Stellungnahmen/Gutachten

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63 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (63)

  • SG2507310018 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzgebungsverfahren Pflegekompetenzgesetz

      Es geht um die Stärkung und Attraktivistätssteigerung des Pflegeberufs durch Erweiterung der Kompetenzen der Pflegefachkräfte insbeondere durch Übertragung heilkundlicher Kompetenzen, die zuvor den Ärzt*innen vorbehalten waren. Ebenso ist eine Entbürokratisierung sinnvoll, aber nur an der Stelle, an der sie den Menschen nicht dient. Hier ist eine genaue Differenzierung notwendig zwischen sinnvoller Bürokratie, die den Rechnten der Menschen dient und dieser, die überbordned ist und Menschen schadet.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 31.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Adressatenkreis:

      • 10.07.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht begrenzen könne (vgl. SG Darmstadt, Gerichtsbescheid..., ...Gegen die Entscheidung des SG Darmstadt wurde aber bereits..., ...vertreten.“, vgl. dazu auch SG Detmold, Urteil vom 18.04.2023...

  • SG2509300151 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und das Soldatengesetz (SG) geändert werden sollen (WPflGE und SG-E). Der Gesetzentwurf sieht..., ...verschiedenen Pflichten (§§ 6 ff. SG), die andere Grundrechte..., ...Tapferkeit verpflichtet (§ 7 SG). Das bedeutet, dass sie..., ... nach § 17a Abs. 2 und 3 SG). Die Wehrpflicht berührt..., ...Ausgangsbeschränkungen (§ 18 SG), was die Freiheit der Person..., ...eingeschränkt (§ 15 Abs. 2 SG, Art. 17a Abs. 1 GG). Die..., ...Gehorsamspflicht nach § 11 SG kann – bei Vorliegen eines...

  • SG2411060013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...134(7): 778–784. Pondorfer SG, Terheyden JH, Heinemann...

  • SG2507030008 (PDF - 56 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Statusfeststellungsverfahren der Rentenversicherung

      Durch das sog. "Herrenberg-Urteil" des BSG (B 12 R 3/20 R) werden nach Ansicht der Sozialversicherungsträger die Rahmenbedingungen für Lehrbeauftrage an Hochschulen grundlegend geändert. Sollten diese Änderungen Bestand haben, hätte dies gravierende Änderungen im Verhältnis zweier Vertragspartner (Lehrbeauftragter und Hochschule) zur Folge. Das Ziel ist, dass für bereits nachweisbar anderweitig sozial abgesicherte Lehrbeauftragte keine weitere Prüfung durch die Sozialversicherungsträger in diesem Auftragsverhältnis durchgeführt werden.
    • Bereitgestellt von: Verband der Privaten Hochschulen e.V. am 03.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...angestellter Rechtsanwälte. 22 SG Köln v. 27.3.2023, S 7 BA..., ...abgerechnet werden. Das SG Köln folgt in seinem Urteil..., ...selbständige Tätigkeit wertete das SG Köln die Umstände, dass ..., ...diesem Zusammenhang wies das SG darauf hin, dass diese Art..., ...Beschäftigung sprach für das SG Köln auch, dass die Lehrauftragsvereinbarung..., ...ausgeführt hat und auch das SG Köln hervorhebt, um eine..., ...28.6.2022, a.a.O. Rn 11. 71 SG Köln, a.a.O., S. 10 unter..., ...16.12.1957, a.a.O. Rn 9; SG Köln, a.a.O., S. 10. Seite..., ...Wirkung entfalten. Wie das SG Köln75 richtig sieht, trägt..., ...28.6.2022, a.a.O. Rn 11 75 SG Köln, a.a.O., S. 13. Seite..., ...BeckRS 2019, 56179; zuvor SG Stuttgart, Urteil vom 21.12.2017..., ...auf die Entscheidung des SG Köln, Urteil vom 27.03.2023...

  • SG2510060004 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht begrenzen könne (vgl. SG Darmstadt, Gerichtsbescheid..., ...Gegen die Entscheidung des SG Darmstadt wurde aber bereits..., ...vertreten.“, vgl. dazu auch SG Detmold, Urteil vom 18.04.2023...

  • SG2508210012 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Begleitung der Modernisierung des Wehrdienstes durch Ausbau bestehender Strukturen der Freiwilligendienste

      Das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz soll insofern angepasst werden, als dass festgeschrieben wird, dass ein gezielter Ausbau bestehender Strukturen der Freiwilligendienste die Modernisierung des Wehrdienstes begleitet (vorgeschlagen wird ein Drei-Säulen-Modell mit freiwilligem Wehrdienst, Freiwilligendienste und zivilem Katastrophenschutz). Ergänzt werden soll außerdem, dass Kadersportler*innen weiterhin die Möglichkeit haben, ihren Wehrdienst als Sportsoldat*innen abzuleisten oder im BFD im Spitzensport tätig zu sein.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Sportjugend (dsj) am 21.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...WPflG sowie im neuen §58b SG, zusammen mit der Aufforderung...

  • SG2512190026 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kostenübernahme festgestellt (z. B.: SG Karlsruhe, Beschluss vom..., ...2025, S 12 AY 1183/25 ER; SG Heilbronn, Beschluss vom..., ...2025, S 15 AY 1361/25 ER; SG Stuttgart, Beschluss vom...

  • SG2602060013 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Pharma- und Medizintechnikdialog

      Strukturierter Austausch der Bundesregierung mit relevanten Akteuren aus Industrie, Verbänden, Wissenschaft, Selbstverwaltung, Gewerkschaften, Patientenvertreterinnen und Patientenvertretern und Bundesoberbehörden. Ziel ist es, aktuelle Herausforderungen und zukünftige Entwicklungen in der Versorgung, Forschung und Industrie zu identifizieren und gemeinsam tragfähige Lösungen – unter Beteiligung der ebenfalls betroffenen Ressorts – zu erarbeiten. Pharma Deutschland möchte mit dazu beitragen, Maßnahmen zu entwickeln, mit denen die Rahmenbedingungen für die pharmazeutische Industrie (forschende und innovative Pharmaindustrie sowie Generikaindustrie) und die Hersteller von Medizintechnik und Medizinprodukten in Deutschland verbessert werden können.
    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 06.02.2026
    • Adressatenkreis:

      • 23.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Art. 32 DSGVO iVm § 139e SG V rechtlich klarzustellen...

  • SG2602090015 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines "End of Cybersecurity Supports (EoCSS)" in die UN ECE R155 und im EU-Typgenehmigungsverfahren

      Als Voraussetzung für die Fahrzeug-Typzulassung schreibt die UNECE-Regelung155 (UN R155) in ihrer aktuellen Fassung Fahrzeugherstellern den Betrieb eines Cybersecurity-Managementsystems (CSMS) bis zum End of Life (EoL) eines Fahrzeugtyps vor. Dies ist faktisch nicht umsetzbar. Der VDA fordert daher auch zum Schutz der Kunden die Einführung eines „End of Cybersecurity Supports (EoCSS)“ in die UN R155 mit einer aktiven Cybersecurity-Supportphase bis zum EoCSS und einer passiven Beobachtungspflicht zwischen EoCSS und EoL; mit dem Ziel, dass sich dies auch in den europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen der Typgenehmigung wiederfindet.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 09.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EoCSS Cluster/Kategorien (SG = Steuergerät, SW = Software...

  • SG2509270015 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Handwerksgerechte Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes

      Die vorliegenden Pläne der Bundesregierung, mit dem WDModG Reserve und Heimatschutz weiter zu stärken und sowohl strukturell als auch gesellschaftlich zu verankern, ist im Grundsatz zu begrüßen. Die damit verbundenen Maßnahmen haben Folgen für die auf die Handwerksbetriebe –umso wichtiger ist es daher, Wehrdienst, Berufliche Bildung und Arbeitswelt ganzheitlich zu denken. Das BMVg ist daher gefordert, des Handwerks zu berücksichtigen – etwa durch eine vorausschauende langfristige Planung von Übungen. Die Bundeswehr darf nicht in Konkurrenz um Arbeitskräfte eintreten. Eine wie auch immer geartete „Dienstpflicht“ muss zukünftig so ausgestaltet werden, dass sie arbeitsmarkt-neutral bleibt.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 29.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
    • Adressatenkreis:

      • 14.08.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung des Soldatengesetzes (SG) § 31b Zuschuss zum Erwerb...
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