (neu): Die Ergänzungen..., ...Umsetzung der Minderung aus der TKG-Novelle 2021 vorliegen...., ...Darstellung wäre hier in § 78 TKG sehr sinnvoll. Dahingehend..., ...Normen, insbesondere § 208a TKG, werden seitens des VATM..., ...verfassungsgemäß untersagt. Das TKG bietet mit den bestehenden..., ...Vergleichbarkeit zwischen TKG und GWB in Bezug auf die..., ...beseitigt, dass nun mit § 208a TKG eine Norm erlassen wird..., ...und den Erlass des § 208a TKG weitestgehend aus. § 211...

  • SG2412100016 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Transformation

      Das Regelungsvorhaben hat das Ziel, die digitale Transformation Deutschlands prioritär auf die politische Agenda zu setzen. Zur Beschleunigung des Ausbaus moderne Telekommunikationslinien und für die Migration von Kupfer zu Glasfaser brauche es wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau sowie einheitlichere Genehmigungsprozesse. Zudem muss sich die Gigabitförderung auf den Lückenschluss und den eigenwirtschaftlichen Ausbau konzentrieren. Eine Bündelung der digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Bundesministerium für Digitales (BMD) ist ebenfalls vorteilhaft, um die Digitalisierung und Transformation in allen Sektoren zu koordinieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.
    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Internetgeschwindigkeit (§ 57 TKG neu)? Der Kundenschutz..., ... wurden erst 2021 in das TKG aufgenommen. Grundlegende..., ...Anschluss gemäß § 157 ff. TKG (RaVT/Universaldienst) ..., ...Messverfahrens liegt nach § 57 Abs. 5 TKG allein bei der Bundesnetzagentur...

  • SG2412100013 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Transformation

      Das Regelungsvorhaben hat das Ziel, die digitale Transformation Deutschlands prioritär auf die politische Agenda zu setzen. Zur Beschleunigung des Ausbaus moderne Telekommunikationslinien und für die Migration von Kupfer zu Glasfaser brauche es wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau sowie einheitlichere Genehmigungsprozesse. Zudem muss sich die Gigabitförderung auf den Lückenschluss und den eigenwirtschaftlichen Ausbau konzentrieren. Eine Bündelung der digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Bundesministerium für Digitales (BMD) ist ebenfalls vorteilhaft, um die Digitalisierung und Transformation in allen Sektoren zu koordinieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.
    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...besonderen Vorschriften des TKG-Wegerechts (§§125 ff.) ..., ...Umsetzung der Minderung aus der TKG-Novelle 2021 beschweren..., ...bereits auf Basis des heutigen TKG verpflichtet und in der..., ...Dritter zu regeln (s. §34 TKG). Dies gilt es, konsequent..., ...Gerichtsprozessen der Wortlaut des TKG von Richtern sehr verkürzt..., ...Gerichts in § 155 Abs. 1 TKG nur ein Mitnutzungsanspruch..., ...hierzu eine Klarstellung im TKG aufgenommen wird. 7) ..., ...und welche Änderungen im TKG sind dafür nötig? Antwort..., ...Sie würde der Essenz des TKG widersprechen, suggerieren..., ...unzureichenden Änderungen im TKG § 127 und auch die Minderungsthematik..., ...für den Mobilfunk in das TKG aufgenommen werden. Eine..., ...Glasfaserbereitstellungsentgelt (§ 72 TKG) geeignet, den Glasfaserausbau..., ...Glasfaserbereitstellungsentgelt im § 72 TKG nicht geeignet. Der VATM..., ...Darstellung wäre hier in § 78 TKG sehr sinnvoll. Grundsätzlich..., ...beantworten. 16) Kann das im TKG verankerte Verbraucherrecht..., ...mit welchen Anpassungen im TKG könnte man ggf. das Teilhabeminimum..., ... 18) Sehen Sie im § 1 TKG Absatz 1 Satz 3 neu ("Satz...

  • SG2506300230 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Transformation

      Das Regelungsvorhaben hat das Ziel, die digitale Transformation Deutschlands prioritär auf die politische Agenda zu setzen. Zur Beschleunigung des Ausbaus moderne Telekommunikationslinien und für die Migration von Kupfer zu Glasfaser brauche es wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau sowie einheitlichere Genehmigungsprozesse. Zudem muss sich die Gigabitförderung auf den Lückenschluss und den eigenwirtschaftlichen Ausbau konzentrieren. Eine Bündelung der digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Bundesministerium für Digitales (BMD) ist ebenfalls vorteilhaft, um die Digitalisierung und Transformation in allen Sektoren zu koordinieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.
    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...öffentlichen Anhörung des TKG-Änderungsgesetzes 2025 ..., ...Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025) teilzunehmen..., ...bestehen. Zwar räumt das TKG-Wegerecht (§§ 125 ff.) ..., ...erwarteten Überarbeitung des TKG aufgrund rechtlicher Anpassungen..., ... Maßnahmen (§ 127 Abs. 4 TKG) sollten nicht von einer..., ...Priorisierung für Mobilfunkmasten im TKG, wie sie für Erneuerbare-Energie-Anlagen..., ... Änderungen des TKG müssen sich insbesondere...

  • SG2509260103 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...öffentlichen Anhörung des TKG-Änderungsgesetzes 2025 ..., ...Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025) ..., ...bestehen. Zwar räumt das TKG-Wegerecht (§§ 125 ff.) ..., ...erwarteten Überarbeitung des TKG aufgrund rechtlicher Anpassungen..., ... Maßnahmen (§ 127 Abs. 4 TKG) sollten nicht von einer..., ...Priorisie-rung für Mobilfunkmasten im TKG, wie sie für Erneuerbare-Energie-Anlagen..., ...umsetzen Änderungen des TKG müssen sich insbesondere...

  • SG2605210027 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...parlamentarischen Beratung befindliche TKG-Änderungsgesetz 2026.9 ..., ...tenentwurf sieht wie das geltende TKG eine zentrale Speicherung..., ...service/gesetzgebungsverfahren/tkg-aenderungsgesetz-2026 ..., ... Atlas Bezüglich des TKG-Änderungsgesetzes bietet...

  • SG2603260023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Staatsmodernisierung für ein TKG-Änderungsgesetz 2026 Der..., ...möchten, birgt die geplante TKG-Reform konkrete Problemstellungen...

  • SG2509290074 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Industriefreundliche Änderung des Telekommunikationsgesetzes erreichen

      Das BMDS hat ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Netzausbau vorgelegt. Der BDI beteiligt sich an der Konsultation, um eine industriefreundliche Ausgestaltung des anstehenden Referentenentwurfs und der schließlich folgenden Änderung des TKG zu erreichen. Dies beinhaltet u.a. eine vollständige Digitalisierung von Genehmigungsverfahren, eine prioritäre Stromversorgung von Mobilfunkstandorten sowie den Aufbau eines Liegenschaftsatlasses. Zudem sollen über den GIA hinausgehende nationale Verschärfungen zulasten der investierenden TK-Unternehmen unter Abwägung der Interessen der Telekommunikationsnetzbetreiber, der Immobilienwirtschaft, der Bauindustrie sowie der gewerblichen wie privaten Endnutzer, vermieden werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 29.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 29.08.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der..., ...Gesetz zur Ände-rung des TKG und zur Verbesserung der..., ...in den Eckpunkten für das TKG-Änderungsgesetz enthaltenen..., .... Damit das das nächste TKG-Änderungsgesetz den Netzausbau..., ...durch eine Anpassung des TKG unterstützt. Ein europaweit..., ...Vollständigkeitsfiktion in § 150 TKG zu verankern, um auf Bundesebene..., ...Glasfaserbereitstellungsentgelts (§72 TKG) von derzeit 540 € auf ..., ...brutto pro Wohneinheit (§72 TKG-Eckpunkte, S. 4) ist grund-sätzlich..., ...Netzausbau im Teil 5 des TKG mit Blick auf Bürokratieabbau..., ...Gesetzgeber orientieren. Folgende TKG-Anpassungen sind dabei ..., ...Mobilfunkversorgung (betrifft §103 TKG), ▪ Beschränkung der ...

  • SG2407080035 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Telekommunikationsgesetz (TKG) regelt den Prozess für..., ... Lösungsvorschlag: § 34 TKG für eine diskriminierungsfreie..., ...Regulierungskonzepts nach § 17 TKG an, durch das die BNetzA..., ...von ihr im Rahmen des § 34 TKG zu treffenden Ermessensentscheidung..., ...Glasfasernetze sein. § 34 TKG bietet einen immanenten..., ... alle in § 34 Abs. 1 – 4 TKG genannten Voraussetzungen..., ...Regulierungsziele des § 2 Abs. 2 TKG, insbesondere das Ziel ..., ...Konnektivitätsziel des § 2 Abs. 2 Nr. 1 TKG, also der zügige Ausbau..., ... Grundlage des geltenden TKG umsetzbar wäre. Gleichwohl..., ...BNetzA im Rahmen des § 34 TKG stärker in Richtung der..., ...Formulierung in § 34 Abs. 5a TKG oder § 34a TKG: „Die Bundesnetzagentur...
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