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58 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"FernUSG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (58)

  • SG2512290005 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). • Im Bereich lebenslanges Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die...

  • SG2509290019 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ...3 Ausgangslage Das FernUSG trat 1977 in Kraft und..., ...Die Modernisierung des FernUSG muss sich daher auf seinen..., ...in welchen Fällen das FernUSG Anwendung findet. Insbesondere..., ...unter die Regelung des FernUSG. Das Gesetz sei nur anzuwenden..., ...einer Modernisierung das FernUSG an das digitale Zeitalter..., ...Webinaren – nicht unter das FernUSG fallen. Darüber hinaus sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...einer Modernisierung des FernUSG denkbar. Bund und Länder..., ...ist für bereits nach dem FernUSG zertifizierte Kurse eine..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...inhaltliche Prüfung nach dem FernUSG notwendig. Diese ..., ...vollständige Prüfung nach dem FernUSG erfolgt ist. Gleichzeitig..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang...

  • SG2509290018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) erkannt und im Koalitionsvertrag..., ...grundsätzliche Notwendigkeit des FernUSG kritisch überprüft wird..., ...Rechtliche Unsicherheit: Das FernUSG wurde seit knapp 50 Jahren..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ...Inhaltliche Obsoleszenz: Das FernUSG wurde mit dem Ziel beschlossen..., ...verlangen. Das Ziel des FernUSG wird heute also bereits..., ... strengen Vorgaben des FernUSG unterliegen. Sie unterstreichen..., ...Koalitionsvertrag festgelegt, muss das FernUSG ins 21. Jahrhundert geholt..., ... eine Abschaffung des FernUSG zumindest geprüft werden..., ...Verbraucherinnen und Verbraucher: Das FernUSG sollte nur für Angebote..., ...die Schutzwirkung des FernUSG überhaupt noch notwendig...

  • SG2609180006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ursprünglichen Schutzziele des FernUSG heute durch das allgemeine..., ...Rechtsvorschriften auf eine FernUSG-Zulassung verweisen, ..., ... festgestellt hat: Das FernUSG erzeugt Doppelstrukturen...

  • SG2412170043 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). • Im Bereich lebenslanges Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die...

  • SG2409230034 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). • Im Bereich lebenslanges Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die...

  • SG2609110021 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aufhebung Fernunterrichtsschutzgesetz

      Rechtsklarheit schaffen, Bürokratie abbauen und den rechtlichen Rahmen an die Realität moderner digitaler Weiterbildungsangebote anpassen. Stärkung innovativer und qualitativ hochwertiger Weiterbildungsangebote. Bereits bestehende Qualitätssicherungssysteme in der Gesetzesbegründung ausdrücklich würdigen. Bewährte Qualitätssicherungssysteme der Freien Berufe ausdrücklich anerkennen und die Bedeutung freiberuflicher Weiterbildung dauerhaft absichern. Erforderliche Folgeanpassungen, insbesondere im Umsatzsteuerrecht und im Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE), sollten frühzeitig vorgenommen werden, um neue Rechtsunsicherheiten zu vermeiden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Freien Berufe e. V. (BFB) am 11.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Gesetz zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
    • Adressatenkreis:

      • 10.09.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) einschließlich des Anzeige..., ...grundsätzlich positiv. Das FernUSG stammt aus einer Zeit..., ...dass die Aufhebung des FernUSG Folgewirkungen in anderen..., ...bestehende Verweise auf die FernUSG-Zulassung im Steuerrecht...

  • SG2609180008 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) aus den 1970er Jahren..., ...vereinbarte Reform des FernUSG bietet die Möglichkeit...

  • SG2606280005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...SGB-III-Beirat, BDKS) • FernUSG • Statusfeststellungsverfahren..., ... separaten BDKS. Zum FernUSG schließen wir uns dem..., ...Normenkontrollrates an. Das FernUSG ist aus der Zeit gefallen..., ...benachteiligt, die nicht unter das FernUSG fallen. Die Bildungsträger..., ...des Bundestages • Das FernUSG hat durch das Urteil ..., ...Wiederholungs-Audits o Das FernUSG ist zeitnah abzuschaffen..., ...Maßnahmen umgehend aus dem FernUSG herauszunehmen • Zwei...

  • SG2607210032 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) eine massive Hürde und..., ...Fernlehrgangsanbietern eingeführte FernUSG verpflichtet Anbieter..., ...06.11.2025 dazu fest: „Das FernUSG wurde 1977 verabschiedet..., ...NKR empfiehlt daher das FernUSG abzuschaffen, da seine..., ... die Anwendbarkeit des FernUSG über Verträge mit Verbrauchern..., ...Um den Konsequenzen des FernUSG in der Auslegung des ...
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