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188 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnFG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (188)

  • SG2409260039 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mitteilungspflicht nach § 52 EnFG bei BesARLetztverbraucher..., ... Netznutzungsbegriff im EnFG im Kontext der Umlagenerhebung...

  • SG2603300034 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der jetzigen Regelungen zum Lobby-Fußabdruck per Gesetz (legislativ und exekutiv)

      Das Bundeskabinett hat beschlossen, ab dem 1. Juni 2024 einen exekutiven Fußabdruck zu "wesentlichen" Lobbyeinflüssen auf Gesetzesentwürfe einzuführen. Diese Regelung ist in Theorie und Praxis unzureichend. abgeordnetenwatch setzt sich daher für einen umfassenderen legislativen und exekutiven Lobby-Fußabdruck per Gesetz ein, der insbesondere folgende Fragen beantwortet: Wie verlief die Entstehungsgeschichte des Gesetzgebungsverfahrens? Welche Lobbyist:innen haben bei einem Gesetzentwurf in welcher Form mitgewirkt? Wie erfolgreich waren sie bei ihrer Einflussnahme?
    • Bereitgestellt von: Parlamentwatch e.V. am 30.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 09.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jahresabrechnung nach § 19 EnFG entstehende Differenz-Strommengen..., ...nachträglichen Korrekturen nach § 20 EnFG entstehende Differenz-Strommengen..., ... • die in § 51 Nummer 3 EnFG normierte, aber nicht erforderliche..., ...systematisch-technischen Anpassung des EnFG wurden mit den vier Übertragungsnetzbetreiber..., ...Jahresabrechnung nach § 19 EnFG entstehende Differenz-Strommengen..., ...nachträglichen Korrekturen nach § 20 EnFG entstehende Differenz-Strommengen..., ... • die in § 51 Nummer 3 EnFG normierte, aber nicht erforderliche..., ...systematisch-technischen Anpassung des EnFG wurden mit den vier Übertragungsnetzbetreiber..., ...Veröffentlichungspflicht in § 51 Nr. 3 EnFG Damit insgesamt kein Positivbeispiel...

  • SG2603270042 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform und gesetzliche Verankerung der Regelung zum exekutiven Fußabdruck

      Wir setzen und für eine praxistaugliche Reform und gesetzliche Verankerung bislang in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien Regelung zum "exekutiven Fußabdruck" ein. Die bisherige Anwendungspraxis zeigt, dass das Ziel der Erhöhung der Transparenz über die Beteiligung Dritter an der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen nicht erreicht wird. Eine gesetzliche Grundlage würde die Verbindlichkeit der Regelung erhöhen. Die bisher bestehende Wesentlichkeitsschwelle sollte abgeschafft oder zumindest konkretisiert werden.
    • Bereitgestellt von: LobbyControl - Initiative für Transparenz und Demokratie e.V. am 27.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 09.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jahresabrechnung nach § 19 EnFG entstehende Differenz-Strommengen..., ...nachträglichen Korrekturen nach § 20 EnFG entstehende Differenz-Strommengen..., ... • die in § 51 Nummer 3 EnFG normierte, aber nicht erforderliche..., ...systematisch-technischen Anpassung des EnFG wurden mit den vier Übertragungsnetzbetreiber..., ...Jahresabrechnung nach § 19 EnFG entstehende Differenz-Strommengen..., ...nachträglichen Korrekturen nach § 20 EnFG entstehende Differenz-Strommengen..., ... • die in § 51 Nummer 3 EnFG normierte, aber nicht erforderliche..., ...systematisch-technischen Anpassung des EnFG wurden mit den vier Übertragungsnetzbetreiber..., ...Veröffentlichungspflicht in § 51 Nr. 3 EnFG Damit insgesamt kein...

  • SG2507180040 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der KWKG-Umlage gem. § 38 EnFG. Sie dient dazu, die umfangrei-chen..., ...größere Unternehmen § 38 EnFG nicht anwenden können und..., ...vorhandene Norm des § 38 EnFG tatsächlich für die KWKG-Entlastung...

  • SG2509290068 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Ausgleichsregelung des EnFG (BesAR), die BEHG Carbon..., ...Energiefinanzierungsgesetzes (EnFG) und Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes..., ...Offshore-Netz-Umlage gemäß EnFG für den Ausgleich physikalisch..., ...So besagt § 21 Abs. 6 EnFG: „Der Anspruch auf Zahlung..., ... obwohl NdaV und gVN im EnFG ansonsten gleichgestellt..., ...Regelung des § 21 Abs. 6 EnFG auf gVN ausgeweitet. ...

  • SG2409270144 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mitteilungspflicht nach § 52 EnFG bei BesARLetztverbraucher..., ... Netznutzungsbegriff im EnFG im Kontext der Umlagenerhebung...

  • SG2409260035 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... fehlender Zuordnung in EnFG-Anlage „Anlage 1“ o Die..., ...Energiefinanzierungsgesetz (EnFG) sieht die Verbuchung von...

  • SG2603310110 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiefinanzierungsgesetzes (EnFG) • Zügige Finalisierung..., ...Energiefinanzierungsgesetz (EnFG) o Aktuell: Umlagebefreiung..., ...Aufnahme der Logik nach § 21 EnFG e) Regulierung der Netzentgelte...

  • SG2603310132 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beschrieben. In § 21 Abs. 3 EnFG • Bidirektionales Laden..., ...im Sinne des § 21 Abs. 1 EnFG festgelegt. Da bei ist..., ...erfolgt. Die bereits im EnFG erfolgte Gleichstellung...

  • SG2509290102 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...von § 51 Abs. 1 Nr. 3 EnFG (s. Artikel 26 Nr. 19 lit..., ...des Anspruchs gemäß § 6 EnFG hin zum Ausgleich des ..., ...Folgejahr gemäß Anlage 1 EnFG. Die Änderungen korrigieren..., ...EEG-Differenzkosten gem. § 6 EnFG auf der einen und ihrem..., ...ante-Ausgleich gem. § 7 EnFG auf der anderen Seite. ..., ...Neufassung von § 7 Abs. 2 Satz 2 EnFG (Artikel 26 Nr. 6 lit. ..., ...Vertrag nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 EnFG (in diesem Kontext im Folgenden..., ...Neufassung von § 7 Abs. 3 EnFG (Artikel 26 Nr. 6 lit. ..., ...Anmerkungen zu geplanten EnFG-Änderungen: Zu Nummer ..., ...des § 19 Absatz 3 (neu) EnFG zur Abschaffung des energetischen..., ... „Altjahren“ (vgl. § 20 EnFG) miteinschließen. Eine..., ...dafür aus, eine Regelung im EnFG selbst oder aber im Artikel..., ...des § 19 Absatz 3 (neu) EnFG zum 01.01.2026 gilt. ..., ...Absatz 1 Satz 2 (neu) EnFG (unter Nr. 7) nicht deutlich..., ...Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 7 EnFG bezieht. Die ÜNB befürworten...
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