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51 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/24) (0/24)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (11)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Mitglieder des Bundestages (11)
21. Wahlperiode Bundesregierung (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (3)
20. Wahlperiode Bundestag (23)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (9)
- Gremien (20. WP) (4)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (21)
20. Wahlperiode Bundesregierung (26)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (24)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/42) (0/42)

Energie (13)
- Allgemeine Energiepolitik (8)
- Energienetze (2)
- Erneuerbare Energien (11)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (4)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (3)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (3)
Kultur (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (6)
- Digitalisierung (6)
- Internetpolitik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (5)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (32)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (20)
- Ländlicher Raum (1)
- Stadtentwicklung (19)
- Wohnen (15)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (5)
Recht (8)
- Öffentliches Recht (8)
Staat und Verwaltung (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
Umwelt (12)
- Artenschutz/Biodiversität (3)
- Immissionsschutz (7)
- Klimaschutz (6)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (4)
- Tierschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (5)
Verkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (1)
Wirtschaft (13)
- Handel und Dienstleistungen (7)
- Handwerk (3)
- Industriepolitik (8)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (3)
Sonstige Interessenbereiche (5)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (48)
Personengesellschaften (2)
Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (33)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (13)
Kommanditgesellschaft (KG) (2)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (2)
Unternehmen (15)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (18)
Berufsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (6)
Privatrechtliche Organisation (3)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (42)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (5)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (45)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (51)

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SG2408150008 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Baurechtliche Hürden für den Gigabitausbau abbauen (Novellierung des Baugesetzbuchs)
  
  Um den Netzausbau zu beschleunigen ist es wichtig, die dafür notwendigen Beschleunigungspotenziale in bundesrechtlicher Zuständigkeit zu heben. Wir setzen uns daher als Bitkom für eine Novellierung des Baugesetzbuches ein, in der Maßnahmen umgesetzt werden, die den Gigabitausbau vereinfachen und beschleunigen.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 15.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
- Adressatenkreis:
  
  15.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBauG [alle SG hierzu]
- Titel des vorherigen Referentenentwurfs
  ...Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung...