Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

220 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnFG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/28)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (220)

  • SG2609300242 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prognose nach § 50 Nr.3 c) EnFG erscheint uns zielführender..., ...Prognose nach § 50 Nr. 3 c) EnFG zum 31. August berücksichtigen..., ...Anpassung des § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG oder § 7e KWKG könnte man..., ...Änderung § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG wie folgt: die nach Maßgabe..., ...50 Nummer 3 Buchstabe c EnFG prognostiziert wurden,..., ...gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG, das auf die Übermittlung..., ...50 Nummer 3 Buchstabe c EnFG folgt. Zu TOP7 Offenlegung..., ...Belastungsausgleich nach EnFG und KWKG relevanten Daten...

  • SG2610020035 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 02.10.2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Berichtspflicht im EnFG sollte im Sinne der Entbürokratisierung..., ...Energiefinanzierungsgesetzes §3 31 und 40 EnFG: Mangels einer klaren ..., ...ggf. auch zukünftige) im EnFG geregelten Umlagen zusammen..., ...Anpassung in § 31 Nr. 3 EnFG an: "Die nach Nummer 2..., ...Entfall der Kopplung der EnFG-Umlagen über die Mindestumlage nach § 31 Nr. 4 EnFG vor: „[. . .], dass die..., ...Kilowattstunde [...]“ § 40 Abs. 6 EnFG ist entsprechend zu streichen. Anlage 1 EnFG: In Nr. 2.3 und Nr. 3.3 EnFG fehlt jeweils eine Position..., ...Abrechnungen nach § 19 Abs. 3 EnFG. - Zu Nr. 10: o Die seit..., ... aus Nr. 1.1.1 Anlage 1 EnFG, sondern der Gesamt- zahlungsanspruch...

  • SG2609300251 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 30.09.2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Berichtspflicht im EnFG sollte im Sinne der Entbürokratisierung..., ...Energiefinanzierungsgesetzes §§ 31 und 40 EnFG: Mangels einer klaren ..., ...ggf. auch zukünftige) im EnFG geregelten Umlagen zusammen..., ...Anpassung in § 31 Nr. 3 EnFG an: "Die nach Nummer 2..., ...Entfall der Kopplung der EnFG-Umlagen über die Mindestumlage nach § 31 Nr. 4 EnFG vor: „[…], dass die von..., ...Kilowattstunde […]“ § 40 Abs. 6 EnFG ist entsprechend zu streichen. Anlage 1 EnFG: - In Nr. 2.3 und Nr. 3.3 EnFG fehlt jeweils eine Position..., ...Abrechnungen nach § 19 Abs. 3 EnFG. - Zu Nr. 10: o Die..., ... aus Nr. 1.1.1 Anlage 1 EnFG, sondern der Gesamt-zahlungsanspruch...

  • SG2609300125 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prognose nach § 50 Nr.3 c) EnFG erscheint uns zielführender..., ...Prognose nach § 50 Nr. 3 c) EnFG zum 31. August berücksichtigen..., ...Anpassung des § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG oder § 7e KWKG könnte man..., ...Änderung § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG wie folgt: die nach Maßgabe..., ...50 Nummer 3 Buchstabe c EnFG prognostiziert wurden,..., ...gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnFG, das auf die Übermittlung..., ...50 Nummer 3 Buchstabe c EnFG folgt. Zu TOP7 Offenlegung..., ...Belastungsausgleich nach EnFG und KWKG relevanten Daten...

  • SG2405170004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV 3. das Energiefinanzierungsgesetz..., ...enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV. Nach dieser..., ...Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV  Die DIN EN..., ...enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV. Nach diesen..., ...Energiefinanzierungsgesetz (EnFG)  Besondere Ausgleichsregelung..., ...von Drittmengen Nach dem EnFG können Unternehmen ihre..., ...abgegrenzt werden können. Das EnFG enthält Bestimmungen zu...

  • SG2609300264 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 30.09.2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Berichtspflicht im EnFG sollte im Sinne der Entbürokratisierung..., ...Energiefinanzierungsgesetzes §§ 31 und 40 EnFG: Mangels einer klaren..., ...ggf. auch zukünftige) im EnFG geregelten Umlagen zusammen..., ...Anpassung in § 31 Nr. 3 EnFG an: "Die nach Nummer ..., ...Entfall der Kopplung der EnFG-Umlagen über die Mindestumlage nach § 31 Nr. 4 EnFG vor: „[…], dass die von..., ...Kilowattstunde […]“ § 40 Abs. 6 EnFG ist entsprechend zu streichen. Anlage 1 EnFG: - In Nr. 2.3 und Nr. 3.3 EnFG fehlt jeweils eine Position..., ...Abrechnungen nach § 19 Abs. 3 EnFG. - Zu Nr. 10: o Die..., ... aus Nr. 1.1.1 Anlage 1 EnFG, sondern der Gesamt zahlungsanspruch...

  • SG2609280037 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 28.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Berichtspflicht im EnFG sollte im Sinne der Entbürokratisierung..., ...Energiefinanzierungsgesetzes §§ 31 und 40 EnFG: Mangels einer klaren ..., ...ggf. auch zukünftige) im EnFG geregelten Umlagen zusammen..., ...Anpassung in § 31 Nr. 3 EnFG an: "Die nach Nummer 2..., ...Entfall der Kopplung der EnFG-Umlagen über die Mindestumlage nach § 31 Nr. 4 EnFG vor: „[…], dass die von..., ...Kilowattstunde […]“ § 40 Abs. 6 EnFG ist entsprechend zu streichen. Anlage 1 EnFG: - In Nr. 2.3 und Nr. 3.3 EnFG fehlt jeweils eine Position..., ...Abrechnungen nach § 19 Abs. 3 EnFG. - Zu Nr. 10: o Die..., ... aus Nr. 1.1.1 Anlage 1 EnFG, sondern der Gesamt-zahlungsanspruch...

  • SG2608130014 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewendefinanzierungsgesetz, EnFG a. Abschaffung der Nachweispflicht..., ...bei Schienenbahnen, § 37 EnFG Verursachte Belastung:..., ...Schienenbahnen nach §37 EnFG und der dadurch notwendigen..., ...Ausgleichsregelung, § 37 EnFG Verursachte Belastung:..., ...Schienenbahnen nach §37 EnFG und der dadurch notwendigen..., ...bei Unterzählungen, § 37 EnFG/§46 EnFG Verursachte Belastung..., ...Schienenbahnen nach §37 EnFG und der dadurch notwendigen..., ... der Schienenbahn, § 37 EnFG Verursachte Belastung:..., ...Ausgleichsregelung für E-Busse, § 38 EnFG Verursachte Belastung:..., ...De-Minimis Vorbehalt im §38 EnFG:  § 38 Verkehrsunternehmen...

  • SG2409270037 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausreichende Haushaltsfinanzierung des EEG-Kontos, Optimierung der Wälzungs- und Abrechnungsprozesse

      Sicherstellung einer ausreichenden, jährlich wiederkehrenden Finanzierung der von den ÜNB zu verantwortenden Auszahlungen über das EEG-Konto an Betreiber von Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit EEG-Vergütungsanspruch durch den Bundeshaushalt sowie Anpassung der damit verbundenen Abwicklungs- und Meldeprozesse; Optimierung der Wälzungs- und Abwicklungsprozesse für EEG, KWK-G und Offshore-Netzumlage sowie der Marktprozesse im Strommarkt. Mit eingeschlossen ist der seit 2025 gezahlte jährliche Zuschuss zu den ÜNB-Netzentgelten aus dem Bundeshaushalt einschließlich dessen Abwicklung und Ausweisung durch die ÜNB in den Übertragungsnetzentgelten.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mitteilungspflicht nach § 52 EnFG bei BesARLetztverbraucher..., ... Netznutzungsbegriff im EnFG im Kontext der Umlagenerhebung...

  • SG2409260039 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mitteilungspflicht nach § 52 EnFG bei BesARLetztverbraucher..., ... Netznutzungsbegriff im EnFG im Kontext der Umlagenerhebung...
Nach oben blättern