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53 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"9. BImSchV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/27) (0/27)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (12)
- Fraktionen/Gruppen (7)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (11)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (19)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (5)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (11)
20. Wahlperiode Bundestag (18)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (6)
- Gremien (20. WP) (3)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (17)
- Organe (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (27)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (3)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (20)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (18)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (4)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/36) (0/36)

Energie (22)
- Allgemeine Energiepolitik (11)
- Energienetze (5)
- Erneuerbare Energien (17)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (9)
Europapolitik und Europäische Union (5)
- EU-Gesetzgebung (5)
Innere Sicherheit (2)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
- Cybersicherheit (2)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (3)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (4)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (4)
Recht (8)
- Öffentliches Recht (6)
- Rechtspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (32)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Immissionsschutz (19)
- Klimaschutz (12)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (13)
Verkehr (1)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (18)
- Handwerk (2)
- Industriepolitik (15)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (3)
Sonstige Interessenbereiche (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (52)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Aktiengesellschaft (AG) (5)
Eingetragener Verein (e. V.) (42)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (10)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (34)
Berufsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (13)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (14)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (11)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (20)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (43)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (53)

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SG2601280008 (PDF - 46 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  RED III Neuerungen über EU Grid Package
  
  EU-KOM hat für die Windenergie an Land relevanter Regelungsentwurf mit Auswirkungen auf die Genehmigungsbeschleunigung bei Wind an Land zu möglichen Anpassungen RED III Onshore veröffentlicht. Der BWE hat seine Einschätzung zur Beschleunigungswirkung auf Genehmigungsverfahren sowie Verbesserungsvorschläge gemacht.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.01.2026
- Adressatenkreis:
  
  14.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BBauG [alle SG hierzu]
  
  ROG 2008 [alle SG hierzu]
  
  WindBG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...§ 21 Abs. 1a Nr. 2b) 9. BImSchV im Rahmen des Genehmigungsbescheids...
SG2601280009 (PDF - 46 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Regulation on Speeding up Environmental Assessments (EU Environmental Omnibus)
  
  Die EU-KOM hat einen Vorschlag für die Verordnung zur Beschleunigung der Umweltprüfungen vorgelegt. Der BWE hat seine Bewertung zu dem Entwurf abgegeben und Verbesserungsvorschläge gemacht.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.01.2026
- Adressatenkreis:
  
  14.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...§ 21 Abs. 1a Nr. 2b) 9. BImSchV im Rahmen des Genehmigungsbescheids...
SG2511240006 (PDF - 51 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungsvorschläge zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
  
  Der BDEW setzt sich für eine umfassende Nachbesserung des Regierungsentwurfs zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ein. Er fordert die Einbeziehung von kohlenstoffarmem Wasserstoff in den Anwendungsbereich, die rechtliche Privilegierung von Wasserstoffanlagen im Bauplanungsrecht sowie eine Gleichstellung von Anlagen zur Wasseraufbereitung als Nebenanlagen. Darüber hinaus fordert der BDEW materiell-rechtliche Erleichterungen im Naturschutzrecht, eine eindeutige Regelung zur Nichtanwendung des Vergaberechts auf Wasserstoffinfrastruktur und einen klaren Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung. Die personelle Ausstattung der zuständigen Behörden ist ebenfalls sicherzustellen, um die angestrebte Beschleunigung wirksam umzusetzen.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 24.11.2025
- Adressatenkreis:
  
  13.11.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...BImSchG, bzw. in der 9. BImSchV Rechnung getragen werden...

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SG2601280008 (PDF - 46 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2601280009 (PDF - 46 Seiten)

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2511240006 (PDF - 51 Seiten)

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