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211 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (211)

  • SG2405170006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sich bringen Auch das neue EnEfG-E enthält weitere Vorgaben..., ...Januar 2025 nach § 20 Abs. 3 EnEfG-E.  Wir empfehlen die..., ...Regelungen des EDLG und des EnEfG in ein konsistentes Gesetz..., ...Konkrete Anmerkungen zum EnEfG-E 1. Zu § 9 EnEfG-E Veröffentlichungspflicht..., ...leisten sein. 2. Zu § 17 EnEfG-E Abwärme  Auf Seite..., ...: „Gemäß § 17 Absatz 4 EnEfG-E sind Informationen über..., ...erheblich.“ In § 17 Absatz 4 EnEfG-E ist diese Mindestschwelle..., ...Zusammenführung EDLG und EnEfG  Wir empfehlen zunächst..., ...Regelungen des EDLG und des EnEfG in ein konsistentes Gesetz..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach § 9 EnEfG-E. Diese 90%-Regel kann..., ...deckungsgleich mit § 8 Absatz 3 des EnEfG. Zu den Pflichten sollen..., ...größeren Unternehmen nach § 8 EnEfG und müsste schon dort ...

  • SG2605120028 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abwärmepotenziale, § 17 EnEfG 3 4. Identifikation von..., ...Abwärmepotenziale, § 17 EnEfG Die Stadtwerke München..., ... benötigt werden. § 17 EnEfG sollte dahingehend weiterentwickelt..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG)“ ist beschrieben, wie...

  • SG2410020035 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Energiedienstleistungs- u. Energieeffizienzgesetzes

      Die Initiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf „über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, ...“ geändert wird bzw. Verkehrsunternehmen von den neuen Maßgaben für mehr Energieeffizienz ausgenommen werden. Dazu gehört unter anderem die Reduktion des Endenergieverbrauches in Höhe von 2 Prozent pro Jahr sowie die Einführung eines Energiemanagement-Systems. Denn die Angebote mit Bussen und Bahnen sind bereits klimafreundlich. Darüber hinaus können Einsparungen dieser Größenordnungen nicht erfüllt werden, wenn Angebote im ÖV ausgebaut und Takte verdichtet werden sollen. In einem Worst-Case-Szenario könnte die Gesetzesänderung sogar zu einer Verpflichtung von Angebotsreduktionen im Öffentlichen Verkehr führen, da die Zielvorgaben technologisch nicht umsetzbar sind.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Bahnen: Auch wenn § 6 EnEfG in entsprechender Umsetzung..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) vom 13. November 2023..., ...Ausnahme in § 6 Absatz 6 EnEfG wie folgt zu fassen (Änderungsvorschläge..., ... sind“ in § 6 Absatz 6 EnEfG würde eine begriffliche..., ...da die Pflichten aus § 6 EnEfG ohnehin nur öffentliche...

  • SG2504010022 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 01.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 10.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energeeffizienzgesetz (EnEfG) wurden bereits zentrale..., ...werden. Ebenfalls muss das EnEfG mit der EED abgeglichen..., ..., ob Unternehmen die im EnEfG verkürzten Umsetzungszeiträume..., ...zwei Jahre mehr als das EnEfG. Das Herzstück der EED...

  • SG2604240017 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... über Aufweichungen bei EnEfG und GEG haben den Investitionsstau..., ...Erst Ende 2023 schuf das EnEfG erstmals einen übergreifenden..., ...Weiterentwicklungen des EnEfG (Kap III): 1. Bestehende..., ...moderaten Anforderungen des EnEfG gefährden die Ver-besserung..., ... vor der Einführung des EnEfG haben dies fast nur hoch..., ...wenigen Verpflichtungen des EnEfG weitgehend zu streichen..., ...Hand, Rechenzentren nach EnEfG 2023) wieder in Kraft ..., ...Grundvoraussetzungen analog zu EnEfG-Anforderungen Ab 7,5 GWh..., ...: Weiterentwicklung des EnEfG Zusammenfassung: Deutschland..., ...an8. Werden § 71 GEG, das EnEfG oder die CO2-Bepreisung..., ...nach dem geplan-ten § 6a EnEfG ist ebenfalls grundsätzlich..., ...vorgesehen. Die in § 6a EnEfG vorgesehe-nen Meldepflichten..., ...Formulierung in § 6 Abs. 5 EnEfG auf „sind verpflichtet..., ... von EnMS ab 7,5 GWh im EnEfG dient der Erfüllung der..., ...über ein Drittel der nach EnEfG verpflichteten Unternehmen..., ...bestehenden Pflichten aus EnEfG und EDL-G, was zu erheblicher..., ... Energiemanagement nach EnEfG/EDL-G) ist notwendig, ..., ...“strengen” Vorgaben des EnEfG konnten in den vergangenen..., ...Standortvorteile. Das bisherige EnEfG hat diese nicht getrübt..., ...Nutzung von Abwärme nach § 16 EnEfG im Kern erhalten bleiben...

  • SG2512300016 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Es verpflichtet Rechenzentren..., ...Energieverbrauchseffektivitätsanforderungen im EnEfG an der jeweiligen Verfügbarkeits..., ... in Fernwärmenetze. Das EnEfG verpflichtet Betreiber..., ...werden Betreiber gemäß § 13 EnEfG verpflichtet, Daten zu..., ...Veröffentlichungspflichten nach § 13 EnEfG und Anlage 3 mit den entsprechenden..., ...einander verzahnen, damit EnEfG und Wärmeplanungsgesetz..., ... pauschale Werte im §11 EnEfG und Einführung einer praktikablen..., ...Veröffentlichungspflichten nach §13 EnEfG und Anlage 3 mit den ...

  • SG2509290126 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • SG2509250035 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten

      Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen. Dies beinhaltet auch die Überprüfung von Transparenzpflichten im Kontext des Schutzes kritischer Infrastrukturen.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      3. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
      4. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Adressatenkreis:

      • 01.08.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • SG2605290026 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anwendung des Energieeffizienzgesetzes im Sinne unabhängiger Prüfstellen

      Das Energieeffizienzgesetz verpflichtet Behörden, Unternehmen und Rechenzentren entsprechend der EU-Vorgaben (Energieeffizienz-Richtlinie EED III) ab 2024 Energieeinsparmaßnahmen zu ergreifen, um mehr Energie einzusparen. Für Unternehmen mit einem Jahresenergieverbrauch von mehr als 15 Gigawattstunden soll künftig die Pflicht gelten, Energie- oder Umweltmanagementsysteme einzuführen und ihre Energieeffizienzmaßnahmen in konkreten Plänen zu erfassen und zu veröffentlichen. Für Rechenzentren soll es zukünftig Energieeffizienzstandards geben. Der TÜV-Verband hat sich im laufenden Verfahren für die Einführung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen eingesetzt und begleitet die Anwendung im Sinne unabhängiger Prüfstellen.
    • Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 29.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/7632 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/6872 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/7635 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 20/6872, 20/7632 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzrichtlinie (EnEfG) www.tuev-verband.de ..., ...verpflichtete Unternehmen nach § 8 EnEfG Umweltmanagementsysteme..., ...diesem Hintergrund sollte im EnEfG klargestellt werden, dass...

  • SG2412160005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Position Harmonisierung des EnEfG und der ökologischen Gegenleistungen..., ...Position Harmonisierung EnEfG und ökologische Gegenleistungen Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Amortisationszeiten Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...verpflichtenden Maßnahmen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...auf andere Gesetze Das EnEfG erweitert den Scope des..., ...Energiemanagementsystems Im Rahmen des EnEfG nicht auf den Rahmen der..., ...umgesetzt werden Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...gelten zu lassen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Berücksichtigung möglich Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation...
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