Stellungnahmen/Gutachten

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362 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BNatSchG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (362)

  • SG2511140005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abwägung u.a. im § 69 BNatSchG (s.u.) missen und vollzieht..., ...Projekts im Sinne § 34 BNatSchG auf einen breiten interpretierbaren..., ...Verschlechterungsverbot des § 33 BNatSchG zuzuordnen sind und ab..., ...Prüfungspflicht nach § 34 Abs. 1 BNatSchG ausgelöst wird. Zwar ..., ... Umsetzung von § 44 BNatSchG für viele Waldbesitzer..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) Grundlage der Änderungen..., ...i.V.m. Abs. 9 sowie 69c BNatschG und dem angeführten Strafrahmen..., ...Abs. 6 und 9 sowie §69c BNatSchG vor allem mit Hinblick...

  • SG2603310152 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nichteinführung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (InfZuG)

      Der Gesetzentwurf steht konträr zu international vereinbarten Naturschutzzielen und fördert klimaschädliche Sektoren durch den Ausbau der Autobahnen. Greenpeace fordert ausschließlich den Ausbau von Zukunftsinfrastruktur zu beschleunigen – zum Beispiel Maßnahmen für die naturschonende Klimaanpassung und den Ausbau einer klimaschonenden Energie- und Mobilitätsinfrastruktur.
    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 25.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der bisher nach § 13 BNatSchG vorrangig erforderlichen..., ... 23 Abs. 4 S. 2 Nr. 2 BNatSchG), Ausnahmen für Infrastrukturvorhaben..., ... 39 Abs. 5 S. 2 Nr. 2 BNatSchG) oder die Zulassung ..., ...sind (vgl. § 34 Abs. 3 BNatSchG). Ebenso kommen Ausnahmen..., ...Artenschutzrechts in § 44 BNatSchG nach § 45 Abs. 7 BNatSchG..., ...der §§ 34 ff., 44 ff. BNatSchG ist danach keineswegs..., ...beispielsweise nach §§ 34, 44 BNatSchG wäre nicht mehr im Einzelfall..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) (Natura 2.000 Gebiete), § 39 BNatSchG (Verbot Tiere zu stören..., ... 45 Absatz 7 Nummer 5 BNatSchG (Möglichkeit Ausnahmen zuzulassen), § 61 BNatSchG (Ausnahme Freihaltung von Gewässern), § 67 BNatSchG (Befreiungen), § 17 ..., ...Realkompensation nach §§ 13 ff. BNatSchG (vgl. dazu Art. 10 des..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und das Raumordnungsgesetz..., ...des GBF sollten in § 1 BNatSchG als Ziele aufgenommen..., ...Beachtenspflicht der in § 1 Abs. 2 BNatSchG konkretisierten Ziele..., ...werden.  In § 2 Abs. 3 BNatSchG sollte klargestellt werden..., ... Ziele des § 1 Abs. 2 BNatSchG gegenüber sonstigen Anforderungen...

  • SG2512310004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Hier stellen sich in..., ... auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Da sich teilweise auch..., ... Kompetenzverteilung (BNatSchG, Landesnaturschutzrecht..., ... sind gem. § 3 Abs. 1 BNatSchG die Landesbehörden zuständig..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 15 Abs. 6a BNatSchG..., ... in § 15 Abs. 6a S. 1 BNatSchG sollte daher abgesehen..., ...Regelung in § 15 Absatz 6a BNatSchG zu § 15 Absatz 6 BNatSchG..., .... § 15 Abs. 6a Satz 1 BNatSchG stellt die Ersatzzahlung..., ...Absatz 6a Satz 2 ff. BNatSchG sehen dann aber eine ..., ...sich bei § 15 Abs. 6a BNatSchG um ein Sonderregime ..., ...§ 15 Absatz 6a Satz 1 BNatSchG auf § 15 Abs. 6 BNatSchG..., ...vorgesehenen Änderungen zu § 17 BNatSchG ist teils nur von “Ersatzzahlung..., ...Sonderregimes sollte § 15 Abs. 6 BNatSchG wie folgt gefasst werden..., ...Fassung von § 15 Absatz 6a BNatSchG dann: „Die Ersatzzahlung..., ...vorgesehenen Änderungen des § 17 BNatSchG wird teilweise neben ...

  • SG2509060006 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG Problemstellung Gemäß..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG sind Projekte vor ihrer..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 3 BNatSchG – unzulässig. Um diesen..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...Anwendung des § 34 Abs. 3 BNatSchG verbindlich. Änderungen..., ...müsste ggf. auch § 34 BNatSchG angepasst werden. 22..., ...zur Ergänzung von § 34 BNatSchG und ggf. Art. 6 FFH-RL..., ...konkretisiert werden. § 34 BNatSchG wäre sodann an die geänderte..., ...unzulässig (§ 34 Abs. 2 BNatSchG) und können nur ausnahmsweise..., ...vorzusehen (§ 34 Abs. 5 BNatSchG). § 34 BNatSchG setzt..., ...FFH-RL um. Weder § 34 BNatSchG noch Art. 6 FFH-RL bestimmen..., ...FFH-Richtlinie und des § 34 BNatSchG nicht ausgeschlossen...., ...Vorschrift in den §§ 31 ff. BNatSchG. Ggf. Anpassung von Art..., ...Tötungsverbot Rechtsnorm § 44 BNatSchG, Art. 12 FFH-RL 32 ..., ...Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten, Tieren..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG), dass bei den privilegierten..., ...44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG z.B. dahingehend, dass..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ...

  • SG2407010003 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG Problemstellung Gemäß..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG sind Projekte vor ihrer..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 3 BNatSchG – unzulässig. Um diesen..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...Anwendung des § 34 Abs. 3 BNatSchG verbindlich. Änderungen..., ...müsste ggf. auch § 34 BNatSchG angepasst werden. 22..., ...zur Ergänzung von § 34 BNatSchG und ggf. Art. 6 FFH-RL..., ...konkretisiert werden. § 34 BNatSchG wäre sodann an die geänderte..., ...unzulässig (§ 34 Abs. 2 BNatSchG) und können nur ausnahmsweise..., ...vorzusehen (§ 34 Abs. 5 BNatSchG). § 34 BNatSchG setzt..., ...FFH-RL um. Weder § 34 BNatSchG noch Art. 6 FFH-RL bestimmen..., ...FFH-Richtlinie und des § 34 BNatSchG nicht ausgeschlossen...., ...Vorschrift in den §§ 31 ff. BNatSchG. Ggf. Anpassung von Art..., ...Tötungsverbot Rechtsnorm § 44 BNatSchG, Art. 12 FFH-RL 32 ..., ...Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten, Tieren..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG), dass bei den privilegierten..., ...44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG z.B. dahingehend, dass..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ...

  • SG2406270188 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG Problemstellung Gemäß..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG sind Projekte vor ihrer..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 3 BNatSchG – unzulässig. Um diesen..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...Anwendung des § 34 Abs. 3 BNatSchG verbindlich. Änderungen..., ...müsste ggf. auch § 34 BNatSchG angepasst werden. 22..., ...zur Ergänzung von § 34 BNatSchG und ggf. Art. 6 FFH-RL..., ...konkretisiert werden. § 34 BNatSchG wäre sodann an die geänderte..., ...unzulässig (§ 34 Abs. 2 BNatSchG) und können nur ausnahmsweise..., ...vorzusehen (§ 34 Abs. 5 BNatSchG). § 34 BNatSchG setzt..., ...FFH-RL um. Weder § 34 BNatSchG noch Art. 6 FFH-RL bestimmen..., ...FFH-Richtlinie und des § 34 BNatSchG nicht ausgeschlossen...., ...Vorschrift in den §§ 31 ff. BNatSchG. Ggf. Anpassung von Art..., ...Tötungsverbot Rechtsnorm § 44 BNatSchG, Art. 12 FFH-RL 32 ..., ...Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten, Tieren..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG), dass bei den privilegierten..., ...44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG z.B. dahingehend, dass..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ...

  • SG2601020014 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Hier stellen sich in..., ... auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Da sich teilweise..., ... Kompetenzverteilung (BNatSchG, Landesnaturschutzrecht..., ... sind gem. § 3 Abs. 1 BNatSchG die Landesbehörden zu-ständig..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 15 Abs. 6a BNatSchG..., ... in § 15 Abs. 6a S. 1 BNatSchG sollte daher abgesehen..., ...Regelung in § 15 Absatz 6a BNatSchG zu § 15 Absatz 6 BNatSchG..., .... § 15 Abs. 6a Satz 1 BNatSchG stellt die Ersatzzahlung..., ... Absatz 6a Satz 2 ff. BNatSchG sehen dann aber eine..., ...sich bei § 15 Abs. 6a BNatSchG um ein Sonderregime..., ...§ 15 Absatz 6a Satz 1 BNatSchG auf § 15 Abs. 6 BNatSchG..., ... Änderungen zu § 17 BNatSchG ist teils nur von “Ersatzzahlung..., ...Sonderregimes sollte § 15 Abs. 6 BNatSchG wie folgt gefasst werden..., ...Fassung von § 15 Absatz 6a BNatSchG dann: „Die Ersatzzahlung..., ...vorgesehenen Änderungen des § 17 BNatSchG wird teilweise neben ...

  • SG2411050006 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hochwasserschutzgesetz III: Änderung des BNatSchG Zu § 6 Absatz 5a BNatSchG..., ...Bisher sind in § 6 des BNatschG vor allem Regelungen ..., ... Abs. 1 und 2 des § 6 BNatschG und öffentliche Stellen..., ... Zu § 45 Absatz 7 BNatschG: Nach unseren Erfahrungen..., ... die Verbote des § 44 BNatSchG ein ernsthaftes Hindernis..., ...Ergänzung in § 45 Absatz 7 BNatschG Nr.5: „Anträgen auf...

  • SG2603260029 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingriffsregelung in § 15 BNatSchG 4 4 Ergänzende Forderungen..., ... Wortlaut § 15 Abs. 2 BNatSchG 3 BVerwG, Urt. v. 12.09.2024..., ...einem § 15b Abs. 6b (neu) BNatSchG in Ergänzung zur Bundeskompensationsverordnung..., ...Eingriffsregelung in § 15 BNatSchG Durch einen neuen § 15 Absatz 6a BNatSchG kann eine Zahlung als..., ...Energien § 15 Abs. 6a BNatSchG (Änderungen in Satz 1..., ...eines § 15 Abs. 6b (neu) BNatSchG aus: (6b) Wird die Beeinträchtigung..., ...Verwaltungskosten (§ 15 Abs. 6 S. 2 BNatSchG).11 Mit diesem Normvorschlag...

  • SG2506300156 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Bundeswaldgesetzes (BWaldG)

      Greenpeace fordert eine umfassende Novellierung des Bundeswaldgesetztes, damit ein ambitionierter Beitrag der Waldentwicklung in Deutschland für die LULUCF Zielerreichung des Klimaschutzgesetzes durch neue Regulierungen für eine extensive Waldbewirtschaftung erreicht werden kann.

    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden (z.B. BWaldG, BNatSchG), aber – in Ergänzung..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG eindeutig geklärt werden..., ...gesetzliche Biotopschutz (§ 30 BNatSchG) für Lebensräume der ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und die Ländergesetze..., ...Vielfalt (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG) umfasst drei Ebenen:..., ...Gesetze (in Deutschland: BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...sein, § 27 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG. Rechtsanwälte Günther..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG klären (Eingriffsregelung..., ...Vorgabe in § 20 Abs. 1 BNatSchG, ein Netz verbundener..., ... Naturschutzes in § 1 BNatSchG aufgenommen werden. ..., ... § 34 Abs. 3, Abs. 4 BNatSchG. Danach sind Projekte..., ...ratio ist in § 68 Abs. 3 BNatSchG grundsätzlich vorgesehen..., ...Planungsgrundsatz (§ 8 BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...erheblich i.S.d. § 34 Abs. 3 BNatSchG sein. Eine Festlegung..., ...ist, § 15 Abs. 2 S. 4 BNatSchG. Die Anrechnung wäre..., ...konkreten Ausnahme im BNatSchG. Auch für Eingriffe ..., ...Anwendung von § 34 Abs. 3 BNatSchG. In einem Intakte Natur..., ... lassen (etwa in § 57 BNatSchG) wären etwa der sofortige..., ...(§ 68 Abs. 1, Abs. 2 BNatSchG) oder Enteignungen (§ 68 Abs. 3 BNatSchG) erforderlich. Darüber...
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