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51 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/13091"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/22) (0/22)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (7)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Mitglieder des Bundestages (7)
21. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (4)
20. Wahlperiode Bundestag (25)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (12)
- Gremien (20. WP) (3)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (22)
- Organe (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (26)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (26)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/43) (0/43)

Energie (17)
- Allgemeine Energiepolitik (11)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (13)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (3)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (3)
Kultur (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (3)
- Kommunikations- und Informationstechnik (3)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (34)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (23)
- Ländlicher Raum (6)
- Stadtentwicklung (23)
- Wohnen (19)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (11)
Recht (8)
- Öffentliches Recht (8)
Soziale Sicherung (4)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (4)
Staat und Verwaltung (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
Umwelt (11)
- Artenschutz/Biodiversität (3)
- Immissionsschutz (6)
- Klimaschutz (6)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (4)
- Tierschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (4)
Verkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (1)
Wirtschaft (12)
- Handel und Dienstleistungen (7)
- Handwerk (2)
- Industriepolitik (6)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (3)
Sonstige Interessenbereiche (4)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (45)
Personengesellschaften (5)
Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/7) (0/7)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (35)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (9)
Kommanditgesellschaft (KG) (3)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (1)
Sonstige Personengesellschaft (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (15)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (14)
Berufsverband (6)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (10)
Privatrechtliche Organisation (3)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (46)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (48)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (51)

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SG2406270005 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Interessenvertretung für eine zeitgemäße Nahversorgungsausnahme innerhalb der Regelungen zu großflächigem Einzelhandel in der Baunutzungsverordnung
  
  Umsetzbare und rechtssichere Anwendung des Nachweises einer städtebaulichen Atypik für den Lebensmitteleinzelhandel zur verbesserten Nahversorgung der Bevölkerung, um Ansiedlungs- und Modernisierungsvorhaben auch außerhalb von Kern- und Sondergebieten unbürokratischer zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: ALDI Nord Holding Stiftung & Co. KG am 27.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 436/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
  
  BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BauNVO [alle SG hierzu]